Verkehrssicherungspflicht: Derjenige, der eine für andere zugängliche Gefahrenquelle schafft oder unterhält (= Bäume an öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen usw. ), hat auch die Pflicht, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um Schäden anderer zu verhindern. Eine pflichtwidrige Unterlassung begründet dann die Haftung. Zur Verhinderung von Schäden anderer sind vom Verkehrssicherungspflichtigen aber nur solche Sicherungsmaßnahmen zu treffen, die nach dem Empfinden eines verständigen Dritten bei durchschnittlicher Betrachtung erwartet werden können. Bäume an öffentlichen strassen . Hier kommen z. regelmäßige Baumschauen oder – bei Veranlassung – entsprechende weitere Maßnahmen (z. Prüfung durch einen Sachverständigen) in Betracht. Die Verkehrssicherungspflicht ist allerdings auch nicht unbegrenzt: Auf den Verkehrssicherungspflichtigen darf nämlich nicht das allgemeine Lebensrisiko abgewälzt werden. Es muss daher nicht jede theoretisch mögliche Gefährdung vermieden werden, sondern nur nahe liegende Gefahren.
Dies hängt damit zusammen, dass der Grundeigentümer nach § 14 Waldgesetz bzw. § 56 Bundesnaturschutzgesetz das Betreten des Waldes und der freien Landschaft grundsätzlich dulden muss. Deshalb erfolgt das Betreten nach dem Gesetzestext ausdrücklich "auf eigene Gefahr". Gleichwohl wird der Grundeigentümer nicht völlig von der Verkehrssicherungspflicht freigestellt. Rechtsgrundlagen zur Straßenbaumpflege - Berlin.de. Nach der herrschenden Meinung in der Jurisprudenz muss der Grundstückseigentümer keine besonderen Vorkehrungen gegen typische Gefahren in der freien Landschaft treffen: Verläuft auf dem Grundstück ein Weg, muss der Grundeigentümer nur auf Gefahren hinweisen, mit denen ein Benutzer trotz gebotener Vorsicht nicht rechnen kann (z. geschlossene Wegeschranke nach Kurve auf einem Weg, der regelmäßig von Radfahrern benutzt wird). Mit typischen Gefahren wie Verschmutzung, Unebenheiten, Schlaglöchern, Fahrrinnen etc. muss der Benutzer rechnen. Vorsicht ist geboten bei Kunstbauten, die Bestandteil des Weges sind (Brücken, Stützmauern etc. ).
Noch verschärfter ist die Situation, wenn sich die Kommune in der sog. Haushaltskonsolidierung befindet. Daher sind grundsätzlich solche Ausgaben zu vermeiden sind, die nicht unmittelbar der Durchführung von kommunalen Pflichtaufgaben dienen. Regelrecht öffentlich-rechtlich sind Sachverhalte dann, wenn Baum oder Strauch auf öffentlichem Grund und Boden stehen und die dortigen öffentlich zugänglichen Straßen, Wege und Plätze betroffen sind. Je nachdem, um welche Fläche es geht (Gehweg, Parkplatz, Straße usw. ), gibt es ggf. unterschiedliche Verantwortliche (z. Gemeinde, andere Straßenbaulastträger). Wenn von solchen Bäumen auf öffentlichem Grund eine abstrakte Gefahr ausgeht, weil z. Beeinträchtigung der Grundstücksnutzung durch Bäume, Str ... / 6 Über die Grenze wachsende Wurzeln und Zweige | Deutsches Anwalt Office Premium | Recht | Haufe. Äste abzubrechen oder herabzustürzen drohen und Personen- und/oder Sachschäden verursachen können, gilt Folgendes: Gemeinde bzw. Straßenbaulastträger tragen natürlich – wie Private – ebenfalls Verantwortung für "ihre" Bäume und sind deshalb haftbar, wenn durch die Bäume ein vermeidbarer Schaden entsteht. Die hier einschlägige Rechtsfigur ist die sog.
