Home Panorama Gerichtsprozesse Jörg Pilawa erklärt die SKL BGH-Entscheidung: Die "Frau im Sessel" und der Paragraf der "Ersitzung" 19. Juli 2019, 18:35 Uhr Der BGH entscheidet, dass der Streit neu verhandelt werden muss. (Foto: Uli Deck/dpa) Zwei Werke des Malers Hans Purrmann waren über verschlungene Wege in die Hände eines Auto-Großhändlers gelangt. Als der Enkel des Malers die Werke zurückhaben wollte, berief sich der Händler auf den Paragrafen der "Ersitzung", der regelt, dass Eigentümer wird, wer eine Sache zehn Jahre lang ununterbrochen im "Eigenbesitz" hatte - und dabei im guten Glauben sein durfte, sie gehöre ihm auch. Das OLG Nürnberg hatte zuerst dem Händler recht gegeben. Nun hat der BGH das Nürnberger Urteil aufgehoben und eine neue Entscheidung des OLG angeordnet. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe "Man hat es nicht so häufig mit diesem Paragrafen zu tun", sagte Christina Stresemann und fügte hinzu: "Er führt insbesondere bei gestohlenen Kunstwerken zu Problemen. " Was die Vorsitzende Richterin beim Bundesgerichtshof (BGH) sagen wollte: Die uralte Vorschrift zur "Ersitzung", also eine Art Eigentumserwerb durch bloßen Zeitablauf, ist im Grunde eine Art Raubkunstparagraf, der letztlich Dieben und Hehlern hilft, ihre Beute an den Mann zu bringen.
Seine Werke sind heute unter anderem vertreten in der Münchner Pinakothek der Moderne, dem Sprengel Museum in Hannover oder dem Kunstmuseum Basel. Der nicht kunstbewanderte beklagte Autotechnik-Großhändler hatte von alldem keine Kenntnis. Er trug vor, die Ölgemälde mutmaßlich 1986 oder 1987 von seinem Stiefvater geschenkt bekommen zu haben. Sein Stiefvater habe die Ölgemälde wiederum von einem Antiquitätenhändler erworben. Der Kläger ist der Enkel Hans Purrmanns. Seinen Angaben zufolge handelt es sich um die Originalgemälde seines Großvaters, die dieser seiner Tochter, der Mutter des klagenden Enkels, geschenkt habe. Die Ölgemälde seien jedoch 1986 bei einem Einbruch aus dem elterlichen Wohnhaus entwendet worden. 2009 wandte sich die Tochter des beklagten Autotechnik-Großhändlers an ein Luzerner Auktionshaus, um die beiden angeblich von Hans Purrmann stammenden Ölgemälde versteigern zu lassen. Ein Mitarbeiter des Luzerner Auktionshauses schöpfte jedoch Verdacht und wandte sich an die Polizei.
Er lebte und arbeitete in Paris, aber auch in München, Berlin und Florenz. Hans Purrmann starb 1966 in Basel.
Die Berufung des Klägers hat das Oberlandesgericht zurückgewiesen. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat das angefochtene Urteil aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Oberlandesgericht zurückverwiesen. Nach § 937 Abs. 1 BGB erwirbt derjenige, der eine bewegliche Sache zehn Jahre im Eigenbesitz hat, das Eigentum. Die Ersitzung ist aber nach § 937 Abs. 2 BGB ausgeschlossen, wenn der Erwerber bei dem Erwerb des Eigenbesitzes nicht in gutem Glauben ist oder wenn er später erfährt, dass ihm das Eigentum nicht zusteht. Die Beweislast für den zehnjährigen Eigenbesitz an der Sache trifft denjenigen, der sich auf die Ersitzung beruft, während die Voraussetzungen des Absatzes 2 von demjenigen zu beweisen sind, der die Ersitzung bestreitet und die Herausgabe der Sache verlangt. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass dies entgegen einer in der Rechtsprechung und Literatur vertretenen Ansicht auch in dem Fall gilt, dass sich der auf Herausgabe verklagte Besitzer auf den Erwerb des Eigentums durch Ersitzung gegenüber dem früheren Besitzer der Sache beruft, dem die Sache gestohlen worden, verloren gegangen oder sonst abhandengekommen ist.
