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Eine solche Sicherung bietet einem Grundstückseigentümer eine große Sicherheit. Die Wirksamkeit eines Eigentümernießbrauchs ist auch nicht vom Nachweis eines besonderen Interesses abhängig (BGH, Beschluss v. 14. 07. 11, Az. V ZB 271/10). David Gerginov publizierte unter anderem zum Thema Schuldenbremse und beschäftigt sich heute mit allen Fragen rund um Wirtschaft, Politik und Finanzen.
Die Bestellung eines Nießbrauchs am eigenen Grundstück wird daher heute zu Recht allgemein als zulässig angesehen. Umstritten ist jedoch, ob die Wirksamkeit eines solchen Eigentümernießbrauchs von dem Nachweis eines berechtigten Interesses an dessen Bestellung im Einzelfall abhängig ist. Während ein Teil des Schrifttums ein berechtigtes Interesse an der Bestellung eines Nießbrauchs am eigenen Grundstück für erforderlich erachtet, spricht sich die inzwischen überwiegende Auffassung dafür aus, den Eigennießbrauch an Grundstücken unabhängig von dem Nachweis eines solchen Interesses zuzulassen. Der Senat schloss sich nun der zweitgenannten Auffassung an. Zwar hat der Senat die Bestellung einer Eigentümerdienstbarkeit bislang nur für zulässig erachtet, wenn es der Bestellung im Hinblick auf eine beabsichtigte Übertragung des Eigentums an dem belasteten Grundstück bedurfte. BGH erlaubt Nießbrauch am eigenen Grundstück Vertragsrecht. Soweit dem zu entnehmen ist, dass das Bestehen eines entsprechenden Interesses Voraussetzung für die wirksame Schaffung einer Eigentümerberechtigung ist, hält der Senat hieran nicht fest, sondern entschied nun, dass richtigerweise die Bestellung von Rechten am eigenen Grundstück bereits im Hinblick auf die bloße Möglichkeit eines solchen Interesses als zulässig anzusehen ist; der Nachweis eines berechtigten Interesses im Einzelfall ist nicht erforderlich.
Das sahen ihre Kollegen eine Woche später bei der Ausreise anders, ließen uns dann aber doch passieren – ohne Ausreisestempel versteht sich. In Paraguay nahm unser Taxi die Schmiergeld-Fast-Lane und wenige Minuten später versteckte unser Mitreisender seinen 5-jährigen Sohn vor den Grenzbeamten im Fußraum des Wagens unter Jacken und Rucksäcken. Für den Kleinen war das Prozedere offensichtlich Routine. Dass aber mal mein Pass von der Einreisebehörde in Addis Abeba eingesackt wird und ich fast so ende wie Tom Hanks im Film "Terminal", hätte ich trotzdem nicht erwartet. Doch der Reihe nach… Wie kam es überhaupt zu dieser Situation? Ankunft am Flughafen Addis Abeba Von Mombasa, Kenia kommend, erreichten wir am späten Abend den Flughafen von Addis Abeba. Die Ethiopian Airlines setzt für diese Kurzstrecke übrigens einen Airbus A350 ein. So kann man auf den knapp zwei Stunden Flug das Entertainmentsystem nutzen. Der Großteil der Passagiere setzte sich aus europäischen Touristen zusammen, die von Addis Abeba weiter nach Europa flogen.
Als mein Pass am Flughafen Addis Abeba eingezogen wurde – Fazit Eigentlich sind wir auf Einreisen gut vorbereitet und kennen die Visabestimmungen genau. Diesmal lief es aber eher suboptimal. Entweder haben wir den Hinweis, dass die Visagebühren nur in US-Dollar, Euro oder britische Pfund zu zahlen sind, übersehen oder es wurde von den zuständigen Stellen nicht erwähnt. Hätte die Kreditkartenmaschine funktioniert, hätten wir sicherlich von einer entspannten Einreise gesprochen. Denn das Erteilen des Visums war ja nie das Problem. Ohne Zögern haben uns die Herren des Stempels ein Visum für einen Monat gegeben. Wir mussten nicht mal ein Weiterflugticket oder Ähnliches vorlegen. Mit 100 US-Dollar in der Tasche hätte das Prozedere fünf Minuten gedauert. Ist euch schon mal etwas ähnliches passiert? Was sind eure merkwürdigsten Erlebnisse bei der Einreise? Das könnte dich auch interessieren: Review: Ethiopian Airlines Cloud Nine Lounge Addis Abeba Terminal 2 Review: Ethiopian Airlines Business Class Boeing 777-200LR Buenos Aires nach Addis Abeba Ethiopian Airlines Zukunftspläne – Kommt bald Accra – Frankfurt?
