Auf diesen Bereich sei das Informationsfreiheitsgesetz nicht anwendbar – und der Sender müsse deshalb nicht antworten. Kann das stimmen? Die Rechercheure von »Vice« und FragDenStaat wollen die Sache nun juristisch klären lassen und haben über einen der beteiligten Redakteure Klage gegen den mauernden Sender eingereicht. Es bestehe ein Anspruch auf Zugänglichmachung der Informationen, heißt es in der Begründung, die Ablehnung halten die Journalisten für nicht gerechtfertigt. Minister fordern Vorbereitung auf Corona-Welle ab Herbst. Die Klage liegt dem SPIEGEL vor. Teure Kunst? »Vice« interessiere sich insbesondere für die Frage, ob eine Kunstwissenschaftlerin ohne ein gesetzlich vorgeschriebenes Vergabeverfahren mit einem »hoch dotierten Beratervertrag« ausgestattet wurde, schreibt das Magazin auf seiner Seite – und grundsätzlich dafür, warum ein steuerfinanzierter Auslandssender teure Kunst anschaffe. »Die Deutsche Welle muss als staatliche Einrichtung Auskunft zu ihren Verwaltungstätigkeiten geben«, sagt Arne Semsrott, Projektleiter von FragDenStaat.
Dass der Sender sich weigere, für Transparenz zu sorgen, werfe ein schlechtes Licht auf ihn. »Wer Steuergelder verwendet, muss darüber auch Rechenschaft ablegen. «
Bereits am dritten Tag beginnen die sonst so unterschiedlichen Jugendlichen, sich als starke Gemeinschaft zu sehen und andersdenkende auszuschließen und zu drangsalieren. Der ehemalige Außenseiter Tim hat plötzlich Freunde und spürt das Gefühl dazuzugehören. Caro, die sich nach kurzer Zeit gegen "Die Welle" stellt, steht plötzlich alleine da und ist isoliert. Figurenkonstellation die wells fargo. Die Welle findet immer mehr Zuspruch und so wird aus der anfangs kleinen Gruppe eine Gemeinschaft mit gleicher Uniform, Logo und Grußzeichen. Erst am Ende der Projektwoche erkennt Wenger, was er angerichtet hat: "Die Welle" ist außer Kontrolle geraten. Kann er das Experiment noch stoppen?
Dafür bräuchten sie mehr Instrumente, als das aktuelle Gesetz hergibt. "Wir müssen vorbereitet sein auf die kalte Jahreszeit. Ein klarer gesetzlicher Rahmen gehört dazu", sagte Lauterbach. Er hatte auch bereits ein Pandemie-Konzept für den Herbst angekündigt. In einem einstimmig gefassten Beschluss der Länder wird der Bund aufgefordert, das Gesetzgebungsverfahren zeitnah einzuleiten. Ab Herbst könnte demnach etwa mit einer Maskenpflicht in Innenräumen reagiert werden. Zudem solle es um Verpflichtungen zur Vorlage von Impf-, Genesenen- oder Testnachweisen mit entsprechenden Zugangsbeschränkungen für risikogefährdete Bereiche und Einrichtungen gehen - also um Regelungen wie 2G oder 3G. Genannt werden den Angaben zufolge auch verbindliche Infektionsschutzkonzepte. Das erst kürzlich geänderte Infektionsschutzgesetz läuft bis 23. Figurenkonstellation die welle morton rhue. September. Allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen sowie 2G- und 3G-Regelungen sind damit seit Anfang April weggefallen. Vorerst gilt ein "Basisschutz" - etwa mit Maskenpflichten in Bussen, Bahnen, Kliniken, Praxen und Pflegeheimen.
W ie wichtig die Deutsche Welle ist, zeigt sich in diesen Tagen besonders. Der russische Machthaber Wladimir Putin führt in der Ukraine einen Vernichtungskrieg und redet seinen Landsleuten ein, die russische Armee verteidige das Land gegen "Nazis". Auf sämtlichen staatlichen Kanälen wird die perverse Botschaft verbreitet, sie dient der Erziehung zum Hass, der keine Grenzen kennt und vor dem Kapitulationsvorschläge, wie sie der offene Brief von 28 deutschen Prominenten darstellt, erschütternd naiv, wenn nicht menschenverachtend wirken. Hass, Desinformation und Propaganda wirkt die Deutsche Welle mit ihren in 32 Sprachen angebotenen Programmen weltweit entgegen. Figurenkonstellation die welle. Kein Wunder, dass sie in Russland nicht mehr senden darf. Schon drei Wochen vor Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine musste die Deutsche Welle ihr Büro in Moskau schließen. Das war die Retourkutsche für das von den Landesmedienanstalten ausgesprochene Verbot des russischen Staatssenders RT DE in Deutschland. RT DE hatte keine Lizenz beantragt und trotzdem gesendet.
Startseite Deutschland Sachsen-Anhalt Erstellt: 16. 05. 2022 Aktualisiert: 16. 2022, 16:23 Uhr Kommentare Teilen Petra Grimm-Benne (SPD), Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration. © Klaus-Dietmar Gabbert/dpa/Archivbild Die Gesundheitsminister der Länder dringen auf rechtzeitige Vorbereitungen für eine neue Corona-Welle in Deutschland ab Herbst. "Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Wir dürfen uns nicht von den aktuell rückläufigen Inzidenzen täuschen lassen", erklärte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Petra Grimm-Benne aus Sachsen-Anhalt, nach einer Videoschalte mit Bundesminister Karl Lauterbach (beide SPD) am Montag. Magdeburg/Berlin - Der Bund soll demnach rasch einen "Masterplan" ausarbeiten und mit den Ländern abstimmen. Deutsche Welle: »Vice« und FragDenStaat verklagen Rundfunkanstalt - DER SPIEGEL. Dazu gehören soll auch eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes. Lauterbach begrüßte den Beschluss ausdrücklich. "Die Länder müssen in der Lage sein, auf ein mögliches Wiederaufflammen der Pandemie zu reagieren", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.
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