RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1611-1982 Zeitschrift für Wettbewerbsrecht ZWeR 2011 Aufsätze Michael Kling * Wirtschaftliche Einheit und Gemeinschaftsunternehmen – Konzernprivileg und Haftungszurechnung Der Begriff der wirtschaftlichen Einheit hat im Kartellrecht eine zentrale Bedeutung. Mittels dieses Begriffs wird nicht nur der Unternehmensbegriff umschrieben und das sog. Konzernprivileg begründet, sondern auch die Haftungszurechnung innerhalb von Konzernen gerechtfertigt. In der Diskussion um die Zurechnungsproblematik steht das Verhältnis von Mutter- und Tochtergesellschaften im Vordergrund. Vergleichbare Probleme stellen sich jedoch auch im Verhältnis von Muttergesellschaften zu ihren Gemeinschaftsunternehmen. Wirtschaftliche Einheit und Konzernhaftung im Kartellzivilrecht – FIW e.V. – Forschungsinstitut für Wirtschaftsverfassung (Research Institute for Economic Order and Competition). Der folgende Beitrag untersucht die aufgeworfenen Fragen gemäß den Vorschriften des EU-Kartellrechts. * *) Dr. iur., ordentlicher Professor an der Philipps-Universität in Marburg. Der Beitrag beruht auf einem Vortrag im Rahmen des 5. Düsseldorfer Gesprächskreises Kartellrecht (Prof. Dr. Christian Kersting, LL.
THOMAS, Stefan, Sarah LEGNER, 2016. Die wirtschaftliche Einheit im Kartellzivilrecht. In: Neue Zeitschrift für Kartellrecht (NZKart). Beck. 4 (4), pp. 155-160.
Für die Muttergesellschaft eines Konzerns hätte dies zur Folge, dass sie für den Schaden, der durch einen Kartellverstoß der Tochtergesellschaft verursacht wird, auch dann aufkommen müsste, wenn ihr selbst kein eigenes Verschulden zur Last fällt. Wie bei der Geldbuße haften beide Unternehmen in diesem Fall als Gesamtschuldner für den vollen Betrag. Fazit Sollte die Muttergesellschaft künftig auf Compliance verzichten, weil sie ohne eigenes Verschulden für die Kartellverstöße einer Tochtergesellschaft haftet? Ein solcher Schluss wäre ein gravierender Fehler. Schon im geltenden Recht sind Compliancemaßnahmen der Muttergesellschaft unverzichtbar, um eine Haftung der Tochtergesellschaft zu verhindern. Wirtschaftliche Einheit und Gemeinschaftsunternehmen – Konzernprivileg und Haftungszurechnung (Michael Kling) – ZWeR 2011, 169 | ZWeR online. Daran ändert sich nichts, wenn zusätzlich auch die Muttergesellschaft selbst für die Kartellverstöße der Tochtergesellschaft mithaftet. Im Gegenteil: Compliance wird noch wichtiger, weil nicht nur die Tochtergesellschaft, sondern auch die Muttergesellschaft haftet. Die Übernahme des europäischen Unternehmensbegriffs in das deutsche Recht bewirkt somit, dass im Konzern die Obergesellschaft mehr als bisher dafür sorgen muss, dass Kartellverstöße der Tochtergesellschaften durch wirksame Compliancesysteme von vornherein verhindert werden.
Aberle, Dr. Wirtschaftliche einheit kartellrecht arbeitssitzung mit dem. Lukas Band 245 V, 281 (61, - €) ISBN: 978-3-452-27933-0 Der Unterschied zwischen dem Bußgeld, das gegen eine Tochtergesellschaft und demjenigen, das gegen die Konzernmutter aufgrund einer kartellrechtlichen Zuwiderhandlung verhängt werden kann, kann aufgrund der unterschiedlichen Umsatzhöhen als Anknüpfung für die Bußgeldbemessung einen mehrstelligen Millionenbetrag ausmachen. Die Europäische Kommission macht auf der Grundlage der so genannten wirtschaftlichen Einheit zwischen Unternehmen im Konzernverbund auch die Muttergesellschaft für Verstöße gegen die Wettbewerbsvorschriften haftbar, die neben der Tochtergesellschaft als Gesamtschuldnerin für die Zahlung der gegen diese verhängten Geldbuße haftet. Das geltende Ordnungswidrigkeitenrecht in Deutschland hingegen geht - bislang - von einem auf die juristische Person beschränkten und nicht vom rein wirtschaftlichen Unternehmensbegriff aus. Diese an der Universität Konstanz entstandene Dissertation nimmt sich eines brisanten und kontrovers diskutierten Themas an, das für Unternehmen im Unternehmensverbund von hoher praktischer Relevanz ist.