Während meinen Rucksackreisen habe ich schon so manche merkwürdige Situation an den Grenzübergängen dieser Welt erlebt. Wer kennt nicht die dubiosen Gebühren, die vor allem an den Landgrenzen in Mittelamerika oder Südostasien erhoben werden und die vom Auswärtigen Amt mit keiner Silbe erwähnt werden. Doch dieses Mal hatte ich eine besonders unangenehme Erfahrung bei der Einreise nach Äthiopien am Flughafen Addis Abeba. Da ich die Visagebühr nicht zahlen konnte, wurde mein Reisepass eingezogen und ich mit einer rosa Papierkarte weggeschickt. Wie es dazu kam, lest ihr hier… Auch auf meiner jetzigen Weltreise, die mich die letzten zehn Monate durch Lateinamerika und Afrika geführt hat, waren spannende Sachen dabei. Ein Grenzbeamter am peruanischen Amazonas, den wir aus dem Bett warfen und der uns wie im Film in Unterhosen und offenen Uniformhemd den Stempel gab. Da war auch diese Grenzbeamte in El Salvador, die meinte, ein Einreisestempel wäre für einen Aufenthalt von einer Woche überflüssig.
We only purchase, we do not sell. We do not give US-Dollars. " Das bedeutet, die Wechselstuben in Addis Abeba können oder dürfen nur in eine Richtung Geld tauschen, nämlich Fremdwährungen in äthiopische Birr. So standen wir doch recht ratlos vor der Immigration, während die nigerianische Cricket-Nationalmannschaft ihr Visa an den restlichen Schaltern erhielt. Einer der nigerianischen Offiziellen kam auf uns zu und bot an, uns 100 USD zu leihen und sich von uns den Gegenwert in äthiopischen Birr geben zu lassen. Dieses noble Angebot lehnten wir dankend ab, weil uns zwischenzeitlich signalisiert wurde, dass das Lesegerät für Kreditkarten wohl doch funktionieren würde. Die Nigerianer verabschiedeten sich und wenige Momente später spuckte das Lesegerät eine Fehlermeldung aus. Verdammte Axt! Das beschriebene Prozedere dauerte mindestens eine Stunde und seitdem hatten wir auch unsere Pässe nicht mehr. In Gedanken lief ich bereits zurück in den Transitbereich, um einen Weiterflug zu buchen oder mein restliches Leben im Terminal zu verbringen.
Als wir später die Lage den Mitarbeitern unseres Hotels schildern, sind diese ebenfalls ratlos und kennen keine Bank oder legale Instanz, die uns ausreichend US-Dollar besorgen könnte. Erlöst wurden wir am nächsten Morgen beim Frühstück von drei deutschen Reisenden. Diese hatten noch ausreichend Dollar bei sich, sodass wir mit ihnen tauschen konnten. Vielen Dank nochmal an dieser Stelle an Rainer und seine Damen! Na dann – wieder auf zum Flughafen. Wie beschrieben machten wir uns auf zum Passport Lost Office und schilderten unseren Fall. Einziger Kommentar der Dame: "You have 100 USD? " Gespannt überreichten wir das Geld. Und tatsächlich: Im Gegenzug erhielten wir unsere Pässe zurück. Das Bangen hatte nach 16 Stunden ein Ende und wir konnten mit Addis Abeba noch einmal ganz bei Null beginnen. Dass ich durch den ganzen Stress bei der Einreise meine Kreditkarte verloren habe, ist da fast nebensächlich. Nun sind wir mehr als gespannt auf die kommenden Wochen in diesem interessanten und mystischen Land.
Keine Ahnung - war jedenfalls irgendwie unangenehm. @camelthorn- da wäre ich vermtlich auch drauf reingefallen! VG Der Administrator hat öffentliche Schreibrechte deaktiviert.