Die 5-Tage-Woche bleibt bestehen (§ 16 JArbSchG); Bei Sonntagsarbeit müssen zwei Sonntage im Monat arbeitsfrei bleiben. Die 5-Tage-Woche bleibt bestehen (§ 17 JArbSchG); An gesetzlichen Feiertagen dürfen Jugendliche nicht beschäftigt werden, außer sie ar Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) - Sozialpolitik /lexikon/jugendarbeitsschutzgesetz-jarbschg Der Anspruch Jugendlicher auf Jahresurlaub ist nach Alter gestaffelt:15-Jährige erhalten 30 Tage, 16-Jährige 27 Tage und 17-Jährige 25 Tage Urlaub. Jugendliche dürfen nicht mit gefährlichen Arbeiten beschäftigt werden, vor allem nicht mit Arbeiten, die i
Eine personensorgeberechtigten Person hat das Sorgerecht (in der Regel die Eltern / Vormund). Eine erziehungsbeauftragte Person ist eine volljährige Person, die von den Personensorgeberechtigten aufgrund einer Vereinbarung Erziehungsaufgaben wahrnimmt (JuSchG § 1 Abs. 1 Nr. 4). Anmerkung: Für die Paragraphen 4, 5 und 7 gilt: Die zuständige Behörde kann Ausnahme-Genehmigungen erlassen sowie weitere Regeln (Alter, Zeit, usw. ) festlegen. Eine Übersicht der wichtigsten Bestimmungen des Jugendschutzgesetz Aushang Das folgende Dokument (PDF) enthält die Paragraphen 1 bis 13 sowie Paragraph (28) als Auszug. Neue Formulierung zur Abgabe und zum Konsum von Alkohol - Jugendschutz Aktiv. Nicht enthalten sind die Paragraphen 14 (Kennzeichnung von Filmen und Film- und Spielprogrammen), Paragraph 15 (Jugendgefährdende Trägermedien) und Paragraph 16 (Sonderregelung für Telemedien) sowie die Abschnitte 4 (Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien; § 17 bis § 25), 5 (Verordnungsermächtigung; § 26), 6 (Ahndung von Verstößen; § 27 bis § 28) und 7 (Schlussvorschriften; § 29 bis § 30).
(8) Enthalten Filme, Bildträger oder Bildschirmspielgeräte neben den zu kennzeichnenden Filmen oder Spielprogrammen Titel, Zusätze oder weitere Darstellungen in Texten, Bildern oder Tönen, bei denen in Betracht kommt, dass sie die Entwicklung oder Erziehung von Kindern oder Jugendlichen beeinträchtigen, so sind diese bei der Entscheidung über die Kennzeichnung mit zu berücksichtigen. (9) Die Absätze 1 bis 6 und 8 gelten für die Kennzeichnung von zur Verbreitung in Telemedien bestimmten und kennzeichnungsfähigen Filmen und Spielprogrammen entsprechend. (10) Die oberste Landesbehörde kann Näheres über die Ausgestaltung und Anbringung der Kennzeichnung nach § 14a Absatz 1 mit den Einrichtungen der freiwilligen Selbstkontrolle vereinbaren.
Themenwelten Kommunales Recht, Sicherheit und Ordnung Jugendschutzgesetz: Veranstalter müssen ab 1. Januar 2018 einen neuen Aushang anbringen Gaststättenbetreiber und Veranstalter müssen bei der Planung ihrer Silvesterfeier daran denken, dass sie ab dem 1. Januar 2018 die Änderung des Jugendschutzgesetzes beachten und einen aktualisierten Aushang anbringen müssen. Was sich konkret geändert hat, lesen Sie hier. Jugendschutzgesetz: Das ist neu Die Änderung des Jugendschutzgesetzes wurde am 15. März 2017 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht: Ab dem 1. Januar 2018 treten demnach Neuerungen in Kraft, die den § 9 JuSchG betreffen: In Absatz 1 wurden die Nummern 1 und 2 umgeschrieben, weil der Begriff "Branntwein" mit der Änderung des Branntweinmonopolverwaltung-Auflösungsgesetzes (BfBAG) künftig entfällt. In Absatz 2 wurde die Angabe "Nr. 2" durch "Nr. 1" ersetzt. Für Veranstalter bedeutet das, dass sie den nach dem Jugendschutzgesetz erforderlichen Aushang aktualisieren müssen. Veranstalter müssen Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes sichtbar aushängen Veranstalter und Gastronomiebetreiber müssen den Aushang deutlich sichtbar und gut leserlich für die Gäste aushängen.
