Muss für jede Anlage ein Beauftragter für den Immissionsschutz bestellt werden? Der Immissionsschutzbeauftragte berät den Anlagenbetreiber in allen Bereichen des Immissionsschutzes, er überwacht die Einhaltung rechtlicher Vorgaben (insbesondere die des Immissionsschutzes), er initiiert und begleitet die Einführung und Anwendung umweltschonender Verfahren und Erzeugnisse, unterbreitet Vorschläge, wie Emissionen vermieden werden können, schult und unterrichtet die Mitarbeiter und berichtet der Betriebsleitung. Die rechtlichen Grundlagen für den Immissionsschutzbeauftragten finden sich im Bundes-Immissionsschutzgesetz und in der dazu erlassenen 5. BImSchV. Grundsätzlich müssen Betreiber von genehmigungsbedürftigen (im Sinne des Immissionsschutzes) Anlagen einen oder sogar mehrere Betriebsbeauftragte für den Immissionsschutz bestellen. Serviceportal Zuständigkeitsfinder. Welche Anlagen dies im Einzelnen sind, wird in der Anlage 1 zur 5. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz aufgeführt. Dazu zählen unter anderem Kraftwerke und Feuerungsanlagen.
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30. 04. 2021 Der Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen unterliegt nach § 5 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) vielfältigen Pflichten. Um diese zu erfüllen, muss ein Immissionsschutzbeauftragter eingesetzt werden. Die Bestellung an sich und das Anforderungsprofil zukünftiger Immissionsschutzbeauftragter sind rechtlich genauestens geregelt. Lesen Sie hier, was Sie dazu wissen müssen. © industryview / iStock / Getty Images Plus Bestellung eines Immissionsschutzbeauftragten – wann und warum? Bestellung immissionsschutzbeauftragter vorlage bei. Wann müssen Anlagenbetreiber einen Immissionsschutzbeauftragten bestellen? Zunächst verpflichtet § 5 BImSchG die Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen dazu, die Anlage so zu errichten und zu betreiben, dass von dem Betrieb der Anlage keine schädlichen Umwelteinwirkungen hervorgerufen werden, Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen getroffen wird und Abfälle vermieden oder ordnungsgemäß und schadlos verwertet oder, wenn dies nicht möglich oder zumutbar ist, beseitigt werden. Da ein Unternehmer diese Pflichten meist schon aus Zeitgründen nicht mit der notwendigen Sorgfalt wahrnehmen kann und da bei der Durchführung neuer Maßnahmen ein Interessenkonflikt zwischen Ökonomie und Ökologie bestehen kann, wurde der Immissionsschutzbeauftragte gesetzlich vorgeschrieben.
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