Änderungen ab 2020Literatur
Dokumentation Regionalkonferenz Bremen & Niedersachsen Die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport der Freien Hansestadt Bremen, das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Landes Niedersachsen sowie das Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG veranstalteten am 12. und 13. Juli 2021 eine gemeinsame Regionalkonferenz zum Umsetzungsstand des BTHG.
Sie gehen insbesondere auf die Mitwirkungspflichten im Gesamtplanverfahren ein und Mitbestimmung im Rahmen der Leistungserbringung. Paritätische Akademie Berlin. Die Teilnehmenden diskutieren anschließend, was gelebte Partizipation ausmacht, welche Maßnahmen und Instrumente hilfreich sein können und wie Proteste und Beschwerden in diesem Zusammenhang zu bewerten sind. ZIELGRUPPEN Fach- und Führungskräfte der Leistungsträger, Leistungserbringer und Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderungen sowie die Akteure des Betreuungswesens ABLAUF Neben zentralen Vorträgen und einer Podiumsdiskussion im Plenum können Teilnehmende zwei Themen auswählen, die sie in Fachforen ausführlicher diskutieren. Die Regionalkonferenz findet digital statt. KOSTEN Mitglieder des Deutschen Vereins: 120 Euro Nicht-Mitglieder des Deutschen Vereins: 150 Euro
Haben sie das nicht getan, entsteht eine Versicherungslücke. Allerdings gewährt § 264 SGB V sonstigen nicht Versicherten lediglich Krankenbehandlung gegen Kostenerstattung, nicht aber Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe. Aus dem Auffangprinzip des § 2 SGB XII bzw. § 91 Abs. 1 SGB IX (-neu ab 01. 01. BTHG und seine Folgen - Berliner Behindertenzeitung. 2020) und dem Allgemeinen Gleichheitssatz aus Art. 1 Satz 2 GG könnte man schließen, dass die Träger der Eingliederungshilfe für die Leistung zuständig werden. Hierfür finden sich auch Hinweise in der Rechtsprechung, beispielhaft BSG vom 2. Februar 2012, B 8 9/10 R. Die bis zur rechtlichen Klärung durch die Behörde zu entscheidende Auslegungsfrage lautet, ob man als Vergleichsgruppe für die nicht (hinreichend) versicherten Menschen mit Behinderung alle anderen nichtversicherten Personen heranzieht oder diejenigen Menschen mit Behinderung, die gesetzlich krankenversichert sind. Es wird darauf hingewiesen, dass dieser Beitrag die Rechtsmeinung des Projektteams darstellt. Öffentliche Jugendhilfe Die Träger der öffentlichen Jugendhilfe erbringen für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige mit einer seelischen Behinderung (§ 35 a SGB VIII) neben den etwa notwendigen Hilfen zur Erziehung Leistungen der medizinischen Rehabilitation, der Teilhabe am Arbeitsleben, der Teilhabe an Bildung und der sozialen Teilhabe.
Auswirkungen des BTHG auf die Kinder- und Jugendhilfe Welche Auswirkungen hat das BTHG auf die Kinder- und Jugendhilfe? Welche Regelungen treten mit der zweiten Reformstufe in Kraft, die von der Kinder- und Jugendhilfe beachtet und angewendet werden müssen? Was bedeuten diese Regelungen konkret? Antwort: Mit dem BTHG wird ab dem 1. Januar 2018 auch die Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen den für alle Rehabilitationsträger geltenden allgemeinen Regeln des Teils 1 und 2 des SGB IX unterworfen und zwar unabhängig davon, ob sie aus dem SGB XII oder dem SGB VIII zu leisten ist. Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen1. Das Jugendamt in einer Doppelrolle als Träger der Jugendhilfe und Rehabilitationsträger2. Die Fachkraft im Jugendamt/ASD/KSD prüft, ob der Teilhabebedarf aus ihrem Leistungsgesetz (vollständig) gedeckt werden kann, Zuständigkeitsklärung, § 14 SGB IX3. Teilhabeplanverfahren – Hilfeplanverfahren4. DVfR: Umsetzung des BTHG. Neuerungen im Bereich Teilhabe am Arbeitsleben5.
V., Berlin Claudia Tietz, Sozialverband Deutschland (SoVD), Berlin
Der Bund zahlt in diesem Fall die Aufwendungen der Sachverständigen (das sind jeweils die Bezirksbienenwarte) € ……… pro Stunde und pro km € …...... Cent. Bienenhütten oder andere Bienengebäude sind eigenverantwortlich zu versichern. Diese können im Rahmen einer bestehenden Wohngebäude Versicherung mitversichert werden. ln der Polizze muss angeführt sein: "mitversichert gilt das Bienenhaus im Wert von € …. " Weiteres besteht die Möglichkeit, eine Imker-Zusatzversicherung (= Gebäude und Inventar bei lmkereibetrieben) abzuschließen. Bei dieser Zusatzversicherung gibt es zwei Varianten mit einer Versicherungssumme von €1. 000, – bis €20. 000, – Variante 1 = Feuer-, Sturm-, Einbruchdiebstahl mit fester Aufstellung (Bienenhaus) und Umzäunung. Variante 2 = Feuer-, Sturm-, Einbruchdiebstahlversicherung mit Wanderung, Pultständer und Freiaufstellung. Bienenhütte samt Inhalt wie z. Versicherungen blog: Interessantes: Auch Imker sollten eine Haftpflichtversicherung haben. leere Bienenwohnungen, Honig, Schleudermaschine, Bienenstockwaage und Einschlägiges sowie private Einrichtungsgegenstände.
Imkern wird mehr und mehr zum Trendhobby. Doch wie sieht es mit dem Versicherungsschutz aus? Der Deutsche Imkerverband berichtet auf seiner Internetseite, dass es 2018 fast 140. 000 Imker in Deutschland gab – Tendenz ganz klar steigend! Mit 6, 7 Völkern im Durchschnitt darf der Großteil der Imker im Lande wohl getrost der Hobbyimkerei zugeordnet werden. "Rettet die Bienen"-Aktionen haben der Biene nie dagewesene Sympathien in der Bevölkerung beschert. Förderungen für Imkervereine und Imker tragen dazu bei, dass es immer mehr Bürger für eine gute Idee halten, selbst Bienen zu halten. Imker kfz versicherung 121. Dürfen die das denn? Da fragt man sich natürlich unweigerlich, ob das ohne Genehmigung erlaubt ist. Es gibt zwar keine expliziten "Bienenparagraphen" im BGB, der die Erlaubnis des Haltens regelt, durch die §§ 906 ff gibt die Rechtsprechung aber das grundsätzliche "grüne Licht" für jedermann. Nachbarn werden dies in aller Regel dulden müssen, da nicht von einer wesentlichen Beinträchtigung ausgegangen werden muss.