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Wichtiger Hinweis – ÄNDERUNGEN ab 01. 01. 2021 Ab dem 01. 2021 ergeben sich im Bereich Großraum- und Schwertransporte Änderungen in der Berechnung der Gebühren und in der örtlichen Zuständigkeit (siehe unter Leistungsbeschreibung) für die Antragstellung. Gebühren Die Vierundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (54. StVRÄndV) vom 20. 04. 2020 beinhaltet unter Artikel 2 eine Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr. Unter der Gebühren-Nr. 263. 1 und dem Anhang zu Gebühren-Nr. 1. 1 wird nunmehr bundeseinheitlich geregelt wie sich die Gebührenhöhe bei einer Entscheidung über eine Erlaubnis oder Ausnahme bei Großraum- und Schwertransporten nach § 29 Absatz 3 oder § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 StVO zusammensetzt. Die 54. StVRÄndV finden Sie zum Nachlesen unter folgendem Link auf der Internetseite vom Bundesanzeiger Verlag (Bundesgesetzblatt Teil I, 2020, Nr. 19 vom 27. 2020, Seite 821 bis 824, Artikel 2). Link zur 54. StVRÄndV
2016 bekannt gegeben. Ziel dieser Richtlinie ist es, ein bundesweit einheitliches Vorgehen im Rahmen der Anhörung bei der Bearbeitung von Anträgen zur Erteilung von Erlaubnissen für Schwertransporte im Bereich des konstruktiven Ingenieurbaus festzulegen und dadurch Transparenz für und Gleichbehandlung von Antragstellern sicherzustellen. Die BEM-ING, Teil 3 stehen kostenfrei unter (Publikationen/Regelwerke/Brücken- und Ingenieurbau) zur Verfügung. Die in den BEM-ING, Teil 3, Abschnitt 2 beschriebenen Berechnungsverfahren sind in drei Berechnungsstufen unterteilt. Das Verfahren nach Berechnungsstufe I (Vereinfachtes Berechnungsverfahren) ist im VEMAGS Statik-Modul umgesetzt, das im Auftrag aller Bundesländer und des Bundes entwickelt wurde. Das VEMAGS Statik-Modul kann nur über ein geeignetes fachliches Prüfmodul angewendet werden. In Bayern wurde hierfür das "Prüfprogramm für Großraum- und Schwertransporte" (PGS) entwickelt. Die Festlegungen der BEM-ING, Teil 3, die das vereinfachte Berechnungsverfahren nach Berechnungsstufe I betreffen, sind im Programm PGS berücksichtigt.
Um die Fachkompetenz zu bündeln und die Vereinheitlichung und Digitalisierung des Bearbeitungsprozesses zu verbessern, wurde für den Zuständigkeitsbereich der Bayerischen Staatsbauverwaltung seit dem 01. 04. 2019 beim Staatlichen Bauamt Passau eine Fachstelle für Großraum- und Schwertransporte eingerichtet. Staatliches Bauamt Passau Fachstelle für Großraum- und Schwertransporte Bräugasse 13 94469 Deggendorf E-Mail: Technisches Regelwerk Mit Schreiben 48-4342. 13-1-1 vom 20. 07. 2021 (Veröffentlichung am 11. 08. 2021) wurden die Regelungen und Richtlinien für die Berechnung und Bemessung von Ingenieurbauten (BEM-ING) - Teil 3 "Berechnung von Straßenbrücken im Bestand für Schwertransporte" als Grundlage für die Fahrtwegprüfung in Bayern bekannt gemacht. Sie werden ab dem 15. 11. 2021 an den Staatlichen Bauämtern in Bayern angewendet. Die wesentlichen Informationen zur Einführung der BEM-ING, Teil 3 in Bayern sind in Form einer Kurzzusammenfassung verfügbar. Die BEM-ING, Teil 3 wurden vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau Nr. 21/2016 vom 30.
