zunächst tatsächliche Einwilligung verneinen, dann Subsidiarität der mutmaßl. Einw.
1. Examen/SR/AT 2 Prüfungsschema: Rechtfertigende Einwilligung I. Disponibilität des geschützten Rechtsguts Nicht bei Tatbeständen, die die Allgemeinheit schützen. Beispiel: §§ 306a ff., 315 ff. StGB. Nicht bei Tötungsdelikten Sonderfall: Sterbehilfe 1. Grundsatz: Keine Disponibilität des Rechtsguts 2. Ausnahme: Behandlungsabbruch a) Lebensbedrohliche Erkrankung Sterbehilfe ist somit nur gestattet, wenn eine Person so schwer erkrankt ist, dass aus medizinischer Sicht der Tod nicht mehr zu verhindern ist oder eine Person von lebenserhaltenen Maßnahmen abhängig ist. Beispiel: Jemand befindet sich seit Jahren im Koma. Mutmaßliche einwilligung schéma régional climat. b) Tathandlung Aktive Sterbehilfe. Beispiel: Schlauchdurchtrennung Passive Sterbehilfe. Beispiel: Einstellung der Ernährung Indirekte Sterbehilfe. Beispiel: Geben hochdosierter Schmerzmittel c) Durch Arzt, Betreuer oder Bevollmächtigten d) Entspricht dem Willen des Getöteten gem. §§ 1901a ff. BGB e) Wille des Täters i. S. v. d) zu handeln II. Dispositionsbefugnis des Einwilligenden Zu klären ist, ob derjenige, den es unmittelbar betrifft, einwilligen kann.
P: Einordnung Tatbestandsausschluss oder Rechtfertigungsgrund I. Disponibilität des Rechtsguts und Dispositionsbefugnis des Einwilligenden Disponibilität: Kein Rechtsgut der Allgemeinheit. (Beachte: Straßenverkehrsdelikte) Dispositionsbefugnis: Einwilligender muss über das Rechtsgut verfügen können. II. Einwilligungsfähigkeit III. Einwilligungserklärung vor der Tat erteilt und dauert zur Tatzeit noch an P: innere Zustimmung ausreichend? IV. Keine beachtlichen Willensmängeln keine Scherzerklärung freie Willensbildung zur Erklärung (Keine Täuschung, Drohung, Gewalt) P: Motivirrtum (-) = unbeachtlich! V. Kein Verstoß gegen die guten Sitten (§ 228 StGB - bei Körperverletzung) VI. Subjektives Rechtfertigungselement Täter handelt in Kenntnis und aufgrund der Einwilligung To view this video please enable JavaScript, and consider upgrading to a web browser that supports HTML5 video Du hast das Thema nicht ganz verstanden? Grundschemata zur Rechtswidrigkeit - GRIN. Dann lass es Dir in aller Ruhe auf Jura Online erklären! Das könnte Dich auch interessieren I. Ermächtigungsgrundlage Spezialgesetz oder §§ 25- 27 OBG II.
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