Frage vom 3. 8. 2011 | 09:40 Von Status: Frischling (3 Beiträge, 0x hilfreich) Sonderkündigung Pferdeeinstellungsvertrag Hallo, meinen Pferdeeinstellungsvertrag (also Verwahrungsvertrag) habe ich zum 31. 07. 2011 mit Sonderkündigung gekündigt. Begründung: eine zusätzliche regelmäßige Pauschale, die nicht angekündigt war und Vertragsbruch durch den Vermieter bzw. die Stallbetreiberin. Am 30. 2011 erhalte ich eine mündliche fristlose Kündigung und soll sofort den Hof verlassen. Dabei wurde ich durch die Stallbetreiberin (SB) bedroht und verletzt. Am 31. erhalte ich ein Schreiben des Anwalts der SB, ein Sonderkündigungsrecht sei nicht möglich. Ich müsse für August einen 50%igen Teil der Pensionskosten (360 Euro, also 180 Euro) als Boxenmiete zahlen. Am 02. 08. erhalte ich eine Rechnung über 250 Euro Boxenmiete. Fristlose Kündigung wegen unzumutbarer Zustände - Horse-Gate-Forum. Frage(n): Wenn ein Zeuge bestätigen kann, dass mir am und zum 30. 2011 fristlos gekündigt wurde, habe ich da eine Chance, dass diese wirksam ist? Wenn im Vertrag eine 3monatige Vorankündigung einer Preiserhöhung vereinbart ist, ist meine Kündigung rechtens?
Gleich mit mehreren wichtigen Rechtsfragen zum Pferdeeinstellungsvertrag hat sich sehr gründlich das LG Waldshut-Tiengen auseinandergesetzt. Dessen bestätigtes Urteil des OLG Karlsruhe ist die Grundlage für diesen Rechtskundebeitrag. Die Rechtsnatur Schon wiederholt ist gerichtlich der Pferdeeinstellungsvertrag, der nicht nur die Überlassung der Boxe, sondern auch noch das Füttern, Einstreuen und Ausmisten umfasst, als Verwahrungsvertrag qualifiziert worden. Obwohl der Vertrag geprägt ist durch Elemente des Dienstvertrages, des Miet- und Kaufvertrages, soll der Rechtscharakter im Wesentlichen bestimmt sein durch Verpflichtungen, die für den Verwahrungsvertrag typisch sind. Fristlose Kündigung der Pferdebox wegen Streit mit Stallbesitzer. Die Obhutspflicht Die Einstufung als Verwahrungsvertrag hat erhebliche Konsequenzen. Es wird daraus nämlich abgeleitet, dass neben den vereinbarten Verpflichtungen des Stallbetreibers, das Pferd zu füttern, die Boxe bereit zu stellen und die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen, eine umfassende Obhutspflicht mit Vertragsabschluss begründet wird.
In der schriftlichen Kündigung schrieb sie das Vertrauensverhälnis wäre massiv gestört und gab diesen Grund als Kündigungsgrund an. Jetzt soll ich innerhalb eines Tages aus dem Stall ausziehen, was gar nicht möglich ist. In dieser Zeit finde ich keinen neuen Stall und auch keine Transportmöglichkeit. Im Vertrag steht folgender Kündigungstext Der Vertrag kann mit einer Frist von 4 Wochen gekündigt Kündigung bedarf der Schriftform. Der Vertrag kann ohne Einhaltung einer Frist nur aus wichtigem Grund gekündigt werden. Ein Wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Einsteller mit der jeweiligen Vergütung einen Monat im Rückstand ist, die Betriebs und Reitordnung trotz Abmahnung wiederholt oder ohne vorherige Abmahnung schwerwiegend verletzt wird, wenn das Pferd erkrankt ist oder an Krankheit leidet die nicht in absehbarer Zeit heilbar ist und bei der die Gefahr besteht, das andere Pferde angesteckt werden können wenn das Pferd sich nicht in die Herde eingliedern lässt, z. B. durch hengstiges Verhalten, Hufreheanfälligkeit oder Fettleibigkeit und dadurch gesondert gehalten werden muss.
Ausnahmsweise kann von einer solchen Frist abgesehen werden. In Betracht käme hier Interessenwegfall, § 323 Abs. 2 Nr. 3 BGB, weil etwa die vereinbarte Versorgung von Box und Tier offensichtlich nicht mehr gewährleistet werden kann. Dies wäre ebenfalls von Ihnen zu beweisen, wobei eine Kündigung nach dieser Möglichkeit sicher dann in Betracht käme, wenn eine Verwahrlosung der Anlage dokumentiert und oder durch Zeugen belegt werden könnte. Hingegen reichen vertragliche Pflichtverletzungen allein nicht aus, von der Abhilfefrist absehen zu können. Die sicherste Möglichkeit für Sie ist, dem Vertragspartner nun schriftlich eine angemessene Frist zu setzen. Kehrt er innerhalb der Frist nicht zur vertraglichen Fütterung und Besorgung der Box zurück - was im Streitfalle zu beweisen wäre -, können Sie kündigen, ohne an die vertragliche Kündigungsfrist gebunden zu sein. Ich hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben. Bei Unklarheiten fragen Sie nach. Mit freundlichen Grüßen Andreas Scholz, RA
Achten Sie auf die Vorgaben für die Wartung. Binden Sie die Tür niemals an oder verkeilen sie.