Rauchen (inkl. E-Derivate) Anwesenheit in Spielhallen Teilnahme an Glücksspielen Aufenthalt an jugendgefährdenden Orten usw. Übersicht Die folgende Übersicht gibt eine (nicht rechtsverbindliche) Zusammenfassung des aktuellen Jugendschutzgesetz zwecks einer ersten Orientierung. Die Paragraphen 1 bis 3 (§ 1 Begriffsbestimmungen, § 2 Prüfungs- und Nachweispflicht, § 3 Bekanntmachung der Vorschriften) sind, da sie mehr formeller Natur sind, hier nicht aufgeführt: § Thema Unter 14 Jahren Unter 16 Jahren Unter 18 Jahren § 4 Aufenthalt in Gaststätten Bei Minderjährigen unter 16 Jahren zwischen 5:00 und 23:00 Uhr gestattet um eine Mahlzeit oder ein Getränk einzunehmen. Aufenthalt in Nachtclubs oder vergleichbaren Etablissements § 5 Anwesenheit bei öffentlichen Tanzveranstaltungen (z. B. Disco, Party, Vereinsfest) Anwesenheit bei Tanzveranstaltungen anerkannter Träger der Jugendhilfe oder bei künstlerischer Betätigung oder zur Brauchtumspflege § 6 Anwesenheit in Spielhallen.
Nach den Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages anerkannte Einrichtungen der freiwilligen Selbstkontrolle können nach den Sätzen 1 und 2 eine Vereinbarung mit den obersten Landesbehörden schließen. (6a) Das gemeinsame Verfahren nach Absatz 6 soll vorsehen, dass von der zentralen Aufsichtsstelle der Länder für den Jugendmedienschutz bestätigte Altersbewertungen nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag oder Altersbewertungen der Veranstalter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als Freigaben im Sinne des Absatzes 6 Satz 2 wirken, sofern dies mit der Spruchpraxis der obersten Landesbehörden nicht unvereinbar ist. Die Absätze 3 und 4 bleiben unberührt. (7) Filme und Spielprogramme zu Informations-, Instruktions- oder Lehrzwecken dürfen vom Anbieter mit "Infoprogramm" oder "Lehrprogramm" nur gekennzeichnet werden, wenn sie offensichtlich nicht die Entwicklung oder Erziehung von Kindern und Jugendlichen beeinträchtigen. Die Absätze 1 bis 5 finden keine Anwendung. Die oberste Landesbehörde kann das Recht zur Anbieterkennzeichnung für einzelne Anbieter oder für besondere Filme und Spielprogramme ausschließen und durch den Anbieter vorgenommene Kennzeichnungen aufheben.
Jugendschutz Einhaltung von Jugendschutzbestimmungen und deren Überwachung Das Jugendschutzgesetz soll Minderjährige vor bestimmten Situationen schützen, von denen ein gewisses Gefährdungspotential besteht, von diesen aber nicht oder nicht richtig eingeschätzt werden kann. Strafen sind folglich auch nie für Minderjährige vorgesehen, sondern immer nur für die beteiligten Volljährigen, beispielsweise die Verkäufer alkoholischer Getränke oder Gastwirte, die eine Gefährdung zugelassen oder gefördert haben. Zu unseren Aufgaben zählen die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Jugendschutzgesetz sowie die Überprüfung von Hinweisen und Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Jugendschutzgesetz. Das spezielle Team des Ordnungsamtes Tempelhof-Schöneberg führt in regelmäßigen Abständen, aber auch im Bedarfs- oder Anzeigenfall gezielte Kontrollen über die Beachtung der Schutzbestimmungen in Gewerbebetrieben durch. Anzeigen von in der Vergangenheit liegenden Verstößen gegen Jugendschutzbestimmungen müssen schriftlich unter Benennung von Zeugen erfolgen, da wir sonst den für Rechtsverfahren notwendigen Beweis nicht eindeutig genug führen können.
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