Januar 2007 Februar 2007 März 2007 April 2007 Mai 2007 Juni 2007 Juli 2007 August 2007 September 2007 Oktober 2007 November 2007 Dezember 2007 Home/ Programm/ April - Juni 2007 Sa, 23. Juni 2007, 20. 00 Uhr Klassik Open Air im Südstadtpark Was gibt es Schöneres, als an einem lauen Sommerabend in der freien Natur zu liegen und betörender Musik zu lauschen? Also heute schnell die Picknickkörbe packen und ab in den Südstadtpark! Das von Bäumen gesäumte Grün bietet den idealen Rahmen für dieses frühsommerliche Konzert. Auf dem Kinderspielplatz können sich die Kleinen am Nachmittag schon austoben. Für lauschige Musik in freier Natur sorgen am Abend neben Vokalsolisten die Jungen Fürther Streichhölzer unter Leitung von Bernd Müller, der gemischte Chor des Gesangvereins Stadeln unter der Leitung vom Walter Schwarz und Musica Viva e. V. Fürth » Klassik Open Air | Infos zur Veranstaltung. Fürth unter der Leitung von Eberhard Appel. Dieser Artikel wurde am 14. 01. 2005 erstellt Zurück Drucken 2022 © Stadt Fürth - Impressum
© Hans-Joachim Winckler Volle Wiese im Park: Auch das Nachwuchsorchester der Jungen Fürther Streichhölzer entzückte die Masse am Samstagabend. - Das erste Klassik Open Air im Südstadtpark hat seine Feuertaufe mit Bravour bestanden. Rund 3000 Menschen kamen zur Premiere dieser Veranstaltung. Das ist umso beachtlicher, als am Nachmittag noch starke Zweifel angebracht waren, ob das Open Air nicht ins Wasser fallen würde. Doch am Abend spannte sich ein leuchtend blauer Himmel über den Park, und von überall her strömten die Menschen mit Campingstühlen unterm Arm ins Grüne. Schirme und Regenjacken konnten verstaut bleiben, stattdessen wurden vielerorts die Picknickdecken ausgerollt: Wie es sich für ein Klassik Open Air gehört, dominierten Brotdosen, Salatschüsseln und Sektflaschen das Bild. Eine Gruppe hatte gar eine ganz in Weiß gedeckte Tafel arrangiert, nobel mit Prosecco im Kühler und Melone mit Parmaschinken auf dem Teller. Fürth: Oper im Südstadtpark. Dazu servierten das Symphonie- und das Nachwuchsorchester der Jungen Fürther Streichhölzer, der gemischte Chor des Gesangsvereins Stadeln und der Kammerchor Musica Viva beliebteste Opernhits.
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Bei der Norm des § 111 a StPO handelt es sich um eine Ermessensentscheidung. Im vorliegenden Verfahren besteht kein dringender Tatverdacht dahingehend, dass der Angeklagte als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erachtet wird. a) Allerdings ist der Angeklagte dringend verdächtig, ein Kraftfahrzeug trotz alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit im öffentlichen Straßenverkehr geführt zu haben, § 316 StGB. Ausweislich der Fotos […] handelt es sich bei dem betreffenden Bereich um die von der öffentlichen Straße einsehbare Zufahrt zu gleich mehreren Hausgrundstücken. Ausnahme vom Regelfahrverbot, wenn ein Fahrzeug unter dem Einfluss von Alkohol nur wenige Meter im öffentlichen Verkehrsraum geführt wird. – Frings & Höhne. Die Hausgrundstücke W[…] Straße […] sind über diese Zufahrt erreichbar. Diese örtlichen Gegebenheiten belegen, dass dieser Bereich nicht nur vom Angeklagten und dessen Familie sowie Besuchern zu Parkzwecken benutzt wird, sondern auch von den weiteren Anwohnern der Hausgrundstücke und deren Gästen. Dieser Zufahrtsbereich steht also zumindest einer allgemein bestimmten Personengruppe zu Verkehrszwecken zur Verfügung. In einem solchen Fall ist öffentlicher Verkehrsraum gegeben ( BGH, NZV 1998, 418, zitiert nach juris, dort Rz. 2).