Alliance One wiederum konnte die Vermutung von entscheidendem Einfluss aufgrund ihrer 100-prozentigen Beteiligung an der Tochtergesellschaft nicht widerlegen und wurde somit ebenfalls gesamtschuldnerisch in die Haftung genommen. In diesem Zusammenhang wurde außerdem wiederholt festgestellt, dass die bloße Nichtteilnahme von Muttergesellschaften an geschäftsführenden Entscheidungen von einer Tochtergesellschaft nicht zur Widerlegung dieser Vermutung ausreicht. Dass eine Geldbuße nicht nur bei Kartellen, sondern auch bei anderen kartellrechtlichen Verstößen anhand der wirtschaftlichen Einheit zu bemessen ist, zeigt beispielsweise eine Entscheidung des österreichischen Kartellobergerichts Urteil (16 Ok 2/13 vom 27. 06. Wirtschaftliche einheit kartellrecht in zeiten der. 2013). In diesem Fall wurde festgestellt, dass bei der Berechnung der Geldbuße für die Unterlassung der Anmeldung eines anmeldpflichtigen Zusammenschlusses die Geldbuße hinsichtlich des Gesamtumsatzes des Konzerns berechnet werden muss. Konkret wurde daher eine Geldbuße von 4.
Hinweis der Redaktion: Siehe auch den Beitrag von Spahr, der im Deutschen AnwaltSpiegel, Ausgabe 16/2016 über die 9. GWB-Novelle berichtet. (tw)
Die Kommission und die betroffenen Unternehmen schlossen daraufhin einen Vergleich ab. Durch den Abschluss des Vergleichs und aufgrund der Kooperation ("Kronzeugenregelung") profitierten die kooperierenden Unternehmen von reduzierten Geldbußen. MAN kam gänzlich ungeschoren davon, die übrigen geständigen Teilnehmer mussten Geldbußen von insgesamt 2, 9 Milliarden Euro zahlen. Gegen Scania verhängte die Kommission mangels Kooperation eine nicht ermäßigte Geldbuße in Höhe von 880 Millionen Euro. Kartellrecht v. Vergaberecht: Ausschluss verbundener Unternehmen zulässig?. Follow on Kartellschadensersatzklagen Die Feststellung eines Verstoßes gegen das Kartellverbot durch die Kommission oder andere Wettbewerbsbehörden in der EU ist heute nahezu immer auch der "Startschuss" für private Kartellschadensersatzklagen der (angeblich) Geschädigten. Nach allgemeinem Zivilprozessrecht müssen Kläger vor Gericht grundsätzlich die ihnen günstige Voraussetzungen ihrer Schadensersatzansprüche darlegen und beweisen. Die Kartellschadensersatz-Richtlinie (RL 2014/104/EU) sieht jedoch prozessuale Erleichterungen vor.
Warum darf die Akazie für den Bumerang nicht gefällt werden? Beverly erklärt das kulturelle Denken der Aborigines. Demnach befinden wir uns in einer zeitlosen Existenz. Stirbt ein Familienmitglied, lebt es in der Natur weiter. Vielleicht ist dieser Ahnenkult der Grund für den respektvollen Umgang mit der Natur, für nachhaltiges Wirtschaften und ein ökologisches Gleichgewicht. Während sich der Gubbi-Gubbi-Stamm noch vor Jahren im Einklang mit der Natur selbst versorgen konnte, beherbergen die umliegenden Flächen heute Monokulturen mit Ananaspflanzen und Cashewbäumen. Früher gab es das nicht, erzählt Beverly, denn jeder hat nur sich selbst versorgt. Langsam aber sicher geht das Wissen über die Natur verloren, meint Beverly, als wir im Mary Cairncross Reserve eintreffen. Was denken australier über deutsche gesellschaft für. Ihre Kinder haben weniger Interesse an der Natur, sagt sie. So sei es bei uns auch, antworte ich. Kaum jemand will wissen, welche Pflanzen Heilkräfte haben. Man geht lieber in die Apotheke. Man weiß nicht, welche Pflanzen essbar sind oder wie Werkzeuge gefertigt werden.
