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2013 Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr - Teil 3 Parlamentarier sind Vertreter der Parteifunktionäre Wolfgang J. Koschnick, 28. 2013 Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr - Teil 4 Eine Form der milden Funktionärsdiktatur Wolfgang J. Koschnick, 01. 01. 2014 Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr - Teil 5 Berufspolitiker: Die Totengräber der Demokratie Wolfgang J. Koschnick, 06. 2014 Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr - Teil 6 Der Staat als Selbstbedienungsladen der Politik Wolfgang J. Koschnick, 13. 2014 Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr - Teil 7 Eine Serie über den Staat, den die Webseite Telepolis derzeit in loser Folge veröffentlicht: Der demnächst erscheinende Teil 8 der demokratiekritischen Artikelreihe in Telepolis beschreibt die entwickelte repräsentative Demokratie als "eine Scheindemokratie im institutionellen Gehäuse einer vollwertigen Demokratie". Alle Institutionen sind leere Hülsen ohne Inhalt und ohne Substanz.
Wolfgang Koschnick beschreibt in seinem empfehlenswerten Buch "Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr" den demokratie-feindlichen Parteienklüngel, der die Parlamente beherrscht. Die Herrschaft geht nicht vom Volke aus, obwohl die Parlamentarier in demokratischen Wahlen gewählt werden. Wie kann das möglich sein? Indem die Volksvertreter von der Parteiführung entmachtet und entmündigt werden. Sie verkommen zu bloßen Werkzeugen der Regierung oder Opposition. Koschnick nennt den Vorgang eine milde Form der "Funktionärsdiktatur". "Die Parlamente der Welt sind reine Abnickvereine" Die Macht im Staat geht nicht von den gewählten Parlamentariern aus, sondern von einer Parteienoligarchie. Der einzelne gewählte Abgeordnete hat gegen seine Partei keine Chance. Koschnick nennt es eine sanfte Diktatur. Abweichler kommen in "EDEKA-Club" "In der CDU werden Abweichler von der Fraktionslinie ganz unverblümt als "Edeka-Club" bezeichnet. Edeka steht dabei für das "Ende der Karriere", also Streichung von der Liste zur nächsten Wahl. "
» Die Demokratie ist die Hure der freien Welt, bereit, sich nach Wunsch an- und auszuziehen, bereit, die verschiedensten Geschmäcker zufriedenzustellen. «Arundhati Roy, indische Schriftstellerin und politische AktivistinWir alle finden Demokratie toll, die bestehenden Verhältnisse aberstoßen uns ab. Zu Recht, denn an den Hebeln der Macht hat sich einepolitische Kaste eingenistet, die meilenweit von den Bedürfnissen undInteressen der Bevölkerung entfernt ist, ja, ihr sogar teilweise Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer und die»Demokratie« ist zu einer Oligarchie, zu einem elitären Herrschaftssystemverkommen. Durch permanenten Lobbyismus haben Konzerneund Wirtschaftsinteressen weltweit die Kontrolle über demokratischePolitik und Staaten übernommen, während Berufspolitiker auf ihreWiederwahl hoffen und für Selbstinszenierungen Milliarden ausgeben. Höchste Zeit für Veränderung: Nur wenn wir radikal umdenken underkennen, dass eine funktionierende Demokratie schon lange zurreinen Illusion geworden ist, können wir unsere demokratischen Freiheitenzurückerobern.
Lesen Sie diesen Artikel: Immer mehr "Sicherheit" Ein überarbeitetes Netzwerkdurchsetzungsgesetz würde Grundrechtseingriffe mit sich bringen. Mit der Kritik an dem Vorhaben setzte sich heute der Bundestag auseinander. Heftig umstrittene Punkte wie die geplante Meldepflicht und die Passwortherausgabe müssten kritisch durchleuchtet werden, hieß es aus der Regierungsfraktion. Lesen Sie diesen Artikel: "Reicht ein Like oder muss ich dazu noch mehr tun? " Software, die wir alle schon längst mit Steuergeldern bezahlt haben, sollte frei sein. Deshalb setzen sich Matthias Kirschner und Katharina Nocun für mehr Freie Software (nicht nur) in der öffentlichen Verwaltung ein. Im Podcast erklären sie, warum Freie Software ein Erfolgsmodell ist, was wir aus dem LiMux-Fail in München lernen können und was das Ganze mit Gewaltenteilung zu tun hat. Lesen Sie diesen Artikel: NPP 182 zu Freier Software: Public Money, Public Code? Wohl um bei den Parlamentswahlen im Juli keine nennenswerten Gegner fürchten zu müssen, erwirkte die kambodschanische Regierung Ende 2017 die Auflösung der größten Oppositionspartei und geht seither hart gegen Oppositionelle und kritische Medien vor.
In Sachsen ging die Polizei am Abend in mehreren Orten gegen Proteste vor: In Freiberg kesselte die Polizei rund 100 Menschen in der Nähe eines Supermarktparkplatzes ein. In Dresden zählte die Polizei in der Innenstadt rund 100 Protestierende. Im Bereich der Polizeidirektion Chemnitz gab es nach offiziellen Angaben zahlreiche weitere Protestaktionen, unter anderem in Zwönitz, Mittweida und Stollberg. In einigen baden-württembergischen Städten haben am Wochenende Tausende gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. UND – UND – UND. Kommt alle am 18. 12. nach Berlin. Brandenburger Tor 12. 00 Uhr +++ Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple, Google und Huawei. Hier der Link: Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: Ihnen gefällt unser Programm? Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: