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Die Antwort lautet wie so oft in Rechtsfragen: Jein! Regelungen finden sich hierzu insbesondere in den Nachbarrechtsgesetzen der Länder. Die Juristen differenzieren in diesem Zusammenhang zwischen sogenanntem Traufwasser einerseits und wild abfließendem Wasser andererseits. Vom Regen in die Traufe Fast jeder von uns hat diese Redewendung wohl schon mal gehört und weiß auch ungefähr, was sie bedeutet. Wasserversorgung Nachbar? (Recht, Nachbarn). Doch woher stammt sie und was ist überhaupt eine Traufe? Die Traufe ist der untere Abschluss eines Daches (im Vergleich zum First, dem oberen Abschluss des Daches). Wenn es regnet, kann das Wasser auf der gesamten Breite des Hauses über die Traufe abfließen. Heutzutage befindet sich unter der Traufe eine Dachrinne, damit das Wasser gesammelt und geordnet abläuft. Wer sich früher vom Regen schützen wollte und unter ein Dach stellte, der bekam, wenn er Pech hatte, das komplette Regenwasser von der Traufe ab. Somit wurde er noch deutlich nässer als vom Regen. Er kam also vom Regen in die Traufe.
Aber: Nach § 917 BGB steht ihnen ein Notwegerecht in Form des Notleitungsrechts zu, wenn eine Abwasserleitung über das eigene Grundstück nicht herstellbar ist. Nur in diesem Fall können sie das Nachbargrundstück beanspruchen. Allerdings gibt das Notwegerecht kein Recht auf die Eintragung einer Grunddienstbarkeit in das Grundstück des Nachbarn. Der Nachbar ist für das Notwegerecht zu entschädigen. Zudem tragen sie als Berechtigter und Nutzer alle Instandhaltungs- und Pflegekosten ( OLG Hamm, Urteil v. 31. 3. 2014, Az: 5 U 168/13; BGH, Urteil v. 12. Wasserversorgung über nachbargrundstück zu hoch. 2008, Az V ZR 106/07). Fazit: Bitte prüfen sie, ob die eine andere Möglichkeit zur Leistungsherstellung an das öffentliche Leitungssystem besteht, ansonsten steht ihnen ein Notleitungsrecht zu, allerdings haben allein sie hierfür die Lasten zu tragen und der Nachbar keine Entschädigung für die Duldung verlangen. Unabhängig davon, ob ein Notleitungsrecht für sie existiert, ist ein Abklemmen der Abwasserleitung ein Eingriff in ihr Besitzrecht nach § 858 ff. BGB und sie können die Unterlassung verlangen, wenn ihr Nachbar sie einfach abklemmt.
[1] Deshalb beinhaltet diese Vorschrift in den Sätzen 1 und 2 nur eine Verbotsregelung, nicht dagegen ein Gebot etwa für den Oberlieger zu abflussverändernden Maßnahmen zum Schutz des Unterliegers bzw. ein Verbietungsrecht des Unterliegers gegenüber dem Ablauf des wild abfließenden Wassers. [2] Verboten sind vielmehr für alle Beteili... Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Deutsches Anwalt Office Premium. Sie wollen mehr? Keine Verpflichtung zur Versorgung des Nachbargrundstücks mit Wasser. Dann testen Sie hier live & unverbindlich Deutsches Anwalt Office Premium 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.
Gesamtergebnis: Der Nachbar darf sie nicht einfach abklemmen, aber er darf sie mit ausreichender Frist zur Beseitigung der Anlage auffordern, wenn ein Notwegerecht nicht vorliegt, denn eine Baulast gewährt kein Nutzungsrecht, sondern soll nur die Berücksichtigung öffentlich-rechtlicher Belange sicherstellen. Daher ist auch eine Abweichung von der Zeichnung zur Baulast unschädlich und ihr Nachbar kann allein aus dieser Abweichung keine Rechte herleiten. Für die Instandhaltung und Instandsetzung ( sprich Sanierung und Pflege) ist der Nutzungsberechtigte der Leitung verantwortlich und trägt die vollen Kosten. Sind mehrere Nutzungsberechtigte vorhanden, so teilen sie die Kosten entsprechend. Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Wasserschaden durch Regenwasser des Nachbarn » Wer zahlt?. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen. Mit freundlichen Grüßen