Mittlerer Abstand Hubert Oldenburg, UMCO Senior Expert Chemikalien-Management Veröffentlicht am 17. 12. 2018 Am 1. Mai 2020 tritt die sogenannte 13. ATP zur Anpassung des Anh. VI der CLP Verordnung (harmonisiert eingestufte Stoffe) unter der Nummer L 251 in Kraft. Die Tabelle 3 im Anhang VI der CLP-Verordnung enthält eine Liste der harmonisierten Einstufungen und Kennzeichnungen gefährlicher Stoffe auf Basis der Kriterien gemäß Anh. I Teile 2 bis 5 der CL-Verordnung. Die Einhaltung der neuen oder aktualisierten harmonisierten Einstufungen sollte nicht unverzüglich verlangt werden, da ein gewisser Zeitraum erforderlich ist, damit die Lieferanten die Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen an die neue oder geänderte Einstufung anpassen und noch vorhandene Bestände verkaufen können ("Abverkaufsfrist"). Im Einklang mit den Übergangsbestimmungen der CLP-Verordnung, wonach neue Bestimmungen auf freiwilliger Basis bereits zu einem früheren Zeitpunkt angewendet werden können, sollte es den Lieferanten gestattet werden, die neuen und aktualisierten harmonisierten Einstufungen vor deren Geltungsbeginn auf freiwilliger Basis anzuwenden und die Kennzeichnungen und Verpackungen entsprechend anzupassen.
(ur) Die 15. ATP Delegierte Verordnung (EU) 2020/1182 der Kommission vom 19. Mai 2020 ändert Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung) und passt sie an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt an ( ABl. 2020 L 261 S. 2). Sie tritt am 31. August 2020 in Kraft. Die Änderungen gelten ab 1. März 2022. Jedoch können Stoffe und Gemische bereits vor diesem Datum entsprechend der geänderten CLP-Verordnung eingestuft, gekennzeichnet und verpackt werden. Gemäß Artikel 37 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 wurden der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) Vorschläge zur Einführung harmonisierter Einstufungen und Kennzeichnungen bestimmter Stoffe sowie zur Aktualisierung oder Streichung der harmonisierten Einstufungen und Kennzeichnungen bestimmter anderer Stoffe unterbreitet. Auf der Grundlage der Stellungnahmen des Ausschusses für Risikobeurteilung (RAC) der Agentur zu diesen Vorschlägen sowie der Stellungnahmen der Betroffenen wurde die Tabelle in Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 geändert und 37 Einträge hinzugefügt.
Zusätzlich zur Meldung eines Anmelders werden von der ECHA ggf. Informationen dahingehend ergänzt, ob für den Stoff eine harmonisierte Einstufung in Anhang VI Teil 3 vorliegt, es sich um einen gemeinsamen Eintrag von Registranten handelt, es sich um einen einvernehmlichen Eintrag nach Artikel 41 handelt, für den gleichen Stoff ein abweichender Eintrag vorliegt. Die im E+K-Verzeichnis aufgeführten Informationen haben an sich keinen rechtsverbindlichen Charakter. Abgesehen von den aufgeführten Legaleinstufungen können die Informationen zu den übrigen Einstufungen (Selbsteinstufung, Mindesteinstufungen) lediglich als Hinweise auf eine (ggf. unterschiedliche) Datenlage gewertet werden.
Liegen einem Unternehmen für einen harmonisiert eingestuften Endpunkt Informationen vor, die zu einer Änderung der harmonisierten Einstufung führen könnten, so ist ein entsprechender Vorschlag (Anhang VI Dossier) zur Änderung der Legaleinstufung bei der zuständigen Behörde einzureichen (vgl. Artikel 37 Absatz 6). Die Bewertung nicht harmonisiert eingestufter Endpunkte hat auf Grundlage der relevanten verfügbaren Informationen zu erfolgen (vgl. Artikel 5 und 6). Des Weiteren hat der Einstufer die Verpflichtung, sich über neue wissenschaftliche oder technische Erkenntnisse informiert zu halten und ggf. eine Neubewertung der Einstufung vorzunehmen (vgl. Artikel 15). Überprüfung und ggf. Anpassung "übersetzter" Legaleinstufungen Bei der Umwandlung der Legaleinstufungen des Anhangs I der Stoffrichtlinie in harmonisierte Einstufungen nach CLP-Verordnung hat man i. d. R. die Umwandlungstabelle in Anhang VII der CLP-Verordnung verwendet, in der aus R-Sätzen abgeleiteten Einstufungen entsprechende Einstufungen nach CLP-Verordnung gegenübergestellt werden.
CLP-Verordnung Das auf UN-Ebene entwickelte GHS zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien ist nicht unmittelbar rechtswirksam. Es muss erst durch Implementierung in die nationale Gesetzgebung der einzelnen Staaten oder Staatengemeinschaften verbindlich umgesetzt werden. In Europa geschieht dies durch die CLP-Verordnung. 09. 03. 2012 GHS-Implementierung in der EU: die CLP-Verordnung Am 20. Januar 2009 ist die europäische GHS Verordnung (EG) Nr. 1272/2008, genannt CLP -Verordnung ( C lassification, L abelling and P ackaging), in Kraft getreten. Mit Inkrafttreten dieser Verordnung wurde europaweit ein neues System für die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen eingeführt. Die europäischen Richtlinien 67/548/EWG (Stoffrichtlinie) und 1999/45/EG (Zubereitungsrichtlinie), die rechtliche Basis für das bisher gültige Einstufungs- und Kennzeichnungssystem, werden zum 1. Juni 2015 aufgehoben. Für die Umstellung auf die neue Regelung sind lange Übergangsfristen vorgesehen.
Das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis der ECHA Das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis (E+K-Verzeichnis) ist eine Datenbank, die von der ECHA erstellt und unterhalten wird. In dieser Datenbank werden alle Informationen zur Einstufung und Kennzeichnung eines Stoffes zusammengeführt, einschl. harmonisierter Einstufungen, Selbsteinstufungen und Mindesteinstufungen. Auf diese Weise können z. abweichende (Selbst-)Einstufungen aufgedeckt werden. Da Anmelder die Vorgabe haben, sich bei abweichenden Einträgen "nach Kräften" auf eine Einstufung zu einigen (vgl. Artikel 41 CLP -VO), wird dies im Laufe der Zeit zur Harmonisierung der Einstufungen beitragen. Meldet ein Einstufer eine abweichende Einstufung für einen Stoff, der bereits im E+K-Verzeichnis geführt ist, so hat er diese zu begründen (vgl. Artikel 16 CLP-VO). Eine Meldung in das E+K-Verzeichnis hat zu erfolgen für a) gefährliche Stoffe und für b) alle nicht gefährlichen Stoffe, die der Registrierung gemäß REACH-Verordnung unterliegen.
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