Kalbitz bestreitet eine Mitgliedschaft in der HDJ. Versuche, sich juristisch zur Wehr zu setzen, blieben bislang fruchtlos. Das Berliner Landgericht wies im April eine Klage des 49-Jährigen gegen die Bundespartei ab. Sein Anwalt kündigte weitere juristische Schritte an. Ausbildungsplätze als Sous Chef Ellwangen (Jagst). Kehrt Kalbitz zurück zur AfD? In der AfD wird jetzt darüber spekuliert, ob Kalbitz und seine Unterstützer womöglich auf eine günstigere Situation für seine Rückkehr in die Partei unter einem neuen Bundesvorstand hoffen. Der soll Mitte Juni im sächsischen Riesa gewählt werden. Höcke sei das «ideologische Aushängeschild», Kalbitz ein sehr geschickter «autoritärer Strippenzieher», glaubt Hajo Funke. Dass das Spektrum der sogenannten Neuen Rechten wächst, liegt nach Einschätzung von Experten nicht nur daran, dass es in manchen Kreisen durch die Corona-Proteste inzwischen nicht mehr verpönt ist, das politische System an sich abzulehnen. Das Angebot der wichtigsten Akteure der Szene hat sich auch diversifiziert. Was früher einem kleinen Geschäft für Nischenprodukte ähnelte, entwickelt sich immer mehr zum Vollsortimenter - mit speziellen Netzwerk- und Informationsangeboten, etwa für rechte Landwirte, Naturschützer, Arbeiter oder Geisteswissenschaftler.
Im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021, der bald veröffentlicht wird, dürfte es ausführlich um die Neue Rechte gehen, die Verfassungsschutz-Chef Haldenwang «geistige Brandstifter» nennt. Gelten als zentrale neurechte Akteure: Andreas Kalbitz (l) und Björn Höcke (r). Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa Die sogenannte Neue Rechte geht nach Einschätzung von Sicherheitsbehörden und Experten gestärkt aus der Corona-Pandemie hervor. Zu den wichtigsten Akteuren der Szene zählt der Verfassungsschutz aktuell auch zwei bekannte Politiker: «Sowohl Björn Höcke als auch Andreas Kalbitz sind weiterhin zentrale Akteure innerhalb des neurechten Netzwerks», sagte der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, der Deutschen Presse-Agentur. Hoch «Wolf» steuert auf Temperatur-Rekorde in Sachsen zu. Kalbitz war einst Landesvorsitzender der AfD in Brandenburg, Höcke ist in Thüringen AfD-Landespartei- und Fraktionschef. Kalbitz wurde auf Betreiben des inzwischen selbst aus der Partei ausgeschiedenen früheren AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen 2020 die Mitgliedschaft entzogen.
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Höcke sei durch seine Rolle als Thüringer AfD-Landespartei- und Fraktionsvorsitzender ein relevanter Akteur, der aber auch über die Landesgrenzen hinaus einen großen Einfluss innerhalb der AfD besitze. "Auch Andreas Kalbitz ist trotz der Annullierung seiner Parteimitgliedschaft weiterhin eine relevante Größe insbesondere im brandenburgischen AfD-Landesverband", analysiert Behördenchef Haldenwang. Kalbitz wollte sich nicht öffentlich zu seiner mutmaßlichen Rolle im Spektrum der Neuen Rechten äußern. Höcke erklärte auf Anfrage: "Als Konservativer lebe ich aus dem, was immer galt – oder ich versuche es im Rahmen meiner menschlichen Unzulänglichkeit zu tun. Nur für den dienstgebrauch als verfassungsschutzchef im osten deutschlands. Vor dieses Wertefundament und dieses Lebensgefühl muß kein "neu". " Das Bundesschiedsgericht der AfD hatte die Mitgliedschaft von Kalbitz im Sommer 2020 für nichtig erklärt. Ihm wird vorgeworfen, bei seinem Eintritt in die AfD eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) und bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994 nicht angegeben zu haben.
Höcke sei durch seine Rolle als Thüringer AfD-Landespartei- und Fraktionsvorsitzender ein relevanter Akteur, der aber auch über die Landesgrenzen hinaus einen großen Einfluss innerhalb der AfD besitze. «Auch Andreas Kalbitz ist trotz der Annullierung seiner Parteimitgliedschaft weiterhin eine relevante Größe insbesondere im brandenburgischen AfD-Landesverband», analysiert Behördenchef Haldenwang. Kalbitz wollte sich nicht öffentlich zu seiner mutmaßlichen Rolle im Spektrum der Neuen Rechten äußern. Höcke erklärte auf Anfrage: «Als Konservativer lebe ich aus dem, was immer galt – oder ich versuche es im Rahmen meiner menschlichen Unzulänglichkeit zu tun. Vor dieses Wertefundament und dieses Lebensgefühl muß kein "neu". Nur für den dienstgebrauch als verfassungsschutzchef im osten deutschland e.v. » Das Bundesschiedsgericht der AfD hatte die Mitgliedschaft von Kalbitz im Sommer 2020 für nichtig erklärt. Ihm wird vorgeworfen, bei seinem Eintritt in die AfD eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen «Heimattreuen Deutschen Jugend» (HDJ) und bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994 nicht angegeben zu haben.
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Kalbitz wurde auf Betreiben des inzwischen selbst aus der Partei ausgeschiedenen früheren AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen 2020 die Mitgliedschaft entzogen. Sehr einflussreich innerhalb des neurechten Spektrums seien zudem das als rechtsextremistische Bestrebung eingestufte "Compact-Magazin" und das vom Bundesamt als Verdachtsfall beobachtete "Institut für Staatspolitik" in Schnellroda (Sachsen-Anhalt). Der Verfassungsschutz definiert die Neue Rechte als informelles Netzwerk von Gruppierungen, Einzelpersonen und Organisationen, in dem nationalkonservative bis rechtsextremistische Kräfte zusammenwirken. Chefredakteur des "Compact-Magazins" ist Jürgen Elsässer. Das Magazin habe sich "innerhalb des Netzwerks im Zuge der Corona-Pandemie als Sprachrohr etabliert und trägt als multimediales Unternehmen demokratiefeindliche und menschenwürdewidrige Positionen in die Gesellschaft", urteilt der Inlandsgeheimdienst. Die von den Verantwortlichen in Bund und Ländern mit wenig strategischem Geschick geführte Debatte über die Impfpflicht habe "Rechtsextremisten wie Elsässer" in die Hände gespielt, glaubt der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke.
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