Die andere Möglichkeit ist, wenn etwa ein Nachbar gegen eine erteilte Baugenehmigung im Rahmen einer Anfechtungsklage vorgeht, weil er der Ansicht ist, dass der Bebauungsplan, aufgrund dessen die Baugenehmigung erteilt wurde, nichtig ist. Beispielurteil zur Inzidentkontrolle Das Bundesverwaltungsgericht hatte in einer Sache der Normenkontrolle zu entscheiden [BVerwG, 10. 10. 2006 - 4 BN 29. 06]. Dabei ging es darum, dass im Rahmen einer Inzidentkontrolle die Nichtigkeit eines Bebauungsplanes respektive der Klage gegen diesen Bebauungsplan überprüft werden musste. Rechtmäßigkeit bebauungsplan fall in love. Das bedeutet, dass, wenn der Bebauungsplan per se nichtig ist, weil er rechtliche Mängel aufweist, eine Klage gegen diesen Bebauungsplan nicht möglich ist. Das wiederum hat sowohl für den Beschwerdeführer als auch für die betreffende Gemeinde weitreichende Folgen. Denn sie werden so gestellt, als hätte es einen solchen Bebauungsplan nicht gegeben.
Diese sollen aus sog. vorbereitende Bauleitpläne dienen und auch in Einzelfällen überprüfbar verstehe ich jedoch nicht, was man dann genau prüfen... » weiter lesen Abwägungsgebot Bebauungsplanånderung berlinchen schrieb am 19. 01. 2014, 19:58 Uhr: W ist Eigentümer eines Grundstücks das im gültigen BPlan als reines Wohngebiet (WR) ausgewiesen ist. Dort möchte W einen Wohnkomplex errichten. Doch vor dem Einreichen des Bebauungsplans will die Stadt den BPlan für das Nachbargrundstück ändern und statt WR nun ein Sondergebiet Omnibus-Debot ausweisen, da dieses Grundstück als einziges... » weiter lesen Baurecht / Naturschutzrecht keks155 schrieb am 14. 09. Rechtmäßigkeit bebauungsplan fall out boy. 2012, 17:25 Uhr: Ich habe eine Frage zum Baurecht bzw. Naturschutzrecht. In einem unbeplanten Innenbereich sollen Parkplätze gebaut werden, da sonst ein Verlust von Arbeitsplätzen droht. Jedoch könnte dies gegen § 44 BNatschG, die Verbotstatbestände, verstoßen, da Eulen, die dort leben, gestört werden könnten. Eulen sind ja streng geschützt.
Bau NVO Abgeflammt***** Verpflichtungsklage nach § 42 Abs. 1 Alt. 2 VwGO; Rechtsnatur eines Vorbescheids i. S. d. § 74 Abs. 1 BauO Bln; Beteiligtenfähigkeit einer Personenmehrheit; Voraussetzungen eines Vorbescheids nach § 74 Abs. 1 BauO Bln; Bestimmung des Gebietscharakters nach § 34 Abs. 2 i. V. m. BauNVO; Bestandsschutz Der unwillkommene Nachbar** Antrag nach § 80 Abs. Dr. Thomas Schmitz [Fallbearbeitung Verwaltungsrecht]. 5 VwGO; Rechtsschutzbedürfnis bei fehlendem Widerspruch zum Zeitpunkt der Antragstellung; Beseitigung von Anlagen (§ 79 BauO); ungeplanter Innenbereich ($ 34 BauGB); Bauordnungsrecht Laserdrome* Verpflichtungsklage (§ 42 Abs. 2 VwGO), Baugenehmigung (§ 71 Abs. 1 BauO Bln), unbeplanter Innenbereich (§ 34 BauGB) Bauordnungsrecht, Begriff der öffentlichen Ordnung Glashaus* Genehmigungsbedürftigkeit eines Vorhabens nach den §§ 60ff.
Hier geht es zur alphabetisch sortierten Liste. I. Rechtmäßigkeit von Bauleitplänen II. Vorhaben nach § 34 BauGB III. Vorhaben nach § 35 GB IV.
(VGH München, Beschluss v. 23. 5. 2018, dazu NJW-Spezial 2018 S. 462) Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Deutsches Anwalt Office Premium. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Deutsches Anwalt Office Premium 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.
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