Home Gesundheit Magdeburg Gesundheit Digital Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand. Foto: Copyright: & Böse Rechtsanwaltsgesel/obs/Symbolbild (Foto: dpa) Direkt aus dem dpa-Newskanal Magdeburg (dpa/sa) - In Sachsen-Anhalt dürfen nach wochenlanger coronabedingter Schließung auch Solarien und Sonnenstudios wieder öffnen. Das hat das Oberverwaltungsgericht am Freitag entschieden, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Voraussetzung ist, dass die Studios sich an die Abstands- und Hygieneregeln halten. Damit korrigierte der 3. Senat die geltende 5. Wann dürfen solarien wieder öffnen bayern. Corona-Eindämmungsverordnung des Landes und begründete das mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz. Aus Sicht des Gerichts gibt es keine rechtfertigenden Gründe, warum Solarien und Sonnenstudios geschlossen bleiben müssen, Kosmetik-, Fußpflege- und Massagesalons seit Montag aber wieder öffnen dürften. Es lasse sich nicht feststellen, dass das Infektionsrisiko in Solarien höher sei als bei den anderen genannten Dienstleistern. Es gebe Einzelkabinen, körperliche Nähe könne vermieden werden und es sei Standard, dass die Kabinen nach der Benutzung gereinigt würden.
Die neue Corona-Schutzverordnung soll Lockerungen für einige Branchen bringen. Waren Kultur- und Freizeiteinrichtungen bislang in Sachsen geschlossen, sollen sie nun unter gewissen Bedingungen wieder öffnen dürfen. Inzidenzunabhängige Regeln: an ortsfesten Versammlungen dürfen bis zu 200 Personen teilnehmen (bislang waren es 10 Personen) 2G+ in der Gastronomie Angebote der außerschulischen Bildung und Sportangebote können nun von Personen bis 18 Jahren genutzt werden (vorher lag die Grenze bei 16 Jahren) Körpernahe Dienstleistungen können unter 2G öffnen. Friseure dürfen weiterhin mit 3G öffnen. Lockerungen unterhalb der Überlastungsstufe: Die Überlastungsstufe in Sachsen gilt, wenn die Inzidenz von 1. Wann dürfen solarium wieder öffnen. 500 überschritten wurde oder die Bettenbelegung mit Covid-19-Patienten auf den Normalstationen der Krankenhäuser 1. 300 übersteigt oder die Bettenbelegung mit Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen der Krankenhäuser 420 übersteigt. Sobald die Überlastungsstufe gilt, müssen zum Beispiel Kultureinrichtungen und Hotels wieder schließen.
Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt in Magdeburg hat am 08. 05. 2020 zum Aktenzeichen 2 R 77/20 entschieden, dass Solarien und Sonnenstudios wieder öffnen dürfen, wenn sie die in der Verordnung geregelten Abstands-, Hygiene- und Schutzanforderungen erfüllen. Aus der Pressemitteilung des OVG SA vom 08. 2020 ergibt sich: Das OVG Magdeburg hat die Regelung des § 4 Abs. 3 Nr. 11 der Fünften Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus (5. SARS-CoV-2-EindV) außer Vollzug gesetzt, soweit darin Solarien und Sonnenstudios nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden dürfen. Wann dürfen solarien wieder öffnen. Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts ist darin ein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz nach Art. 3 Abs. 1 GG zu sehen, dass nach der Corona -Eindämmungsverordnung Solarien und Sonnenstudios im Gegensatz zu nichtmedizinischen Massage- und Fußpflegepraxen, Nagelstudios und Kosmetikstudios generell nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden dürfen. Bei der Entscheidung, welche Betriebe im Zuge von Lockerungsmaßnahmen wieder geöffnet werden dürfen, seien Ungleichbehandlungen zwar unvermeidbar und auch zulässig, wenn sie von sachlichen Gründe getragen seien.
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