Feuerwiderstandsklassen nach deutscher und europäischer Norm Rauchschutztüren Brandschutztüren Aufgabe Rauchschutztüren haben die Aufgabe, den Durchtritt von Rauch zu behindern. Sie sind damit Rauchschutzabschlüsse und nach DIN 18095 geregelt. Brandschutztüren haben die Aufgabe, die Ausbreitung von Feuer zu verhindern. Sie sind damit Feuerschutzabschlüsse nach DIN 4102-5. Wichtigste Eigenschaft Bei Rauchschutztüren steht die Rauchdichtigkeit im Vordergrund. Diese wird über eine vierseitig umlaufende Abdichtung sichergestellt. Rauchschutztüren müssen in geschlossenem Zustand den Durchtritt von Rauch 10 Minuten lang verhindern. Hörmann brandschutztür selbstschließend einstellen word. Bei Brandschutztüren stehen Anforderungen an die Feuerwiderstandsdauer im Vordergrund. T30-Türen (feuerhemmend) halten einem Feuer 30 Minuten lang stand, T60-Türen (hochfeuerhemmend) 60 Minuten, T90-Türen (feuerbeständig) 90 Minuten usw. Doppelfunktion Rauchschutztüren müssen nicht zwingend hohe Anforderungen an den Feuerwiderstand erfüllen. Brandschutztüren sind nicht zwingend auch rauchdicht.
Rauchschutztüren sind zusätzlich mit umlaufenden Dichtungen versehen, die den Rauch eindämmen und somit verhindern, dass Sie schädlichen Rauch einatmen. Eine Rauchschutztür (RS) muss im geschlossenen Zustand Rauch für mindestens 10 Minuten abhalten. Besonders praktisch sind Mehrzwecktüren, die beide Funktionen erfüllen. Diese sind sowohl brand- als auch rauchhemmend. Eine Tür mit dieser Doppelfunktion erkennen Sie an der Bezeichnung: z. B. "T30-RS". Zu unseren Brand- und Rauchschutztüren » Wohin gehört eine Brandschutztür? In jedem Haus gibt es einige Stellen, an denen eine Brandschutztür Sinn macht. Zwischen Heizungsraum oder Heizungskeller und dem restlichen Haus sollten Sie eine feuerhemmende Tür einbauen. Hörmann brandschutztür selbstschließend einstellen und. Öltanks oder Heizkessel sind bei Defekten eine Gefahrenquelle. Zwischen Haus und Garage ist eine Brandschutztür auch sinnvoll. Motorhitze, Wagendefekte und gelagerter Kraftstoff ergeben eine gefährliche Mischung. Eine Brandschutztür schützt aber nicht nur das Haus vor Gefahren in der Garage.
Brennt es im Haus, verlangsamt sie auch das Übergreifen des Feuers auf die Garage. Wo genau solche Türen Pflicht sind, entnehmen Sie der für Sie gültigen Landesbauordnung und Sonderbauvorschriften. Foto: Hörmann KG Verkaufsgesellschaft Woraus besteht eine Brandschutztür? Eine Brandschutztür besteht außen aus Stahl oder Aluminium. Innen ist sie mit Mineralwolle oder Mineralfaserplatten gefüttert und durch Stahl zusätzlich verstärkt. Das sorgt für den Brandschutz und für ein Mindestmaß an Wärme- und Schalldämmung. Rauchabschnitte und Rauchschutztüren - das müssen Sie wissen. Eine Tür mit direktem Zugang zum Außenbereich sollte neben dem Brandschutz einbruchhemmend sein. Auch die Wärmedämmung ist bei solchen Türen besonders wichtig. Es gibt Türen mit Glaseinsatz. Damit die gesamte Tür die gleiche Widerstandsklasse hat, wird der Glaseinsatz aus speziellem Glas gefertigt. Wie funktioniert der Einbau der Tür? Eine Brandschutztür ist nur so gut wie ihr Einbau. Sie muss in eine feuerhemmende und beständige Wand eingesetzt werden. Selbst wenn Sie handwerklich begabt sind, besprechen Sie den Einbau am besten mit einem Fachmann.