Autor(en): Rebler, Adolf | Borzym, Christian | Mágori, Valentin Ausgabe: 2 Auflage, 406 Seiten ISBN: 978-3-415-05466-0 Verlag: Richard Boorberg Verlag Der vorliegende als Monographie verfasste Leitfaden soll allen Personen, die mit der Planung, Abwicklung oder Durchführung eines Großraum- und Schwertransportes befasst sind, als nützliche Hilfe dienen. Es wird in fundierter, dabei aber leicht zugänglicher Art und in gestraffter Form das gesamte Verfahren des Großraum- Schwertransports dargestellt. Über ein übersichtlich gegliedertes Inhaltsverzeichnis sind die Voraussetzungen einzeln er Verfahrensschritte schnell auffindbar und entnehmbar. Dazu gehören insbesondere die unterschiedlichen Ausnahmegenehmigungen und Erlaubnisse nach der StVO und StVZO. Nützlich ist in diesem Zusammenhang der eigene Abschnitt mit Begriffsdefinitionen, wodurch die Kommunikation der Rechtsanwender erheblich erleichtert wird. Den Ausführungen angefügt ist ein Anhang mit wichtigen Richtlinien, Verwaltungsvorschriften und Mustern für das Verfahren der Großraum- und Schwertransporte.
Als Großraum- oder Schwertransport wird Verkehr mit einem Fahrzeug oder einer Fahrzeugkombination bezeichnet, wenn das Fahrzeug selbst und/oder seine Ladung die nach Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) gesetzlich allgemein zugelassenen Abmessungen, Achslasten oder Gesamtgewichte überschreitet oder das Sichtfeld des Fahrzeugführers eingeschränkt ist. Grundsätzlich sind Straßen nur für den erlaubnis- und genehmigungsfreien Verkehr gebaut. Dies bedeutet, dass insbesondere Schwertransporte Straßen und Brücken regelmäßig über die Ansätze der ursprünglichen Bemessung hinaus beanspruchen. Zudem beeinträchtigen Großraum- und Schwertransporte häufig den übrigen Verkehr. Sie sind daher nur erlaubnisfähig, wenn die Ladung nur ungeteilt transportiert werden kann und die Nutzung der Verkehrsträger Schiene oder Wasserstraße nicht oder nur mit unzumutbarem Aufwand möglich ist. Für die Durchführung von Großraum- und Schwertransporten wird eine straßenverkehrsrechtliche Erlaubnis und/oder Genehmigung gemäß § 29 Abs. 3 Straßenverkehrsordnung (StVO) benötigt.
Ergibt sich die Überschreitung dagegen erst aus der Ladung, bedarf es einer Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 1 Nr. 5 StVO. Eine Erlaubnis für Großraum- und Schwertransporte (Sondertransporte) kann nur dann erteilt werden, wenn für das betreffende Fahrzeug oder die Fahrzeugkombinationen eine fahrzeugtechnische Ausnahmegenehmigung nach § 70 Absatz 1 Nummer 1 oder 2 StVZO vorliegt. Erlaubnisse werden auf Antrag und in Abhängigkeit von den Umständen des Einzelfalles, für eine Dauer von höchstens drei Jahren, als Einzelerlaubnis, Kurzzeiterlaubnis oder Dauererlaubnis erteilt. Dauererlaubnisse können streckenbezogen oder flächendeckend erteilt werden. Sie sind stets unter dem Vorbehalt des Widerrufs zu erteilen. Grundlage für die behördliche Entscheidung ist in der Regel die Durchführung eines Anhörverfahrens, bei welchem insbesondere die entlang der geplanten Transportstrecke gelegenen Straßenbaulastträger gehört werden. Dies dient dazu, eine Bewertung der von einem z. B. besonders breiten Transport oder einem besonders schweren Transport für die anderen Verkehrsteilnehmer oder die Straßeninfrastruktur (insb.
Haben Absender und Empfänger Gleisanschlüsse, ist die Erteilung einer Erlaubnis nur zulässig, wenn nachgewiesen ist, dass eine Schienenbeförderung nicht möglich oder unzumutbar ist. Von dem Nachweis darf nur in dringenden Fällen abgesehen werden. Eine Erlaubnis nach § 29 Absatz 3 StVO ist nicht erforderlich, wenn Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen nur aufgrund ihrer Ladung die Abmessungen nach den Vorgaben der StVO überschreiten. In diesen Fällen ist eine Ausnahmegenehmigung nach § 46 Absatz 1 Nummer 5 StVO zu beantragen. Für die Erteilung ist dieselbe Behörde zuständig, die auch für die Erlaubnis nach § 29 Abs. 3 StVO zuständig wäre. Fristen Aufgrund der notwendigen Beteiligung verschiedener Behörden sollte die Erlaubnis so frühzeitig wie möglich beantragt werden. Die Bearbeitung der Anträge erfordert in der Regel mehrere Wochen. Erforderliche Unterlagen Anlagen und Anhänge sind nur beizufügen, wenn sie für die Prüfung des Antrages erforderlich sind.