Die Behörde kann entweder eine neue Sachentscheidung treffen ( Zweitbescheid) oder dies ablehnen und an der Regelung im Erstbescheid festhalten ( wiederholende Verfügung). [12] Siehe auch [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Fehlerkalkül Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] ↑ Hinnerk Wissmann: Generalklauseln. Verwaltungsbefugnisse zwischen Gesetzmäßigkeit und offenen Normen. Mohr Siebeck, 2008 ISBN 978-3-16-149555-7 ↑ Günter Haurand: Schaubilder und Prüfungsschemata zur Aufhebung von Verwaltungsakten nach Verwaltungsverfahrensrecht ( Memento vom 15. August 2017 im Internet Archive) DVP 2014, S. 179–182 ↑ Hartmut Maurer: Allgemeines Verwaltungsrecht. 18. Auflage. München 2011, § 11 ↑ BVerwG, Urteil vom 05. 09. 2006 - 1 C 20. 05. (). ↑ BVerwG DVBl. 1993, 727 (728); BVerwG NJW 1998, 3728 (3730) ↑ BVerwG NJW 1998, 3728 (3730); BVerwG DVBl. 1993, 727 (728); BGH EuZW 2009, 28 (31) ↑ BVerwG NJW 1998, 3728 (3730) ↑ VGH Baden-Württemberg NVwZ-RR 2014, 806 ↑ EuGH NJW 1998, 45 (47); BVerfG NJW 2000, 2015.
Die Aufhebung bezeichnet im deutschen Verwaltungsrecht die Möglichkeit, Verwaltungsakte nach Bestandskraft wieder zu beseitigen. Dieses Recht folgt aus dem in Art. 20 Abs. 3 GG verankerten Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, [1] wonach alle Staatsorgane, auch die vollziehende Gewalt an Gesetz und Recht gebunden sind. Soweit für die Aufhebung keine besonderen Regelungen in Spezialgesetzen bestehen, gibt es im Verwaltungsverfahrensgesetz verschiedene Möglichkeiten, die Aufhebung vorzunehmen. Die Behörde kann von Amts wegen Verwaltungsakte zurücknehmen oder widerrufen. [2] Sie kann auch auf Antrag des Betroffenen über die Aufhebung oder Änderung entscheiden. [3] Aufhebung von Amts wegen [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Allgemeines Verwaltungsrecht [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Die Aufhebung von Verwaltungsakten steht grundsätzlich im Ermessen der Behörde. Die Rücknahme eines bereits bei Erlass rechtswidrigen Verwaltungsaktes, der beispielsweise durch Bestechung erwirkt worden war, richtet sich nach § 48 VwVfG.
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