Bericht: Georg Restle Kommentare zum Thema, weiterführende Links und der Beitragstext als PDF Georg Restle: "82 Jahre alt ist diese Frau. Sie kommt aus Hostomel bei Kiew, wo sie zwei Wochen lang im Luftschutzkeller verbrachte, als die russischen Angriffe ihre Heimatstadt verwüsteten. Mittlerweile ist sie in den Westen der Ukraine geflohen, wo ich sie getroffen habe. Guten Abend und willkommen bei MONITOR! Ein Schicksal von so vielen aus dem Horror dieses Krieges. Chernihiv, Charkiv, Mariupol – wir haben die Namen dieser Städte inzwischen gelernt. Orte des Terrors eines verbrecherischen Angriffskrieges, Orte, die im Norden und Osten der Ukraine liegen. Im Westen des Landes zeigt sich ein anderes Bild. Dort sind die Städte noch weitgehend unversehrt, aber der Krieg ist auch dort längst angekommen. Raketenangriffe auf militärische Ziele, permanenter Luftalarm und große Trauer um zahlreiche getötete Soldaten in Lwiw, der größten Stadt der Westukraine. Und mittendrin Hunderttausende, die vor dem Krieg im Osten geflüchtet sind und jetzt fürchten, dass der Krieg sie dort im Westen einholen könnte. "
Hintergrund Stand: 20. 05. 2022 15:30 Uhr Russische Politiker wollen ukrainische Kämpfer, die sich in Gefangenschaft begaben, aburteilen - auch Rufe nach der Todesstrafe wurden laut. Mit der Genfer Konvention wäre das kaum zu vereinbaren. Das zentrale Regelwerk, wenn es um die Rechte von Kriegsgefangenen geht, sind die Genfer Konventionen. Speziell das dritte Genfer Abkommen beschäftigt sich ausdrücklich mit der Behandlung von Kriegsgefangenen. Die Regeln sind eigentlich klar: Kriegsgefangene sind nach der Konvention etwa solche Personen, die in einem bewaffneten Konflikt in die Hände des Feindes gefallen sind und Angehörige der bewaffneten Kräfte einer am Konflikt beteiligten Partei sind. Das trifft auf die gefangenen Soldaten, die sich im Asow-Stahlwerk verschanzt hatten, zu. Aber: Auch gefangene Zivilisten können unter bestimmten Voraussetzungen als Kriegsgefangene gelten, etwa wenn sie "den bewaffneten Kräften folgen, ohne ihnen direkt anzugehören". Der Status als Kriegsgefangener verleiht dabei nach der Genfer Konvention Anspruch auf Beachtung bestimmter Rechte: Artikel 12 der Genfer Konvention zum Umgang mit Kriegsgefangenen stellt zunächst klar, dass die Kriegsgefangenen rechtlich nicht "der Macht der Personen unterstehen, die sie gefangengenommen haben", sondern der Macht des "Gewahrsamsstaates", also des feindlichen Staates im jeweiligen Konflikt.
Wir werden das alles überleben. " Der Markt eines kleinen Städtchens auf dem Weg zwischen Ivano-Frankivsk und Lwiw. Egal, wo wir hinkommen, egal mit wem wir reden, die Wut auf Putin und seinen Krieg ist unermesslich. Wie die Enttäuschung über den Westen, von dem sie sich auch hier im Stich gelassen fühlen. Frau (Übersetzung Monitor): "Wir haben jede Nacht Angst. Wir wissen nicht, was kommt. Man muss doch verstehen, dass er ein Tier ist, kein Mensch, dieser Putin. Zu keiner Stunde wissen wir, was wir von ihm erwarten können. " Mann (Übersetzung Monitor): "Man weiß ja nicht, wohin diese Raketen fliegen. Sie sind schon in der Nähe eingeschlagen und morgen kann es auch uns hier treffen. " Frau (Übersetzung Monitor): "Gebt Waffen, helft uns, womit auch immer. Ihr könnt doch mit allem helfen! " Ein Appell an die Deutschen, gerichtet an ein deutsches Fernsehteam. Selbst der Name Olaf Scholz fällt hier in der tiefsten Provinz der Westukraine. Zurück in Lwiw. Auch im städtischen Krankenhaus treffen wir Menschen, die vor dem Krieg im Osten geflohen sind.
Diese Vorschrift soll die Gefangenschaft formalisieren und verhindern, dass Gefangene direkt denjenigen Truppenteilen ausgeliefert sind, gegen die sie kurz zuvor womöglich noch gekämpft haben. Kriegsgefangene haben Rechte Das allerdings ist natürlich allein die rechtliche Einordnung - de facto üben regelmäßig genau diese beteiligten Personen zunächst die Macht aus. Das bedeutet aber nicht, dass sie mit den Gefangenen umgehen können, wie sie wollen: "Die Kriegsgefangenen sind jederzeit mit Menschlichkeit zu behandeln. Jede unerlaubte Handlung oder Unterlassung seitens des Gewahrsamsstaates, die den Tod oder eine schwere Gefährdung der Gesundheit eines in ihrem Gewahrsam befindlichen Kriegsgefangenen zur Folge hat, ist verboten (…)" - so steht es wörtlich im Dritten Genfer Abkommen. Auch sind danach "körperliche Verstümmelungen" oder "medizinische Versuche" untersagt. Zudem müssten die Gefangenen vor Beleidigungen und "öffentlicher Neugier" geschützt werden. Gefangene Soldaten öffentlich vorzuführen, sie gewissermaßen an den Pranger zu stellen, ist danach also auch verboten.
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