Basisdaten Titel: Technische Anleitung zur Verwertung, Behandlung und sonstigen Entsorgung von Siedlungsabfällen Abkürzung: TA Siedlungsabfall Art: Allgemeine Verwaltungsvorschrift Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland Rechtsmaterie: Abfallrecht Erlassen am: 14. Mai 1993 (BAnz. Nr. 99a vom 29. Mai 1993) Inkrafttreten am: 1. Juni 1993 Außerkrafttreten: 16. Juli 2009 Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. Die TA Siedlungsabfall (TASi) vom 14. Treibhausgas-Emissionen | Umweltbundesamt. Mai 1993 war die dritte allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Abfallgesetz. Sie wurde mit Wirkung zum 16. Juli 2009 durch die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Aufhebung von Verwaltungsvorschriften zum Deponierecht vom 27. April 2009 außer Kraft gesetzt. Diese Technische Anleitung wurde 1993 aufgrund eines starken Anstiegs der Abfallmengen und bereits erkennbaren Umweltschäden aus der Ablagerung unvorbehandelter Siedlungsabfälle ins Leben gerufen. Belastetes Sickerwasser und treibhauswirksames Methangas waren der Anlass für die Suche nach neuen Entsorgungskonzepten.
Hauptpunkte [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Die AbfAblV richtete sich an Deponiebetreiber, Müllverbrennungsanlagen -Besitzer und Besitzer von Abfällen zur Beseitigung. Des Weiteren galt die Verordnung für die Ablagerung und Behaldung von Siedlungsabfällen. Die AbfAblV ist als Ergänzung zur TA Siedlungsabfall zu sehen. Die Regelungen der TA Siedlungsabfall zu den Deponiezuordnungskriterien und den Anforderungen an Standort, Bau und Betrieb von Deponien wurden in die Verordnung übernommen. Die Ablagerung von unbehandelten Abfällen, welche die Deponierungskriterien nicht erfüllen, ist seit dem 1. Juni 2005 gesetzlich verboten. Für die Abfälle von mechanisch-biologischen Behandlung vorbehandelten Abfällen wurden neue Grenzwerte geschaffen. Es muss zum Beispiel vor der mechanisch-biologischen Behandlung die heizwertreiche Fraktion abgetrennt werden. Wichtige Parameter [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Deponieklasse 1 Deponieklasse 2 Mech. -biol. -behand. Abfälle Festigkeit bestimmt als Glühverlust < 3 Gew.
Basisdaten Titel: Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen Kurztitel: Abfallablagerungsverordnung Abkürzung: AbfAblV Art: Bundesrechtsverordnung Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland Erlassen aufgrund von: § 12 Abs. 1 KrW-/AbfG Rechtsmaterie: Besonderes Verwaltungsrecht, Abfallrecht Fundstellennachweis: 2129-27-2-13 Erlassen am: 20. Februar 2001 ( BGBl. I S. 305) Inkrafttreten am: 1. März 2001 Außerkrafttreten: 16. Juli 2009 ( Art. 4 Nr. 2 VO vom 27. April 2009, BGBl. 900, 950) Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. Die Abfallablagerungsverordnung (AbfAblV), im Langtitel "Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen", hatte das Ziel, die Ablagerung von Abfällen, die zu Umweltbeeinträchtigungen führen können, zu verhindern, ohne dass diese vorher behandelt wurden. Die Verordnung trat am 16. Juli 2009 außer Kraft. Die Regelungen sind teilweise in der Deponieverordnung [1] und der Gewinnungsabfallverordnung [2] aufgegangen.
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