Unter Entziehung der Fahrerlaubnis und Einziehung des Führerscheins wurde die Verwaltungsbehörde angewiesen, dem Angeklagten vor Ablauf von 11 Monaten keine neue Fahrerlaubnis zu erteilen. Die Zustellung dieses Strafbefehls an den Angeklagten erfolgte am 9. 2021. Der Angeklagte legte noch am selben Tag hiergegen Einspruch ein. Der Angeklagte erklärte sich am 13. 5. 2021 gegenüber der Polizei mit der Sicherstellung seines Führerscheins einverstanden. Mit Schriftsatz vom 22. 2021, beim Amtsgericht Bautzen eingegangen am 5. 2021, widersprach er über seinen Verteidiger der weiteren Sicherstellung seines Führerscheins. Mit Beschluss vom 13. 2021 ordnete das Amtsgericht Bautzen die Herausgabe des Führerscheins an den Angeklagten an. Wann ist ein Drogenabhängiger zum Führen von Kraftfahrzeugen wieder geeignet?. Die Rückgabe des Führerscheins an den Angeklagten erfolgte am 14. 2021. Die Staatsanwaltschaft legte am 15. 2021 beim Amtsgericht Bautzen eine als sofortige Beschwerde bezeichnete Beschwerde gegen den Beschluss vom 13. 2021 ein. Das Amtsgericht Bautzen hat der Beschwerde nicht abgeholfen.
Ausweislich des Befundberichts der TU Dresden, Institut für Rechtsmedizin, vom 19. 2021 belief sich die Blutalkoholkonzentration des Angeklagten für den Zeitraum der Blutentnahme im Analysenmittelwert auf 1, 91 Promille. b) Zwar ist der Täter gemäß § 69 Abs. 2 Nr. Dürfen Kraftfahrer beim Führen von Kraftfahrzeugen während der Probezeit unter der Wirkung alkoholischer Getränke stehen? (1.1.09-022). 2 StGB in der Regel als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen anzusehen, wenn die rechtswidrige Tat ein Vergehen der Trunkenheit im Verkehr ist. Der Regelfall ergibt sich aber nicht automatisch aus der Verwirklichung des Tatbestands des § 316 StGB. Eine Indizwirkung für die Ungeeignetheit eines Kraftfahrers liegt bei Verwirklichung des § 316 StGB nur insoweit vor, als dieser nach seiner Persönlichkeit dem Durchschnitt der Kraftfahrer entspricht und die Tat gegenüber der Masse der vorkommenden entsprechenden Taten keine wesentlichen Besonderheiten aufweist. Liegen hingegen Besonderheiten in der Person des Täters, der Tat oder in der Nachtatsituation vor, die einen so wesentlichen Unterschied von dem Durchschnittsfall kennzeichnen, dass sie eine Ausnahme von der Regel rechtfertigen können, ist von der Entziehung der Fahrerlaubnis abzusehen (OLG Düsseldorf, VRS 74, 259, zitiert nach juris, dort Rz. 9).
Hinzu kommt noch, dass sich die Tat mitten in der Nacht ereignete und zu diesem Zeitpunkt mit noch geringerem Verkehr als tagsüber zu rechnen war. Bei dieser Sachlage ist wohl von der Entziehung der Fahrerlaubnis abzusehen. Jedenfalls besteht kein dringender Tatverdacht dahingehend, dass der Angeklagte als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erachtet wird. Die Kostenentscheidung folgt aus § 473 Abs. 2 StPO. " LG Görlitz, Beschluss vom 17. 2021 – 3 Qs 148/21 Beschwerdeverfahren zu AG Bautzen, Beschluss vom 13. 2021 – 46 Cs 620 Js 13055/21
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