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Anleitung zum Ausfüllen Die Zollverwaltung hat auf ihrer Internetseite das Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen – Ausgabe 2022 (MZSW) veröffentlicht. Merkblatt zollanmeldung 2012 relatif. Auf rund 200 Seiten finden sich hier die verbindlichen Vorgaben für das Ausfüllen von Zollanmeldungen. Was ist neu? In dieser Ausgabe erfolgten insbesondere Anpassungen aufgrund neuer außenhandelsstatistischer Regelungen wie auch die Änderung der Codes für die Art des Geschäfts im Anhang 3.
Im Dezember 2019 wurde das aktualisierte Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen für 2020 zum Download bereitgestellt. Seit Anfang diesen Jahres sind die Felder der Anmeldungen gemäß den neuen Vorgaben auszufüllen. Ausgabe 2020 Das aktualisierte Merkblatt für 2020 beinhaltet zahlreiche Neuerungen im Vergleich zu der Ausgabe von 2019. Merkblatt zollanmeldungen 2022. Die Änderungen wurden in dem 192-seitigem Papier in kursiv dargestellt und gelten seit dem 1. Januar 2020. Anwendungsbereiche Das Merkblatt enthält die in Deutschland für Zollanmeldungen, summarische Ein- und Ausgangsanmeldungen (einschließlich Umleitungsanträgen und Ankunftsmeldungen), Wiederausfuhrmitteilungen sowie Anmeldungen zur vorübergehenden Verwahrung erforderlichen Angaben und Erläuterungen dazu. Für elektronische Anmeldungen gelten zusätzlich die Verfahrensanweisung ATLAS, die aufgrund von § 8a Zollverordnung (ZollV) für die Zollverwaltung (Benutzer) und die Beteiligten (Teilnehmer) verpflichtend ist, sowie das Merkblatt für Teilnehmer und das EDI-Implementierungshandbuch.
In den Statistischen Wert dürfen keinesfalls Erstattungen oder Ausfuhrabgaben einbezogen werden. Bei anders gestellten Rechnungspreisen ist der Statistische Wert der entsprechend der Definition des Statistischen Werts umgerechnete Rechnungspreis. Ergänzender Hinweis für die Beantragung der Nutzung eines Zollkontingents im Rahmen der Einfuhr (Feld 39) Bei Zollkontingentswaren wird die vierstellige Nummer des Zollkontingents aus der Übersicht LK/ZK (Lizenz- und Zollkontingente) des Elektronischen Zolltarifs eingetragen. Sofern in den Fällen, in denen ein beantragtes Zollkontingent erschöpft ist, ein für die Warennummer bestehendes Lizenzkontingent - für das die Voraussetzungen ebenfalls erfüllt sind - zur Anwendung kommen soll, ist in diesem Feld ausschließlich die Nummer des Zollkontingents anzugeben. Merkblatt zollanmeldung 2010 relatif. Die Nummer des nachrangigen Lizenzkontingentes ist in Feld Nr. 44 zu erfassen. Zurück
V Kennung der Zollstelle siehe Erläuterung zur Ausgangszollstelle W GPS-Koordinaten Der Warenort als Koordinaten im "Global Navigation Satellite System" ist anzugeben (geografische Breite und Länge als Grad in dezimaler Darstellung). Y Bewilligungsnummer Die Bewilligungsnummer zur Benennung eines in der Bewilligung hinterlegten Ladeortes ist anzugeben. Zudem ist der Ort des Beladens und Verpackens innerhalb einer Bewilligung, d. Merkblatt zu Zollanmeldungen 2022 - IHK Magdeburg. h. des Lagers, in dem die Waren kontrolliert werden können, anzugeben. Z Adresse Die Anschrift des betreffenden Warenortes ist anzugeben (Zusatz, Straße und Hausnummer, PLZ, Ort und Land) 19 05 000 000 (EPAS Feld 18) – Beförderungsmittel beim Abgang Nach Kenntnis im Zeitpunkt der Erfüllung der Ausfuhrförmlichkeiten ist die Art der Identifikation (Datenelement 19 05 061 000) des aktiven Beförderungsmittels, auf dem die Waren bei ihrer Gestellung bei der Zollstelle unmittelbar verladen sind und das Kennzeichen oder Nummer bzw. Namen (Datenelement 19 05 017 000) gemäß nachstehender Übersicht anzugeben.
