- Früherkennungsuntersuchungen und Vorsorgeleistungen wurden an aktuelle Leistungen angepasst. - Leistungen im Bereich Behinderter waren ebenfalls bisher nicht geregelt. - Leistungen für Palliativpatienten wurden neu aufgenommen - Aufnahme Ernährungsberatung analog den Regelungen des SGB V - Psychotherapie, Anpassung nach Neufassung der Psychotherapie-Richtlinie, die die alten Leistungen sowohl unter- als auch überschreiten - Anpassung Höchstbeträge für Angehörige (Bringepflicht) - Anpassung Kostensätze an Kostenentwicklung bei verschiedenen Leistungen Höchstbeträge Heilmittel wurden neu geregelt hinsichtlich Leistungen und Kosten. Jahresbericht 2019 - Sächsischer Rechnungshof - sachsen.de. Das war überfällig, weil die Anlage 3 bei der Leistungsdefinition und bei den Höchstbeträgen völlig überholt war und hinter denen der GKV zurückstand. Wer möchte kann dies in der neuesten Fassung der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege-, Geburts- und sonstigen Fällen (Sächsische Beihilfeverordnung – SächsBhVO) nachlesen.
§ 11 Ausnahmegenehmigungen Soweit die Erfüllung der Sparkassenaufgaben nicht gefährdet wird, kann die Sparkassenaufsichtsbehörde nach Anhörung des Ostdeutschen Sparkassenverbandes Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung unbeschadet der Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts allgemein oder im Einzelfall zulassen. § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (1) Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) Gleichzeitig treten die Sächsische Sparkassenverordnung vom 11. Januar 2002 (SächsGVBl. S. 52), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 1. September 2003 (SächsGVBl. S. Sächsische Tierseuchenkasse - Anstalt des öffentlichen Rechts - Beihilfe- und Leistungssatzungen. 388) geändert worden ist, und die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Beleihungsgrundsätze für Sparkassen im Freistaat Sachsen vom 6. Juli 2003 (SächsGVBl. S. 296) außer Kraft. Dresden, den 7. November 2019 Der Staatsminister der Finanzen Dr. Matthias Haß
Eine Praxisgebühr wird somit nicht erhoben. Pauschalbeihilfen in Todesfällen sind entfallen.
Um die Einstellungszahlen wieder signifikant zu erhöhen, ist das Kultusministerium nun teilweise auch jahrelangen Forderungen seitens der Pädagogen nachgekommen. Bundesweit für Aufsehen sorgte die Ankündigung, künftig alle neu einzustellenden Lehrkräfte wieder zu verbeamten. In Zeiten durchweg rückläufiger Anzahl an Beamten, ein durchaus bemerkenswerter Schritt, der die Dringlichkeit der Maßnahme nochmals deutlich macht. Eckdaten für Verbeamtung in Sachsen ▪ Ab 1. Januar 2019 für alle neu einzustellenden Lehrkräfte mit grundständiger Bildung ▪ Lehrkräfte, die bereits in anderen Bundesländern verbeamtet wurden, werden bei Beibehaltung des Beamtenstatus übernommen ▪ Lehrkräfte mit grundständiger Ausbildung wird Möglichkeit der Verbeamtung ebenfalls gegeben – allerdings analog der Regelung in den anderen Bundesländern nur bis zur Vollendung des 42. Sächsische beihilfeverordnung 2009 relatif. Lebensjahrs ▪ Die Garantie der Verbeamtung ist zunächst befristet bis zum 31. 12. 2023, wobei bis zum 21. 2021 eine Überprüfung der Maßnahme stattfinden soll Kultusminister appelliert an bereits pensionierte Lehrkräfte Ungewöhnlich – und sicher auch dem Ernst der Lage geschuldet – ist der Schritt, Lehrkräfte, die sich kurz vor der Pensionierung befinden, zur weiteren Tätigkeit zu bewegen.
Vorwort - 1 Inhaltsübersicht 3 Kurzfassungen der Beiträge 5 Abkürzungsverzeichnis 37 Einleitung 41 I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2017 43 Haushaltswirtschaft des Freistaates 2 57 Nebenhaushalte 93 Staatsschulden 4 109 Vermögensrechnung 117 Sondervermögen Grundstock 6 127 II. REVOSax Landesrecht Sachsen - Sächsische Sparkassenverordnung – SächsSpkVO. Allgemeines IT-Verfahren Mittelbewirtschaftungssystem SaxMBS 7 135 III. Staatsverwaltung Einzelplan 02: Sächsische Staatskanzlei "So geht sächsisch. "