Da jedoch Unterschiede bestehen, kann es dadurch zu Irrtümern und Missverständnissen kommen (siehe unten). Beispiel: Einfache Mehrheit im Bundestag Eine einfache Mehrheit ist gemäß Artikel 42 Absatz 2 Satz 1 Grundgesetz [GG] in der Regel bei Abstimmungen im Deutschen Bundestag zur Annahme eines Vorschlages erforderlich, soweit das Grundgesetz nichts anderes bestimmt (vgl. etwa Artikel 63 Absatz 2 GG in Verbindung mit Artikel 121 GG für eine absolute Mehrheit; oder Artikel 79 Absatz 2 GG für eine Zwei-Drittel-Mehrheit). Das heißt mehr Abgeordnete müssen für den jeweiligen Vorschlag stimmen als für alle anderen Vorschläge. Das Grundgesetz verwendet dabei die Bezeichnung "die Mehrheit der abgegebenen Stimmen" zur Umschreibung der einfachen Mehrheit (vgl. Artikel 42 Absatz 2 Satz 1 GG). Rechenbeispiele Die folgende Konstellation ist ein Beispiel für eine einfache Mehrheit bei drei Abstimmungsalternativen: Vorschlag A: 45% Vorschlag B: 10% Vorschlag C: 25% Enthaltungen: 20% In diesem Szenario hat Vorschlag A die einfache Mehrheit erlangt, da er mehr Stimmen als Vorschläge B und C in ihrer Gesamtheit erhalten hat.
Jede einfache Mehrheit ist zwar eine relative Mehrheit, jedoch gilt dies nicht umgekehrt. Nicht jede relative Mehrheit ist auch eine einfache Mehrheit. Im Grundgesetz findet sich die Formulierung "die meisten Stimmen" zur Umschreibung, dass eine relative Mehrheit für die Annahme eines Beschlusses erforderlich ist (vgl. etwa Artikel 63 Absatz 4 Satz 1 Grundgesetz für den Fall, dass die Wahl des Bundeskanzlers im ersten Wahlgang erfolglos bleibt und ein zweiter Wahlgang nicht binnen 14 Tagen zustande kommt). Qualifizierte Mehrheiten Die qualifizierte Mehrheit orientiert sich an einem zur Annahme des Vorschlags festgelegten Anteil der Grundmenge – dem so genannten Quorum. Dementsprechend gewinnt derjenige Vorschlag, welcher den Stimmanteil entsprechend des Quorums auf sich vereinen kann. Das Quorum liegt für gewöhnlich bei 50%, kann aber auch darüber oder darunter festgesetzt werden. Ein Beispiel ist die gemäß Artikel 79 Absatz 2 GG erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit zur Änderung des Grundgesetzes.
Shop Akademie Service & Support WEG n. F. § 25 Beschlussfassung (1) Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Neu: Einfache Mehrheit bei Beschlussfassung § 25 Abs. 1 WEG n. F. ordnet an, dass bei der Beschlussfassung künftig grundsätzlich die Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheidet. Auch wenn dies bislang nicht ausdrücklich geregelt war, ergeben sich insoweit keinerlei Änderungen zur bisherigen Rechtslage. In Zukunft genügt auch grundsätzlich die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen zur Beschlussfassung. Von Bedeutung wird lediglich eine Ausnahme auf der Rechtsfolgenseite sein: Beschlüsse über bestimmte Maßnahmen der baulichen Veränderung bedürfen einer qualifizierten Mehrheit von 2/3 der Wohnungseigentümer, wenn die Beschlussfassung mit einer Kostentragungsverpflichtung sämtlicher Wohnungseigentümer verbunden sein soll. Die insoweit maßgebliche Neuregelung findet sich in § 21 Abs. 2 Satz 1 Nr. Allerdings stellt diese Bestimmung auch den Ausnahmefall dar, sodass sämtliche übrigen Beschlüsse einfach-mehrheitlich gefasst werden können, wenn sie nicht auf einer vereinbarten Öffnungsklausel beruhen, die ein bestimmtes Mehrheitsquorum abweichend von § 25 Abs. anordnet.
