Für Lockdown-Zeit dpa 4. 5. 2022, 15:03 Uhr © Jonas Walzberg, dpa Wer im Corona-Lockdown sein Fitnessstudio nicht nutzen konnte, hat Anspruch auf die in dieser Zeit gezahlten Mitgliedsbeiträge. - Wer im Corona-Lockdown sein Fitnessstudio nicht nutzen konnte, hat Anspruch auf die in dieser Zeit gezahlten Mitgliedsbeiträge. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am Mittwoch in einem Musterfall aus Niedersachsen, dass ein Studio einem Kunden die per Lastschrift eingezogenen Beiträge zurückzahlen muss. "Der Zweck eines Fitnessstudiovertrags liegt in der regelmäßigen sportlichen Betätigung", teilten die obersten Zivilrichterinnen und -richter in Karlsruhe mit. Bei einer mehrwöchigen Schließung sei es unmöglich gewesen, diese Leistung zu erbringen. (Az. Der schritt zurück unterrichtsmaterial in daf. XII ZR 64/21) Der Kläger hatte einen Zwei-Jahres-Vertrag abgeschlossen, der im Dezember 2019 zu laufen begann. Nach Ausbruch der Corona-Pandemie hatte das Studio vom 16. März bis zum 4. Juni 2020 schließen müssen. Der Betreiber zog trotzdem weiter die monatlichen Beiträge von 29, 90 Euro ein.
CDU plädiert für Wehrpflicht Angesichts des Angriffs Russlands auf die Ukraine schlägt die CDU Niedersachsen eine Wiedereinführung der seit 2011 ausgesetzten Wehrpflicht in Deutschland vor. Um die Bundeswehr zukunftsfähig zu machen, müsse Deutschland seine seit Jahren praktizierte "Sicherheitspolitik nach Kassenlage" beenden, heißt es in einem Positionspapier der niedersächsischen CDU. "Wie die Verschärfung des Ukraine-Konfliktes klar aufzeigt, definiert Russland seine Rolle als Großmacht neu aus. Die russischen Streitkräfte haben an Schlagkraft und Leistungsfähigkeit signifikant gewonnen. Wie schreibe ich eine Charakterisierung auf Englisch? - Studienkreis.de. " Gleichzeitig reize Moskau die Reaktionsfähigkeit und den Verteidigungswillen der NATO immer wieder aus. Wolle die NATO als effektives Bündnis glaubwürdig sein, müsse sie in Zentral- und Osteuropa ihre Abschreckungspräsenz gegenüber Russland sichtbar stärken. "Die Wiedereinführung der Wehrpflicht ist ein entscheidendes Signal zur Sicherstellung einer wirksamen militärischen Abschreckungs- und Bündnisfähigkeit durch Deutschland", schreibt Landesparteichef Bernd Althusmann.
In der Provinz Kandahar sollten die Mädchenschulen hingegen erst im April wieder öffnen. Seit ihrer Machtübernahme haben die Taliban zahlreiche Freiheiten und Rechte von Frauen und Mädchen massiv beschnitten. Das Recht von Frauen auf Bildung ist eine der Hauptbedingungen der internationalen Gemeinschaft für Hilfen an die nicht anerkannte Taliban-Regierung. Als die Islamisten im August letzten Jahres die Macht übernahmen, hatten sie offiziell wegen der Corona-Pandemie alle Schulen geschlossen. Zwei Monate später durften nur Jungen und einige jüngere Mädchen den Unterricht wieder aufnehmen. (afp/fab) Aktualisiert am 03. 02. 2022, 13:03 Uhr Die humanitäre Notlage in Afghanistan verschärft sich in den letzten Monaten zunehmend. Mehr als 24 Millionen Menschen sind von humanitärer Hilfe abhängig, mehr als die Hälfte davon sind Kinder. Der schritt zurück unterrichtsmaterial 3. Hunger, Armut und eisige Kälte bringen sie in Lebensgefahr.
© Peter Kneffel/dpa CSU-Generalsekretär Stephan Mayer ist nach nur kurzer Amtszeit zurückgetreten. - CSU-Chef Markus Söder muss sich schon wieder einen neuen Generalsekretär suchen. Nach nur gut zwei Monaten im Amt schmeißt Stephan Mayer hin. Zuvor waren heftige Vorwürfe gegen ihn öffentlich geworden. Der 48-Jährige nannte dafür in einer schriftlichen Erklärung am Dienstag gesundheitliche Gründe für den Rücktritt. Der schritt zurück unterrichtsmaterial von. Zugleich räumte Mayer aber auch eine "möglicherweise" im Rückblick nicht angemessene Wortwahl einem Journalisten gegenüber ein. Mayer war erst Ende Februar auf Vorschlag von Parteichef Markus Söder zum Generalsekretär gekürt worden. "Das ist meine persönliche Entscheidung", betonte der 48-Jährige in der schriftlichen Erklärung. Er habe das Amt des CSU-Generalsekretärs gerne und mit großer Freude ausgeführt. "Ich bedanke mich bei der gesamten Partei und vor allem bei unserem Parteivorsitzenden Markus Söder für die sehr gute und freundschaftliche Zusammenarbeit. " Massive Vorwürfe gegen Mayer Zuvor waren aber massive Vorwürfe gegen Mayer öffentlich geworden, auf die er selbst in seiner Erklärung direkt einging: "In einem aufgrund einer eklatant rechtswidrigen Berichterstattung geführten Gespräch mit einem Journalisten der Bunten habe ich möglicherweise eine Wortwahl verwendet, die ich rückblickend nicht für angemessen betrachten würde", schrieb er.
Das könnte beispielsweise darauf hindeuten, dass die Testungen zu Hause nicht gründlich genug waren; auch die Qualität der Selbsttests könnte eine Rolle spielen. Zweifel an deren Richtigkeit hat auch der Vorsitzende des Landeselternbeirats, Volkmar Heitmann. Schon die in der Schule verwendeten Antigen-Tests seien ungenau gewesen und hätten häufig falsch-negative Ergebnisse ausgewiesen. Mit den freiwilligen Tests zu Hause sinke die Aussagekraft "ins Bodenlose". Sinnvoller seien regelmäßige PCR-Pooltests nach der Lolli-Methode und die Untersuchung von Abwasser auf Virenreste, so Heitmann. Das könnte zu einer verlässlicheren Datengrundlage beitragen und die Schulen sicherer machen - besonders für Haushalte mit gefährdeten Familienmitgliedern. Schüler der Grundschule Kirchheim erlaufen bei einem Spendenlauf 11 000 Euro für Kinder der Ukraine. Inzidenz bei 5- bis 14-Jährigen sinkt Die Entwicklung der Inzidenz in der Gruppe der 5- bis 14-Jährigen zeigt: Die Schulen sind bereits sicherer geworden als noch vor einigen Wochen. Die Gefahr von Ausbrüchen in den Klassen ist zurückgegangen. Der Grund dafür dürfte der hohe Grad an Durchseuchung sein.
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