9) BYO BYO steht für Bring your own und betrifft nicht nur private Barbecues, bei denen es üblich ist, etwas zum Essen oder Trinken mitzubringen, sondern auch Cafés. So ist es zum Beispiel nicht ungewöhnlich, in einem australischen Café sein eigenes mitgebrachtes Essen zu verzehren. 10) Sportbegeisterung Die Begeisterung für Sport haben die Australier mit den US Amerikanern gemeinsam: Sport ist das häufigste Gesprächsthema und kann schnell abendfüllend werden. Die beliebteste Sportart: Australian Football. 11) Kritik nett verpacken Wie fast überall auf der Welt (außer in Deutschland) gilt es auch in Australien als verpönt, offensiv mit Kritik um sich zu werfen. Was denken australia über deutsche university. Wenn es also etwas zu kritisieren gibt, werden die Australier alle möglichen Wege finden, diese möglichst nett, höflich und schonend zu verpacken. Für deutsche Ohren klingt australische Kritik dann oft nicht nach Kritik, sondern nach einem verhaltenen Lob. Missverständnisse sind also vorprogrammiert. 1- und 2-Cent-Stücke gibt es in Australien schon lange nicht mehr 12) Auf- und Abrunden Australien hat seine 1 und 2 australische Dollar Cent Münzen abgeschafft – aus Kostengründen.
Bei den Bürgern anderer Nationen herrscht große Einigkeit darüber, dass man Dinge in Deutschland sorgfältig, gezielt und mit großer Ernsthaftigkeit erledigt und auf Planänderungen etwas unflexibel reagiert. Und: Effizient muss es sein. Deshalb verfallen die Deutschen noch lange nicht in hektischen Aktionismus, sondern sie bereiten ein Vorhaben gründlich vor, versuchen alle Eventualitäten einzukalkulieren und mit Lösungen zu versehen. Das ist ein Ergebnis der dritten Deutschlandstudie, die die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH veröffentlicht hat. Kühl im Job, emotional beim Fußball Deutsche wirken, so der Eindruck, am Anfang etwas reserviert, entpuppen sich aber auf den zweiten Blick als Freunde fürs Leben. Was Ausländer über Deutsche denken. So kühl der Deutsche seine Geschäfte abwickelt, so emotional fiebert er mit seiner favorisierten Fußballmannschaft mit und so herzlich gibt er sich im Privatleben. Die Deutschen trinken im Sommer kühles Bier und essen im Winter Sauerkraut, das sie im Sommer vorausschauend eingelegt haben; Sauerkraut wird bevorzugt zur Bratwurst serviert, gerne aber auch zu anderen deftigen Fleischspeisen.
Und eines werde ich nie vergessen: Als ich in Frankfurt landete, war es nasser, kälter und dunkler als in Australien – obwohl dort gerade Winter war. Da war für mich klar: Ich will nicht wieder zurück, wenigstens nicht für immer. An Deutschland vermisse ich eigentlich nur das Brot und die Autobahnen. Ich finde es gut, auch mal ohne Geschwindigkeitsbegrenzung fahren zu können. Australier - Berühmte Australier - Die australische Mentalität. Meine Eltern sind um die 80 Jahre alt und kommen bislang noch gut zurecht. Mein bester Freund wohnt zum Glück in ihrer Nachbarschaft und könnte nach ihnen schauen, das beruhigt. Meine beiden großen Jungs fliegen einmal pro Jahr in den Ferien zu ihren Großeltern, und ich bin auch mindestens einmal im Jahr geschäftlich in Deutschland und schaue nach ihnen. Es gibt eigentlich keine Momente mehr, in denen ich darüber nachdenke, zurückzukehren. Ich bin mit meiner Familie und mit meiner Arbeit sehr glücklich hier. Das Wetter spielt schon auch eine Rolle. Meine Frau wundert sich immer über meinen Drang, bei gutem Wetter ständig rauszugehen.