Die absolute M. besteht im Interner Link: Bundestag (und auch in anderen Gremien) aus 50% plus einer der möglichen Stimmen (z. B. bei 600 Mitgliedern eines Parlaments sind das 301 Stimmen. ) In Deutschland spricht man auch von der Kanzlermehrheit, weil der Interner Link: Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin in den ersten beiden Wahlgängen mit absoluter M. gewählt werden muss. Einfache M. meint dagegen, dass mehr Ja- als Neinstimmen abgegeben werden. Stimmen z. von 600 Mitgliedern nur 150 ab, nämlich 100 mit Ja, 30 mit Nein und 20 mit Enthaltung, dann ist die einfache Mehrheit erreicht. Im Bundestag genügt i. d. R., also etwa bei Abstimmungen über Interner Link: Gesetze, die einfache M. Mit relativer M. wird die Situation bezeichnet, in der z. von 3 Kandidaten 1 mehr Stimmen auf sich vereinigen konnte als die beiden anderen, aber dabei nicht über 50% gekommen ist, also nicht die absolute M. erreicht hat. Bei binären Entscheidungen, also Ja-/Neinabstimmungen, sind relative und einfache M. identisch.
Vorschlag A hat also mehr Stimmen als jeder andere Vorschlag sowie mehr als die Hälfte aller abgegebenen gültigen Stimme ohne Berücksichtigung der Enthaltungen auf sich vereint. Da Enthaltungen nicht berücksichtigt werden (siehe oben) können im Bundestag oder bei sonstigen Abstimmungen theoretisch Beschlüsse mit lediglich zwei Ja-Stimmen gefasst werden, wenn der Rest sich enthält und nur eine Nein-Stimme abgegeben wurde. Andere Arten In Abgrenzung zur einfachen Mehrheit gibt es drei weitere Formen von Mehrheiten, die ebenfalls alle in bestimmten Situationen im Deutschen Bundestag zur Anwendung kommen: Relative Mehrheit Eine relative Mehrheit erzielt ein Vorschlag, wenn er mehr Ja-Stimmen erhält als jeder andere Vorschlag für sich beziehungsweise einzeln. Wie bei der einfachen Mehrheit werden auch hier Enthaltungen nicht berücksichtigt. Der einzige Fall, in dem die relative Mehrheit mit der einfachen Mehrheit tatsächlich deckungsgleich ist, ist bei Vorhandensein zweier Abstimmungsalternativen.
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Lange Nacht für Trabi und Tuning in Altmittweida Erschienen am 11. 05. 2022 Vor 17 Jahren verkauft, im Winter wiederhergestellt: Thomas Rodewohl stellt unter anderem einen umgebauten Trabant aus. Foto: Manuel Niemann Schon gehört? Sie können sich Ihre Nachrichten jetzt auch vorlesen lassen. Klicken Sie dazu einfach auf das Play-Symbol in einem beliebigen Artikel oder fügen Sie den Beitrag über das Plus-Symbol Ihrer persönlichen Wiedergabeliste hinzu und hören Sie ihn später an. Artikel anhören: Technikbegeisterte zieht es am Samstag in die Gemeinde. Winter der toten die lange nacht der museen. Vier Hobbyschrauber sorgen für eine Shownacht mit ausgefallenen Fahrzeugen. Was braucht es, damit nach Corona wieder Leben in die Gemeinde einzieht? Ein kleines Team: "Wir sind vier Jungs aus dem Ort", sagt Thomas Rodewohl von Ritterhof Customs. Der 38-Jährige organisiert für Samstag mit seinen Mitstreitern ein Treffen mit getunten Fahrzeugen und Klassikern. Registrieren und weiterlesen Lesen Sie einen Monat lang alle Inhalte auf und im E-Paper.
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