Ihre E-Mail (Pflicht) Ihr Uni-Login (Pflicht) Ihre Nachricht (Pflicht) Die Begründete Notlage ist hier kurz zu erläutern.
Dort traten auch am Dienstagabend die Gemeinderäte zusammen - unter verschärften 3-G-Regeln. So wurde von allen Gemeinderäten, Rathausmitarbeitern und Zuschauern der Impfstatus kontrolliert, wer nicht geimpft oder genesen ist, musste ein höchstens 48 Stunden altes PCR-Testergebnis vorweisen. Das galt am Dienstag zumindest für ein Gemeinderatsmitglied. Zusätzlich mussten alle einen Schnelltest gemacht haben. Wer kein offizielles Testzertifikat vorweisen konnte, musste sich an Ort und Stelle testen lassen. Dadurch verzögerte sich der Sitzungsbeginn um zehn Minuten. Er werde "im Rahmen des Hausrechts", das ihm zustehe, immer "das Schärfste" umsetzen, was möglich sei, versicherte Bürgermeister Klaus Korneder (SPD) anderntags. Offiziells gremium für notlagen . Er hält bis zur nächsten Sitzung sogar eine Verschärfung der Zutrittsregeln auf 2 G plus für denkbar - dann dürften Ungeimpfte gar nicht mehr den Saal betreten. Mit eben diesen strikten Regeln rechtfertigt Korneder, dass der Notausschuss abgeschafft wurde. Außerdem spiele die Inzidenz, an die dieser gekoppelt war, bei der Beurteilung der Corona-Lage keine Rolle mehr.
Erst nachdem der Bundestag Anfang April über die Impfpflicht abstimmte (und sie ablehnte), wurde bekannt: Für diese Altersgruppe wäre die Zwangsspritze ohnehin völlig überflüssig gewesen. Für Lauterbach wäre sie aber ein Prestigegewinn geworden. Der Gesundheitsminister in seinem Corona-Wahn wirkt nicht mehr nur wie ein Fanatiker, mittlerweile gebärdet er sich auch so. Indem er seine Befugnisse überschreitet und in ein unabhängiges Gremium eingreift, handelt er nicht nur unmoralisch, sondern auch rechtlich fragwürdig. Statt eine ehrliche, scheuklappenfreie Aufarbeitung zu fördern, proklamiert er lieber die nächste "Killer-Variante", um seinen Impfstoff doch noch irgendwie in die Oberarme der Bürger zu bringen. Eine Anlaufstelle für alle Notlagen | Thüringische Landeszeitung. Es wird allerhöchste Zeit, dass sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) von seinem Gesundheitsminister – den er offenkundig ohnehin nur auf medialen Druck hin ins Amt berief – trennt. Nur ohne Karl Lauterbach am Drücker ist die längst überfällige Aufarbeitung der dunklen Corona-Zeit überhaupt möglich.
Dafür leistest Du Hilfe im Alltag - bei Senior*innen, gehandicapten Menschen, Alleinerziehenden oder in einer Familie. Pflegerische Leistungen stehen hierbei außenvor. Die Faustregel lautet: 1 m2 Wohnfläche = 1 Stunde Hilfe/ Monat (z. B. 16 m2 Wohnfläche = 16 Stunden Hilfe/ Monat).
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