Bei genauem Lesen müssen wir zu dem Schluss kommen, dass nun die "Abgrenzungskriterien" der "Dual-Use-Prüfung" hier festzuhalten/einzutragen sind. Somit sollten (mindestens für exportkontrollrechtlich kritische Artikel – etwa: Frequenzwandler) aussagekräftige technische Parameter mit angegeben werden, warum dieser Frequenzwandler NICHT genehmigungspflichtig ist. Am Beispiel: Der auszuführende Frequenzwandler ist nicht gelistet – wir sagen: Frequenzstabilisierung 0, 4% und damit schlechter als 0, 2%. Dieses "Angabe/Abgrenzungskriterium" bzw. diese "technische Angabe" (abilisierung: 0, 4%) die "zur Prüfung erforderlich ist" muss in Feld 31 angegeben werden. Wir sprechen vorhergehend von "kritischen Artikeln" – dies können wir nicht direkt der Anforderung entnehmen. Merkblatt zu Zollanmeldungen aktualisiert (Stand: Dezember 2019). Jedoch wäre die Anforderung für ALLE Artikel nur schwer umsetzbar – so kann für jeden Artikel aus Stahl die AL-Nummer 1C216 (martensitaushärtender Stahl) zutreffend sein. Damit wäre als "Abgrenzungskriterium" (bei allen Artikeln aus einem anderen Stahl) hier der genaue Werkstoff in Feld 31 einzutragen (und wenn wir es ganz genau nehmen, auch die größte lineare Dimension).
Auf die entsprechend auszufüllenden Felder im Einheitspapier Ausfuhr/Sicherheit (EPAS), das nur im Ausfallverfahren genutzt werden darf, wird unterhalb der jeweiligen Beschreibung mit einem türkisfarbenen Pfeil hingewiesen! Beispiel: 11 01 000 000 - Art der (Ausfuhr)Anmeldung, z. "EX" Im Einheitspapier bzw. Einheitspapier Ausfuhr/Sicherheit ist die Angabe im Feld Nr. 1 erstes Unterfeld zu machen. Hinweis auf weitere (Ver)Änderungen im Bereich Ausfuhr: 14 01 000 000 (EPAS Feld 20) - Lieferbedingung Lieferbedingung mittels INCOTERM entsprechend Anhang 2 - z. "FCA Ausfuhrstadt" Lieferbedingungen, die in Anhang 2 nicht aufgeführt sind, werden mit ihrem vollen Wortlaut eingetragen - z. "frei Haus verzollt, versteuert" 16 15 000 000 (EPAS Feld 30) - Warenort Es ist der Ort anzugeben, an dem die Waren beschaut, verladen und ggf. Verschlüsse angebracht werden können. Die Art des Ortes (Datenelement 16 15 045 000) ist anhand folgender Codes anzugeben. Neues Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhranmeldungen 2021 erschienen • notz zoll GmbH. A - Bestimmter Ort (z. Amtsplatz) B - Bewilligter Ort (z. Verwahrungslager oder Zolllager) C - Zugelassener Ort (z. zugelassener Gestellungsort außerhalb des Amtsplatzes) D - Anderer Ort (z. bei Anträgen gemäß § 12 Abs. 4 AWV) Die Art der Ortsbestimmung (Datenelement 16 15 046 000) kann anhand der folgenden Angaben erfolgen Schlüssel Art der Ortsbestimmung Beschreibung ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------ U UN/LOCODE Die in der UN/LOCODE-Codeliste festgelegten Codes sind zu verwenden.