Dadurch soll sichergestellt werden, dass bei der Planung alle relevanten Belange erfasst und beachtet werden. Das Verfahren ist in einzelne Schritte unterteilt: Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung Beschluss über den Entwurf Beschluss zur Auslegung und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss über etwaige Änderungen Beschluss über die Abwägung der Bedenken Beschluss über Satzung Jeder dieser Beschlüsse erfolgt über Gremien der jeweiligen Gemeinde. Der Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans wird in der Regel vom Bauamt getroffen.
Ortsübliche Bekanntgabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB b. öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB Ordnungsgemäßer Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB Evtl. Genehmigungserfordernis nach §§ 6 Abs. 1, 10 Abs. 2 BauGB III. Form Ausfertigung nach Art. 26 Abs. 2 GO. Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BauGB C. Materielle Rechtmäßigkeit I. Erforderlichkeit der Planung nach § 1 Abs. 3 BauGB Keine Negativplanung Keine Gefälligkeitsplanung II. Wirksamkeit eines Bebauungsplans - Kurzschema, Bayern - Jura Individuell. Zulässige Festsetzungen nach § 9 Abs. 1-7 BauGB III. Anpassungsgebot nach § 1 Abs. 4 BauGB IV. Entwicklungsgebot nach § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB V. Abstimmungsgebot nach § 2 Abs. 2 BauGB VI. Kein Verstoß gegen das Abwägungsgebot nach § 1 Abs. 7 BauGB a. Die Abwägungsfehlerlehre des BVerwG b. Der Grundsatz der räumlichen Trennung nach § 50 BImSchG c. Das Gebot der Konfliktbewältigung d. Verbot der Vorwegbindung e. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht VII. Die Unbeachtlichkeit nach §§ 214 ff. BauGB Benötigst du Hilfe? In unserem Einzelunterricht gehen wir auf all deine Fragen ein und bereiten dich effektiv auf anstehende Prüfungen vor.
Dadurch ergibt sich für die Städte und Kommunen die Möglichkeit, in einer "Salamitaktik" rund um bebaute Ortsteile neue Bauflächen im Außenbereich auszuweisen. Dieses Vorgehen steht insbesondere dem Ziel der Verringerung des Flächenverbrauchs diametral entgegen. Es bleibt abzuwarten, in welchem Umfang von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, durch die für das Schutzgut Fläche sowie auch für alle anderen umweltbezogenen Schutzgüter negative Auswirkungen in erheblichem Umfang entstehen können (vgl. Bebauungsplan verfahren schema meaning. UVP-Gesellschaft 2017a, b). Neubaugebiet in angrenzender Lage an im Zusammenhang bebaute Ortsteile im B-Plan Straberger Weg in Köln, Ausschnitt (bearbeitet), Quelle: Stadt Köln/ 2018 An besonderen B-Plänen gibt es außerdem den vorhabenbezogenen B-Plan sowie den planfeststellungsersetzenden B-Plan. Diese beiden Fälle sind relativ selten. Der vorhabenbezogene B-Plan plant und begründet Vorhaben eines bestimmten Investors. Die Gemeinde entscheidet auf Antrag des Vorhabenträgers über die Einleitung des Planverfahrens.
Beschlussfassung des Plans 9. Beschlussfassung des Plans, sog. Feststellungsbeschluss, durch den Rat. Inkraftreten des Bebauungsplanes 10. Ortsübliche Bekanntmachung des Beschlusses der Gemeinde (§ 10 Abs. 3 BauGB); damit Inkraftreten des Bebauungsplanes. Sofern der Bebauungsplan jedoch nicht aus dem Flächennutzungsplan entwickelt wurde, ist er zur Genehmigung der Bezirksregierung vorzulegen. Genehmigung des Flächennutzungsplans 11. Genehmigung des Flächennutzungsplans durch die Bezirksregierung Arnsberg (§ 6 Abs. Ablaufschema für Bauleitplanverfahren - Kreis Unna. 1 BauGB). Inkraftreten des Flächennutzungsplans 12. Zwecks Inkraftreten des Flächennutzungsplans ist die Genehmigung ortsüblich bekanntzumachen (§ 6 Abs. 5 BauGB)
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