Jobs des Monats Das könnte Sie auch interessieren Inhalte der Ausgabe Rapsanbau: Jede Stellschraube nutzen Rinderhaltung: Zehn Tipps zur Geburtshilfe Pflanzenschutzmittel sicher anwenden Forst: Rekordeiche finanziert neuen Wald JETZT DAS WOCHENBLATT KENNENLERNEN – GEDRUCKT ODER DIGITAL!
© imago/blickwinkel Das ist ein Artikel vom Top-Thema: Torsten Nordmann/cby | am 24. März 2022 Viele Niedersachsen haben schon mal den Begriff "Schwengelrecht" gehört. Doch was genau hat es damit auf sich? Wir haben dazu einen Experten befragt. Wer von seinem Nachbarn die Einhaltung des Schwengelrechtes einfordert, weiß: das hat etwas mit dem Grenzabstand zu tun. Rechtsanwalt Torsten Nordmann vom Landvolk Hannover erklärt uns Herkunft, Zweck und die Voraussetzungen dieses Anspruchs: Woher kommt der Begriff Schwengelrecht? Zaun landwirtschaftlichem grundstück landrat will jetzt. Als Schwengel bezeichnet man den rund einen halben Meter breiten Querbalken, der früher an dem Geschirr eines Zugtieres befestigt worden ist, um dieses daran beispielsweise vor einen Pflug zu spannen. Der Schwengel überragte die Ausmaße des Zugtieres und des dahinter befestigten Geräts. Außerdem bildeten Zugtier und Pflug meist keine gerade Linie, sondern verliefen beim Pflügen schräg versetzt hintereinander. Um die volle Breite des Ackers bearbeiten zu können, war es in der Regel erforderlich, mit dem Zugschwengel die Grenze des eigenen Grundstücks zu übertreten.
Das Schwengelrecht beschränkt sich deshalb nicht bloß auf die ackerbauliche Nutzung von Flächen. Wer allerdings von seinem Grundstücksnachbarn verlangt, den Grenzbereich zugunsten der Bewirtschaftung der eigenen Fläche freizuhalten, obwohl ein solcher Grenzstreifen dazu gar nicht benötigt wird, dürfte rechtsmissbräuchlich handeln. Einzäunung eines teilweise landwirtschaftlich genutzten Grundstücks. Das könnte beispielsweise dann der Fall sein, wenn die betroffene Fläche dauerhaft als Viehweide genutzt wird oder von einer dauerhaften Aufgabe der landwirtschaftlichen Nutzung auszugehen ist. Liegt die Fläche dagegen brach, muss das nicht zwangsläufig das Schwengelrecht ausschließen. Beabsichtigt der Eigentümer, die Fläche in der Zukunft zu reaktivieren, erscheint es auch nicht missbräuchlich, die Freihaltung eines Grenzstreifens vom Nachbarn einzufordern. Welche Vorgehensweise empfiehlt sich, wenn der bestehende Grenzabstand in Gefahr ist? Wer eine Einfriedung in einem Abstand von weniger als 0, 6 Metern zur Grundstücksgrenze errichten, beseitigen oder wesentlich verändern will oder eine im Grenzbereich bestehende Einfriedung ersetzen möchte, muss das dem Nachbarn nach § 37 NNachbG anzeigen.
Das übersieht das Amt natürlich... So, nun kommen wir zum Ende des Romans! Wenn wir Nebenerwerbslandwirte wären, dürften wir dann alles einzäunen? Zaun landwirtschaftlichem grundstück ermitteln. Wenn ja wie wird man Nebenerwerbslandwirt? Was für Kosten kämen dann auf uns zu, durch die ganzen Kassen? Bitte keine vorschläge in richtung Hof einfach verkaufen. Das geht leider nicht, da mein Mann sich vor knapp zwei Jahren erst Selbständig gemacht hat und wir keine Finanzierung für ein anderes Haus von der Bank bekämen... Außerdem wohnen wir gerne so zurück gezogen und möchten das wirklich nicht aufgeben. Gruß Cas
Was ist nun unter "Instandhaltung" zu verstehen? In der Gesetzesbegründung zur BayBO heißt es: "Instandhaltung" sind "alle Maßnahmen, die dazu dienen, Gebrauchsfähigkeit und Wert von Anlagen unter Belassung von Konstruktion und äußerer Gestalt zu erhalten" (Gesetzesbegründung zur BayBO 1994, Landtags-Drucksache Nr. 12/13482, Seite 39, vom 18. 11. 1993). Hier kommt es also auf das ganz konkrete Erscheinungsbild an. Wenn die Konstruktion und die Erscheinung im Wesentlichen gleich bleiben, dürfte eine genehmigungsfreie Instandhaltung vorliegen. Andernfalls (beispielsweise: vorher Maschendraht, hinterher: Bretter) handelt es sich um eine genehmigungspflichtige Errichtung bzw. Änderung. b. Weiterhin weise ich auf Art. 1 Nr. 7 lit. a BayBO hin. Darf ein Nebenerwerbslandwirt im Aussenb. einen Zaun bauen? • Landtreff. Hiernach sind Einfriedungen generell verfahrensfrei. Dies gilt jedoch ausnahmsweise gerade nicht im Außenbereich. Da Ihr Grundstück im Außenbereich liegt, können Sie sich also leider nicht auf diese Bestimmung berufen. c. In Betracht kommt aber Art. b BayBO.