Schwerbehindertenausweis für sehbehinderte und blinde Menschen | AMD-Netz Neue Podcast-Folge: "AMD und Grauer Star - was muss ich beachten? " - Interview mit Augenarzt Dr. Jörg M. Koch Hören Sie gerne einmal rein! weiterlesen Der Schwerbehindertenausweis dient als Nachweis der Behinderung. Er wird von der zuständigen Behörde nach bundeseinheitlichen Gesetzen ausgestellt. Mit diesem Ausweis erhalten Betroffene das Anrecht auf den Ausgleich finanzieller Nachteile, die durch die Behinderung entstehen. Dazu können mit dem Ausweis bestimmte Leistungen und Vergünstigungen wahrgenommen werden. Diese sind abhängig vom Grad der Behinderung und den im Ausweis eingetragenen Merkzeichen. Zunächst wird der Grad der Behinderung (abgekürzt GdB) festgelegt. Er wird über die Sehschärfe und/oder die Einschränkung des Gesichtsfeldes ermittelt. Jeder Antragsteller erhält einen Feststellungsbescheid, in dem die Behinderung und die Merkzeichen beschrieben sind. Ein Ausweis wird erst ab einem Grad der Behinderung von 50 ausgestellt.
Allerdings äußerte sich der BayVGH nicht dazu, wann von einer "erheblichen Sehschwäche" auszugehen ist. Dies ist insofern verständlich, als eine klare Grenzziehung (z. B. ab 7 Dioptrien ja, ab 6, 5 Dioptrien nein) nur schwerlich als Entscheidungsgrundlage eingestuft werden kann. Allerdings böte sich für die Praxis hier ein Rückgriff auf das Schwerbehindertenrecht an, denn hier existiert eine von der Rechtsprechung der Sozialgerichte akzeptierte und der ständigen Rechtsprechung zugrunde gelegte Regelung mit der Tabelle zur Ermittlung des Sehbehinderungsgrades (Grad der Behinderung = GdB) bei Minderung der Sehschärfe 2. Sehschärfentabelle LA = linkes Auge; RA = rechtes Auge Beispiel 1: Besitzt ein Beamter auf dem linken Auge etwa eine Sehschärfe von 0, 32 und auf dem rechten Auge von 0, 05, so ist von einem GdB von 50 auszugehen und der Beamte ist damit nach § 2 Abs. 2 SGB IX schwerbehindert. Beispiel 2: Besitzt ein Beamter auf dem linken Auge etwa eine Sehschärfe von 0, 8 und auf dem rechten Auge von 0, 08, so ist von einem GdB von 30 auszugehen und der Beamte kann damit nach § 2 Abs. 3 SGB IX einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden.
Wenn bei der Einstufung eines GdB ein Ermessensspielraum zwischen GdB 20 und 30 liegt, woran macht der Sachbearbeiter des Versorgungsamtes fest, ob 20 oder 30? Ich habe chronische rezidivierende diagnostizierte Urtikaria / Nesselsucht, ein operiertes Mammakarzinom in situ mit verbleibendem Lymphödem und leide unter Erschöpfung. Wegen des Karzinoms hatte ich für 3 Jahre GdB50. Nach Abwarten der Heilungsbewährung hat nun das Versorgungsamt alle ärztlichen Berichte ausgewertet und möchte einen Gesamt-GdB von 20 vergeben, ich dürfe dem aber widersprechen, bevor dieser gültig wird. Ich habe gesehen, dass für meine Urtikaria 20-30 als GdB vorgesehen sind. Woran macht es das Versorgungsamt fest, ob jemand 20 oder 30 bekommt? Bei 20 fallen die steuerlichen Freibeträge und die Möglichkeit zur beruflichen Gleichstellung mit Schwerbehinderten weg. Meine Krankheit wird mit 2x täglich Lora ADGC behandelt, d. h. der Juckreiz wird unterdrückt, die Schwellungen und Quaddeln bleiben. Außerdem darf ich vieles nicht essen.
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