Partner: Hallo zusammen, liebe Freundinnen des gepflegten Nähens im Rhein-Main-Gebiet, sagt mal, wem vertraut Ihr Eure Maschinchen an, wenn Ihr ihnen etwas Gutes tun wollt (Wartung) oder sie nicht mehr so wollen, wie sie sollen (Reparatur). Ich war ja bisher beim Flach in Aschaffenburg ganz gut aufgehoben, aber die sind momentan total im Stress. Gut für sie, wenn sie zu tun haben, aber 3-4 Wochen Wartezeit, keine Ersatzmaschine und keine Terminvereinbarung möglich? Da muss es doch Alternativen geben? Ich würde mich freuen, wenn Ihr mir die Werkstatt Eures Vertrauens nennt. Man will sein Schätzchen ja nicht jedem geben, gell? Nähmaschinen-Reinsch (Unternehmen in Gelnhausen). Danke im Voraus für eine kurze Antwort. Liebe Grüße Frau Bratbecker Link to comment Share on other sites Replies 43 Created 1 yr Last Reply May 16 Top Posters In This Topic 4 5 10 Glaubst du wirklich, dass es woanders besser ist? Im Moment boomt der ganze DIY - Bereich, weil viele andere Freizeitaktivitäten nicht mehr so möglich sind wie gewohnt. Jetzt nähen alle und das merkt man deutlich.
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Edited January 26, 2021 by lealeni vor 14 Minuten schrieb lealeni: -H. Es ist besser ihn anrufen. (und gleich fragen, ob man da in der Straße parken kann) Oh, das hatte ich wohl missverständlich formuliert. Das Youtube-Filmchen bezog sich auf das richtige Reinigen und Ölen einer JUKI. Ich selbst habe eine Brother NX 400, die halt noch nie in der Wartung war. Wenn ich Peterle richtig verstanden habe, müssen bei der Wartung auch Fette ersetzt werden. Und das könnte ich meiner geliebten Nixe ja mal gönnen. Mit Brother kennt sich H. Häckel gut aus. Am 26. 1. 2021 um 10:01 schrieb lealeni: Nur er hat das Geschäft nicht mehr. Ich warte auch... wegen Lockdown holt er keine Maschinen ab bzw. arbeitet er nicht. Ich habe heute noochmal nach gefragt. Nähmaschinen-reparatur: in Hessen | markt.de. In Dieburg gibt es auch einen sehr guten Techniker, ich habe jetzt letzte Woche einen Termin für den 25. Februar bekommen. Erst dann kann ich meine Maschine bringen... Meine Bernina war in Aschaffenburg. Dienstag gebracht am Freitag abgeholt. Am 1. 7.
Außerdem eine möglichst genaue Beschreibung des Problems. Das gilt übrigens auch für die Reparatur anderer Haushaltsgeräte wie Trockner, Kühlschrank oder Geschirrspüler. Zu den häufigsten bei Waschmaschinen auszutauschenden Ersatzteilen gehören Schlauch, Manschette, Laugenpumpe und Programmschaltwerk. Manchmal sind es lediglich ein verklemmter Schlauch oder Kleinteile wie Knöpfe und Münzen, die die Waschmaschine verstopfen und einen Stau in dem Haushaltsgerät verursachen. Dann haben Sie lediglich die Anfahrt und die angefangene Arbeitsstunde des Technikers bei der Reparatur vor Ort zu bezahlen. Gerne gibt Ihnen der Fachmann vom Reparaturdienst auch Tipps, wie Sie in Zukunft solche kleinen Staus und Verstopfungen in Ihrer Waschmaschine vermeiden. Nähmaschinen reparatur gelnhausen germany. Egal ob größere Reparatur oder kleinere Fehlerbehebung, finden Sie jetzt bei uns den besten Service für Ihre defekte Waschmaschine! Ein "Hoch" auf die Erfindungen von Haushaltsgeräten! Einen Haushalt zu führen kann durchaus ziemlich anstrengend sein, besonders wenn man nebenher arbeitet und auf die Kinder aufpassen sollte.