Die Amadeu Antonio Stiftung hat eine Broschüre zum Umgang mit der AfD vorgelegt. Wir haben mit der Stiftung gesprochen und einen AfD-Bundestagsabgeordneten mit dem Papier konfrontiert. Sie setzt sich gegen Rechtsextremismus und Rassismus ein- die Amadeu Antonio Stiftung. Und jetzt sagt sie: Die AfD ist extrem demokratiegefährdend und werde größtenteils verharmlost. Die Partei sei nicht nur populistisch, sondern rechtsextrem. Am 13. August hat deshalb die Stiftung eine Broschüre mit dem Titel "Demokratie in Gefahr – Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD" vorgelegt. Sorge wegen Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg Ganz entscheidend für den Schritt der Amadeu Antonio Stiftung seien jüngste Umfrageergebnisse gewesen. Sie prophezeien der AfD sehr gute Ergebnisse bei den kommenden Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg und sehen sie auch bundesweit zurzeit bei 14 Prozent. Broschüre: Demokratie in Gefahr. Ähnlichkeit zu NPD Zahlen, die die Brisanz des Themas deutlich machten, sagt Robert Lüdecke von der Amadeu Antonio Stiftung.
Reinfrank warnt davor, sie zu verharmlosen. Auch viele Politiker in den Kommunalparlamenten sind verunsichert, wie sie mit den AfD-Fraktionen umgehen sollen. Die AfD ist in immer mehr kommunalen Parlamenten ist vertreten. Laut dem Informationsportal hat sie in den vergangenen Jahren bei Kommunalwahlen mindestens 1. 474 Mandate erhalten. Das geht aus Zahlen von Januar 2018 hervor. 1. Demokratie in gefahr handlungsempfehlungen zum umgang mit der and video hosting. 408 Mandate sind den Angaben zufolge besetzt. Mittlerweile dürften noch mehr hinzugekommen sein. Studie über Kommunalparlamente in Hessen und Niedersachsen Das Verhalten der AfD-Kommunalparlamentarier ist auch in einer Studie untersucht worden, auf die die Handlungsempfehlung der Amadeu-Antonio-Stiftung verweist. Für Hessen und Niedersachsen hat der Wissenschaftler Benno Hafeneger das Auftreten im Parlament und ihre Arbeitsweise unter die Lupe genommen. Ein Ergebnis: Es gibt große Unterschiede zwischen Stadt und Land. Je größer die Stadt ist, erst recht in den Zentren, desto provozierender sind die AfD-Fraktionen.
AfD diffamiert demokratische Akteure und versucht sie mundtot zu machen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte berichten von massiven Angriffen auf ihre Arbeit: "In vielen Kommunalparlamenten und Kreistagen stellen AfD-Abgeordnete Gleichstellung und damit einen Verfassungsauftrag infrage", erklärt Susanne Löb, Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros und Gleichstellungsstellen. "Wenn es sich anbietet, um gegen Migranten zu hetzen, bringt sich die AfD als Beschützerin der Frauen in Stellung. In Wahrheit verfolgt sie eine Politik, die sich gegen Gleichstellung und Emanzipation richtet und macht Frauen verächtlich. " "Die AfD steht für eine zutiefst menschenfeindliche Agenda und ein völkisches und autoritäres Weltbild. Das steht im absoluten Gegensatz zu den Zielen und Werten der Jugendverbände. ", kritisiert Lisi Maier, Vorsitzende des Deutschen Bundesjugendring (DBJR). "Nicht nur die politischen Inhalte, auch der Politikstil der AfD ist aus unserer Sicht unvereinbar mit einer modernen, vielfältigen und jugendgerechten Gesellschaft. Demokratie in gefahr handlungsempfehlungen zum umgang mit der afd.asso.fr. "
Viele Institutionen würden eine massive Einschränkung ihrer Arbeit erfahren. Quelle: Amadeu Antonio Stiftung
In der ersten Handreichung von 2016 "haben wir noch auf Dialog gesetzt, aber das hat sich als wenig hilfreich erwiesen", so Reinfrank. Die Stiftung rate nun zu klarer Positionierung, die Partei dürfe nicht länger als populistisch oder gar demokratisch verharmlost werden. "Es ist höchste Zeit für einen gesamtgesellschaftlichen Konsens zur Ächtung der Rechtsradikalen, dazu gehört auch das überparteiliche Einvernehmen, dass ein Anbiedern an die AfD sie nur stärkt. Demokratie in gefahr handlungsempfehlungen zum umgang mit der and video. " Sie dürften nicht länger behandelt werden wie die anderen Parteien, so Reinfrank. Er verstehe etwa nicht, warum manche Medien im Wahlkampf in Brandenburg der AfD denselben Platz wie den anderen einräumten. Alle müssten nun "einen 'cordon sanitaire' um die Partei legen wie seinerzeit bei der NPD". Gleichzeitig müsse man die Themen aufgreifen, mit denen sie vor allem im Osten punkte – Ungerechtigkeiten im Zuge der Wiedervereinigung und ungleiche Lebensbedingungen. Demokratische Institutionen diffamieren Wie die AfD konkret versucht, demokratische und zivilgesellschaftliche Institutionen zu diffamieren und zu schädigen, erklärte Lisi Maier, Bundesvorsitzendes des Deutschen Bundesjugendrings.
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