Rechtlich unklar ist die Haftung, wenn das Bauteil schadhaft ist (z. fehlende Bohle bei einer Brücke). Für am Weg stehende Bäume besteht, ebenso wie für Bäume abseits von Wegen, grundsätzlich keine Pflicht, die Benutzer vor waldtypischen Gefahren zu schützen (z. Instabilität durch Wildverbiss – Biber! –, Totholz, Windbruch). Obst und Nüsse an öffentlichen Plätzen selbst pflücken - was ist erlaubt? - Samenhaus Gartenblog. Sonstige Gefahrenherde in der freien Landschaft (z. aufgelassene Gruben, Höhlen etc) sind nur dann zu sichern oder zu kennzeichnen, wenn sich eine Gefährdung Dritter jeden Beobachter aufdrängt. Hat der Grundstückseigentümer selbst den Verkehr für ein Gebäude oder Bauteil auf seinem Grundstück eröffnet (z. Beobachtungskanzel), trifft ihn hingegen die volle Verkehrssicherungspflicht (regelmäßige Kontrolle der Einrichtung). Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Dr. Bernd Söhnlein
Erfolgt eine Straßenbaumfällung aus Gründen der Verkehrssicherheit oder weil der Baum krank oder seine ökologische Funktion nahezu verloren hat, dann ist keine Ersatzpflanzung erforderlich (auf der Grundlage der BaumSchVO). Dies gilt im Übrigen auch bei Baumfällgenehmigungen für private Grundstückseigentümer § 6 Abs. 2 Satz 1 i. V. m. § 5 Abs. 1 Nr. 1 BaumSchVO. Erfolgt eine Straßenbaumfällung aber aufgrund einer Baumaßnahme (z. B. Straßensanierung, Sanierung/Verlegung von Versorgungsleitungen z. der Wasserbetriebe, Stromversorgung …), sind die Bauträger zur Ersatzpflanzung verpflichtet. Soweit möglich, konzentrieren wir die Baumfällungen auf das Winterhalbjahr. Baumpflegemaßnahmen werden aus fachlichen Gründen meist im belaubten Zustand durchgeführt. Außer bei Fällungen wegen Gefahr in Verzug, ist natürlich auch durch unser Amt der Artenschutz zu beachten. So werden vor Beginn der Baumarbeiten die Bäume auf das Vorhandensein von Lebensstätten wild lebender Tierarten untersucht. Schwierig sind die Wohnstätten von Fledermausarten in Baumhöhlen zu erkennen.
um das, was einem am Herzen liegt, vor sich herzuschieben. Deshalb hat Dr. Jürgen Marwitz anlässlich seines 50. Geburtstags die »Jürgen Marwitz Jugendstiftung« gegründet. Auch sein Nachlass wird in die Stiftung übergehen. Den Vorstand der Stiftung bilden mit Herrn Dr. Marwitz Harriet Heise und Nicola Petereit – gute Freunde, die die Stiftung gemeinsam ins Leben gerufen haben. Als Stifter ist Dr. Harriet heise ehemann house. Jürgen Marwitz Mitglied des Vorstandes auf Lebenszeit. Dr. Jürgen Marwitz, geboren 1957, ist Facharzt für Kieferorthopädie. Seit 1989 ist er in seiner eigenen Praxis für Kieferorthopädie in Lübeck tätig und kümmert sich dort vor allem um jüngere Patienten, Kinder und Jugendliche. Harriet Heise, geboren 1966, hat Volkswirtschaft und Politik studiert und arbeitet als Journalistin beim NDR. Sie wohnt mit ihrem Mann und zwei Söhnen in Norddeutschland. Nicola Petereit, geboren 1968, ist als selbstständige Architektin in Lübeck tätig. Sie ist verheiratet und Mutter von zwei Töchtern und zwei Söhnen.
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Und sobald die Saison beginnt, ist die Stadt voller Touristen. Das ist gut so – davon lebt die Region. Im Einzelfall kann es allerdings sehr anstrengend sein. Insbesondere dann, wenn man selbst ein bisschen in Eile ist und auf Menschen trifft, die alle Zeit der Welt haben. Zum Beispiel an der Käsetheke. Oder vor allem auch auf der Straße. Harriet heise ehemann theater. Auch ich liebe das saftige Gelb der Rapsfelder, bremse allerdings den Wagen nicht immer auf 20 Stundenkilometer runter, wenn ich mal eines sehe. Oder fahre grundsätzlich auf einer Bundesstraße nicht schneller als 40, weil mir ja irgendein Pferd auf der Weide entgehen könnte. Ich habe einen recht langen Weg zur Arbeit und brauche im Sommer tatsächlich etwas länger, weil Wohnmobile mit aufreizend langsamem Tempo vor mir herfahren. An diesen Schlachtschiffen der Straße kann man ja weder links noch rechts vorbeigucken, so dass man auch nie zum Überholen kommt. Dann versuche ich mich an einige Grundlagen der Meditation zu erinnern, die ich mal vor langem beim Yoga geübt habe.