Einsatzmaßnahmen am 1. Mai 2020 Landkreise Bautzen und Görlitz 01. 05. 2020 Am 1. Mai 2020 haben zahlreiche Bürgerinnen und Bürger in den Landkreisen Bautzen und Görlitz an Versammlungen teilgenommen. Die Versammlungen waren zum Teil im Rahmen von Ausnahmegenehmigungen der zuständigen Versammlungsbehörden gestattet. Sie unterlagen auf Grund der derzeitigen Corona-Pandemie besonderen Auflagen. Unter anderem zog dies Beschränkungen der Teilnehmerzahlen nach sich. Auch über die sozialen Netzwerke riefen Personen zu unterschiedlichen Aktionen an verschiedenen Orten innerhalb der Polizeidirektion Görlitz auf. Für diese Maßnahmen gab es in den meisten Fällen keine Anmeldung. Bis zum Abend des 30. April 2020 waren der Polizei 11 angemeldete Versammlungen bekannt. Am 1. Mai 2020 erhielt sie im Laufe des Tages Kenntnis von weiteren Anmeldungen. Am Freitag registrierte die Polizei in den Landkreisen Bautzen und Görlitz mehrere Einsätze im Zusammenhang mit Versammlungen zum 1. Aufruf 1. Mai Bautzen - Bunte Menschenkette für eine lebendige und vielfältige Gesellschaft in Bautzen | DGB Regionsgeschäftsstelle Ostsachsen. Mai. Die Polizisten beobachteten in erster Linie friedliche Demonstranten.
Dennoch erteilten die Ordnungshüter über 60 Platzverweise. In Bezug auf die Sächsische Corona-Schutzverordnung zeigten die Uniformierten etwa 60 Personen an. In zwei Fällen ahndeten sie Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. Mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei überwachten insgesamt etwa 150 Polizistinnen und Polizisten die Aktionen und Versammlungen rund um den 1. Mai. Die Vertretungen der Versammlungsbehörden der Landkreise Bautzen und Görlitz waren ständig erreichbar, in Bautzen, Kamenz und Bischofswerda präsent mit vor Ort. Laut sozialen Netzwerken sollte in der Zeit von 10:00 Uhr bis 11:00 Uhr zwischen Saßnitz und Zittau ein stiller Protest als Menschenkette abgehalten werden. Bautzen 1 mai english. Als Schwerpunkt im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Görlitz benannten die Autoren die Bereiche um Zittau und Bautzen. Einsatzkräfte prüften verschiedene Örtlichkeiten an der B 96 in Zittau, Neusalza-Spremberg, Eibau, Oderwitz, Wurbis, Weigsdorf-Köblitz, und Großpostwitz. In diesem Zusammenhang stellten die Beamten gegen 11:20 Uhr nur noch vereinzelte Personen fest, so dass keine weiteren Maßnahmen erforderlich wurden.
Erstmals seit zwei Jahren können die Gewerkschaften den Tag der Arbeit wieder bundesweit auf den Straßen feiern. Sie setzen damit ein sichtbares Zeichen für eine gerechte und friedliche Zukunft. DGB 2022 kommen Gewerkschafter*innen wieder auf den Straßen und Plätzen zusammen, um sich für Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt stark zu machen. Nach zwei Jahren Pandemie und angesichts des russischen Angriffskriegs in Europa ist klar: Eine gerechte und friedliche Gesellschaft gibt es nicht von allein, sie muss erkämpft und verteidigt werden. In der Corona-Krise, nach der Flutkatastrophe im Ahrtal und in der Ukraine-Krise haben Gewerkschafter*innen bewiesen, dass sie für Solidarität einstehen. Bautzen 1. mai. 1. Mai: Solidarität und Frieden Seit rund zwei Monaten führt Russland Krieg gegen die Ukraine. Für den DGB und die Gewerkschaften ist klar: Die europäische Friedensordnung beruht auf Menschenrechten, Selbstbestimmung und Gerechtigkeit. Sie treten am ersten Mai für Solidarität, Frieden und Selbstbestimmung für die Ukraine ein.
15 Teilnehmer durften sich ab 16:00 Uhr versammeln. Das Umfeld der Demonstration erhielt in kurzer Zeit einen starken Zulauf. So befanden sich circa 150 Personen in räumlicher Nähe als Zuschauer am Rande der Versammlung. Die Versammlungsbehörde unterbrach und forderte das Publikum auf sich zu entfernen. Diesen Aufforderungen kamen die Personen nach. Der Versammlungsleiter beendete die Versammlung um 16:20 Uhr. Gegen halb Fünf verzeichneten die Ordnungshüter kein Versammlungspublikum mehr im Bereich des Kornmarkts. Eine Person meldete in Kamenz in der Zeit von 10:30 Uhr bis 10:45 Uhr eine Versammlung an. Dieser folgten etwa zehn Teilnehmer. Die Uniformierten stellten keine Verstöße gegen die Auflagen fest. Für den Markt in Kamenz erfolgte für 18:30 Uhr ein Aufruf in den sozialen Medien zu einem gemeinsamen Spaziergang. Wahlschein online beantragen – Stadt Bautzen. Die Einsatzkräfte verzeichneten ab 18:00 Uhr einen langsamen Zulauf. Gegen 18:45 Uhr befanden sich circa 60 Personen im Bereich des Marktes von Kamenz. Insgesamt stellten Polizisten bis dahin etwa 120 Personen in der näheren Umgebung fest.
Nunmehr wurde das zuständige Hoch- und Tiefbauamt darüber informiert, dass es Lieferengpässe gibt. Einladung Stadtratssitzung, 25. 5. 2022 Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 25. Mai 2022, 16. 00 Uhr, im Stadtratsaal, Innere Lauenstraße 1, 02625 Bautzen, statt.