Insbesondere die Frage der Störerhaftung ist erfahrungsgemäß von besonderer Bedeutung. Im Rahmen der Darlegungslast muss sehr genau vorgetragen werden, um ggf. die Störerhaftung mit Erfolg auszuschließen. Zu prüfen ist auch, ob eine vergleichsweise Einigung in Frage kommt. Bislang konnte der Autor für die Mandanten im Vergleichswege (falls ein Vergleich rechtlich in Frage kommt) ein sehr gutes Ergebnis in Bezug auf die Abmahnungen von Rechtsanwalt Stefan Auffenberg erzielen, so dass die Sache in der Regel binnen 2 bis 3 Wochen verbindlich für die Mandanten abgeschlossen werden konnte. Christian Weiner, LL. Abmahnung d. Rechtsanwalt Stefan Auffenberg aus Dortmund i.A. von Purzel Video GmbH wegen Verbreitung urheberrechtlich geschützter pornografischer Werke (Filme): Abmahnung vom 19.03.2009 | anwalt24.de. M. (Medienrecht)* Rechtsanwalt * Master of Laws für Medienrecht
Rechtsanwalt Stefan Auffenberg aus Dortmund mahnt seit neuestem unter der Bezeichung APW Rechtsanwälte und Notare ab und vertritt neben der Elite Film AG aus Zürich auch die Universal Pictures International Germany GmbH. In der Abmahnung von APW wird unseren Mandanten vorgeworfen, in einer Tauschbörse einen urheberrechtlich geschützten Film öffentlich verbreitet zu haben. Rechtsanwalt Stefan Auffenberg | Dortmund. Mit der Abmahnung wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung und ein Schadensersatzbetrag von pauschal 450, - EUR gefordert. Dem Kollegen Auffenberg ist zugute zu halten, dass er seine Anwaltskosten nach § 97 a UrhG deckelt, was alle anderen Kanzleien im Bereich der Abmahnungen wegen Filesharing ablehnen. Ob die Abmahnung deshalb berechtigt ist oder nicht und ob die geforderten Kosten mit dem Schadensersatz von 350, - EUR auch berechtigt sind und von dem Anschlussinhaber gezahlt werden müssen, steht auf einem anderen Blatt. Wir empfehlen, die der Abmahnung beiliegende Unterlassungserklärung nicht zu unterzeichnen und mit der Zahlung eines Pauschalbetrages abzuwarten, bis die Abmahnung anwaltlich geprüft wurde.
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Ein Hinweis bietet die aktuelle Entscheidung vom BGH vom 12. Mai 2010: Der BGH schließt darin eine Haftung des Anschlussinhabers für Schadenersatzansprüche des Rechteinhabers nicht generell aus. Grundsätzlich besteht nämlich zunächst eine Vermutung dafür, dass der Anschlussinhaber für die Verletzungshandlung verantwortlich ist. Folge ist, dass der Anschlussinhaber nunmehr vortragen muss, dass eine andere Person die Rechtsverletzung begangen hat. Gelingt ihm dies, kommt eine täterschaftliche Haftung nicht in Betracht. Der BGH hat insoweit die zum Wettbewerbsrecht ergangenen Grundsätze über wettbewerbsrechtliche Verkehrspflichten, sowie die zu Ebay- Accounts ergangene Entscheidung "Halzband" ( BGHZ 180, 134) auf WLAN-Anschlüsse nicht angewendet. Ebenso scheidet nach BGH mangels Vorsatz eine Haftung als Mittäter aus. Rechtsanwalt stefan auffenberg dortmund bronx beanie fussball. Nach der Entscheidung des BGH konnte in dem hier entschiedenen Fall der Anschlussinhaber jedoch als Störer auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, da er (sein Anschluss war ungesichert) seinen Prüfungspflichten nicht ausreichend wahrgenommen hatte.
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