Das gilt z. B. für das: Planen, Projektieren, Konstruieren Einsetzen von Arbeitskräften Errichten Prüfen Betreiben Ändern Rechtsgrundlagen für die Pflichtenübertragung Die gesetzliche Grundlage der Pflichtenübertragung im Arbeitsschutz bildet § 13 Absatz 2 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG). Die Pflichtenübertragung bezogen auf die Unfallverhütungsvorschriften ist in § 13 DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" fast wortgleich zu § 13 Abs. 2 ArbSchG formuliert. Weitere rechtliche Grundlagen dazu sind im Ordnungswidrigkeitenrecht, im Strafgesetzbuch und im Zivilrecht zu finden. ArbSchG und DGUV Vorschrift 1 regeln die Pflichtenübertragung. (Bildquelle: serezniy/iStock/Thinkstock) Unternehmer hat immer Auswahl- und Aufsichtsverantwortung Der Unternehmer ist nie von jeglicher Verantwortung frei, weil bei ihm als Delegierendem stets die Auswahl- und Aufsichtsverantwortung bleibt. Denn er muss sicherstellen, dass die Beauftragten über die erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten verfügen, um die übertragenen Pflichten erfüllen zu können.
DGUV Vorschrift 1: Grundstze der Prvention, 13 Pflichtenbertragung 13 Pflichtenbertragung Der Unternehmer kann zuverlssige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm nach Unfallverhtungsvorschriften obliegende Aufgaben in eigener Verantwortung wahrzunehmen. Die Beauftragung muss den Verantwortungsbereich und Befugnisse festlegen und ist vom Beauftragten zu unterzeichnen. Eine Ausfertigung der Beauftragung ist ihm auszuhndigen.
Und er ist es auch, der eine sorgfältige Auswahl zu treffen hat und kontrollieren muss, ob die übertragenen Pflichten auch erfüllt werden. Bei der Auswahl des richtigen Personals gilt es zunächst zu prüfen, ob die in Aussicht genommene Person die angedachten Aufgaben des Arbeits- und Gesundheitsschutzes zuverlässig und fachkundig erledigen kann. Zuverlässig ist eine Person, wenn zu erwarten ist, dass sie die Aufgaben mit der gebotenen Sorgfalt ausführen wird. Fachkundig ist eine Person, wenn sie über das einschlägige Fachwissen und die praktische Erfahrung verfügt, um die übertragenen Aufgaben sachgerecht zu erledigen. Aufgaben und Kompetenzen unmissverständlich festlegen Wichtig ist immer, dass die delegierten Aufgaben und Kompetenzen klar und unmissverständlich festgelegt werden. Es sollte unbedingt darauf geachtet werden, dass die übertragenen Pflichten nicht mit den arbeitsvertraglichen Pflichten kollidieren, sondern diese sinnvoll ergänzen. Dokumentieren Sie die Aufgaben der verantwortlichen Elektrofachkraft.
Vorherige Seite Nächste Seite § 13, Pflichtenübertragung Zweites Kapitel – Pflichten des Unternehmers § 13 – Pflichtenübertragung Diese Schrift fungiert nur als Muster. Die Schrift sowie das Datum der Inkraftsetzung erhalten Sie über Ihre Unfallkasse oder Berufsgenossenschaft. Der Unternehmer kann zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm nach Unfallverhütungsvorschriften obliegende Aufgaben in eigener Verantwortung wahrzunehmen. Die Beauftragung muss den Verantwortungsbereich und Befugnisse festlegen und ist vom Beauftragten zu unterzeichnen. Eine Ausfertigung der Beauftragung ist ihm auszuhändigen. Nächste Seite
Vorherige Seite Nächste Seite DGUV Vorschrift 1 - Unfallverhütungsvorschrift - Grundsätze... Unfallverhütungsvorschrift Grundsätze der Prävention (bisher: BGV A1) Diese Schrift fungiert nur als Muster. Die Schrift sowie das Datum der Inkraftsetzung erhalten Sie über Ihre Unfallkasse oder Berufsgenossenschaft.
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