000 F+Artikel mtl. Mit einem Klick online kündbar Jetzt 30 Tage kostenfrei testen Login für Digital-Abonnenten Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+ Paradiessuche in Fidschi: Kann man Glück kaufen? Einmal im Leben wollten wir wissen, wie es sich anfühlt, wenn Geld keine Rolle spielt – und haben Strandurlaub unter Milliardären im Como Laucala Island Resort gemacht, einem der zehn teuersten Hotels der Welt.
Dafür muss das Kollektiv aber zahlenmäßig überschaubar und von der Allgemeinheit abgrenzbar sein. Das BVerfG (1 BvR 842/19 – Beschluss vom 08. Dezember 2020) musste sich jüngst mit folgendem Sachverhalt befassen: der Beschwerdeführer hatte in der Vergangenheit als Mitglied der Göttinger "linken Szene" verschiedene Auseinandersetzungen mit der dortigen Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) der Polizei. Auf einer Demonstration vor dem Gerichtsgebäude in Göttingen, bei welchen auch Polizisten der BFE zugegen waren, trug der Beschwerdeführer nun gut sichtbar einen Pullover und darunter ein T-Shirt jeweils mit der Aufschrift "FCK BFE". Nach Aufforderung der Polizei, den Pullover auszuziehen, kam das entsprechende T-Shirt zum Vorschein. Er wurde deswegen wegen Beleidigung der zur BFE gehörendenden Polizisten in Göttingen gem. § 185 StGB zu einer Geldstrafe verurteilt. Schimpfwörter, Beleidigungen und Kraftausdrücke | das BlogMagazin. Die Äußerung "FCK BFE" stellt zunächst eine herabsetzende Meinungsäußerung dar. Auch wenn dem Beschwerdeführer zugutegehalten werden kann, dass die Äußerung im Rahmen einer politisch motivierten Demonstration und damit in einem politischen Kontext erfolgte, so hat sie doch keinen inhaltlichen Kern oder Bezug und kann somit als Schmähkritik angesehen werden.
Problematisch ist allerdings das beleidigungsfähige Objekt. Es könnte sich um die Beleidigung der einzelnen Mitglieder der Göttinger Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) der Polizei handeln, also um eine Beleidigung des einzelnen unter einer Kollektivbezeichnung. In der Vergangenheit hat das BVerfG ähnliche herabsetzenden Botschaften wie "ACAB" ("all cops are bastards") und "FCK CPS" ("fuck cops") nicht als strafbare Kollektivbezeichnung bewertet. Hier jedoch hat es anders entschieden, wobei von besonderer Bedeutung die konfrontative Vorgeschichte des Beschwerdeführers mit der BFE von Bedeutung war. Das BVerfG (a. a. O. ) hat folgendes ausgeführt: "Insbesondere haben die Fachgerichte die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die tatgerichtliche Feststellung einer Individualisierung potentiell beleidigender Schriftzüge auf konkrete Personen oder Personengruppen beachtet (vgl. dazu BVerfG, Beschluss der 3. Deniz Yücel und der PEN: Rettet die Bratwurst!. Kammer des Ersten Senats vom 26. Februar 2015 - 1 BvR 1036/14 -, Rn. 15 ff. ; Beschluss der 3.
Ungegendert ist die Beleidigung aber trotzdem irgendwie: Bratwurstfreuden genießen kann wirklich jeder. Nun habe ich zufällig selbst mal in einer Bratwurstbude gearbeitet, etwa ein Jahr lang, neben dem Studium. Im PEN war ich zwar nie. Ich bin mir aber dennoch sicher, dass die beiden Dinge nicht allzu viel miteinander gemein haben. Und den offenbar vorherrschenden Vorurteilen gegenüber Bratwurstbuden muss ich hier entschieden entgegentreten: Für mich war es ein wunderbarer Ort. Ich durfte in den Pausen und nach Feierabend so viele Würstchen essen, wie ich wollte (und ich wollte! ), Pommes ebenso, ein Angebot, das für arme Erstsemester sowieso schon unschlagbar ist. Außerdem jobbte ich dort am Wochenende, war also immer verkatert – was gibt es da Besseres als fettige Fritten und eine knackige Bratwurst? Okay, Döner ist genauso gut. Aber hier geht es ja nun mal im wahren Sinne um die Wurst. Jumbo schreiner beleidigung. Testen Sie unser Angebot. Jetzt weiterlesen. F. A. Z. PLUS: komplett Zugang zu allen exklusiven F+Artikeln 2, 95 € / Woche Alle wichtigen Hintergründe zu den aktuellen Entwicklungen Mehr als 1.