Hallo, Das Jobcenter hat vorher von uns eine Rückerstattungsbescheid gefordert. Wir haben dann eine Klage gegen diesen Bescheid erhoben. Das Jobcenter hat den Widerspruch zu unrecht abgelehnt, und die Entscheidung wurde nochmals vom Gericht geprüft. Heute kam dieses Brief vom Jobcenter (Anhörung zur Aufrechnung) s. Text unten (kann jemand bitte uns erklären was genau damit gemeint? heißt das, dass unsere Klage als unbegründet zurückgewiesen wurde.... Ich weiß nicht warum müssen wir uns zum Sachverhalt äußern und was soll sollen wir dem Jobcenter mitteilen...... --------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- ((((((Sie beziehen derzeit Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - SGB II - von dem Jobcenter. Bescheid zur aufhebung erstattung und aufrechnung youtube. Gleichzeitig bestehen gegen Sie die im Folgenden im Einzelnen angegebenen Erstattungs- und/-oder Ersatzansprüche Ihres Jobcenters. Es wird daher geprüft, ob die sich gegenüberstehenden Forderungen im Wege der Aufrechnung (§ 43 SGB II) wechselseitig getilgt werden können.
#8 Nein, kann man nicht. Das ist rechtlich nicht möglich, da Leistungen nach dem SGB II Individualansprüche sind. Man darf nicht 76 Euro von der Bedarfsgemeinschaft zurück fordern, sondern man muss von jeder Person einzeln im entsprechenden Anteil zurück fordern.
Rz. 31 Die nach Aufhebung eines VA (Abs. 1) oder isoliert davon (Abs. 2) zu Unrecht bezogene und daher zu erstattende Leistung ist durch schriftlichen VA festzusetzen. Das Schriftformerfordernis als Sondervorschrift zu §§ 33, 9 dient nicht allein der Rechtssicherheit, sondern der schriftliche Erstattungsbescheid hat insoweit erst rechtsbegründende Bedeutung für das Entstehen des Erstattungsanspruchs. Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden, wobei dann die Voraussetzungen des § 36a SGB I (Eröffnung des Zugangs und qualifizierte elektronische Signatur des elektronischen Bescheides) erfüllt werden müssen. Aufhebung und Erstattung - jobcenter Hagen. Die Aufhebung eines VA für die Vergangenheit oder die rechtsgrundlose Leistung begründet, wie sich auch aus Abs. 4 ergibt, nicht schon kraft Gesetzes einen Rückforderungsanspruch, wie der zivilrechtliche Bereicherungsanspruch. Der nach rückwirkender Aufhebung eines Bescheides oder nach Feststellung der Rechtsgrundlosigkeit der Leistung geltend zu machende Erstattungsanspruch besteht bis zur bescheidmäßigen Festsetzung der Erstattung durch schriftlichen Bescheid gar nicht.
Die Frist für den Antrag auf Arbeitslosengeld II beginnt erst dann zu laufen, wenn der Erstattungsbescheid nach § 50 SGB X bindend geworden ist ( LSG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 14. 2014, L 34 AS 950/14). 32 Die Regelung des Abs. 3 sieht daher die Verbindung von Aufhebung und Feststellung des Erstattungsbetrages in einem Bescheid nur als Sollvorschrift vor, die nicht zwingend ist und deren Nichtbeachtung nicht zur Rechtswidrigkeit der Bescheide führt ( LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 15. 10. 2014, L 5 KA 1161/12). Bescheid zur aufhebung erstattung und aufrechnung der. Gleichwohl sollte die Vorschrift von der Verwaltung ernst genommen werden und i. d. R. eine Verbindung erfolgen. Trotz der Verbindung handelt sich jedoch um zwei eigenständige VA (vgl. BSG, Urteil v. 22. 4. 1987, 10 RKg 16/85). Die Regelung dient insoweit lediglich dazu, dem Erstattungspflichtigen die wirtschaftlichen Folgen des Aufhebungsbescheides zu verdeutlichen, soweit die Aufhebung für die Vergangenheit erfolgt. Einer gesonderten Begründung für die Nichtverbindung der beiden eigenständigen VA bedarf es nicht.
----------------- "" Am 28. 1. 2010 von musti33 Hallo Scurgo, danke für dein Antwort.... Dafür ist allerdings wichtig, dass der ALG II Bescheid auf den gleichen Namen lautet, wie die Anmeldung bei der GEZ. quote:Wir sind beide in der Privatinsolvenz, und ich muss innerhalb von 12 Monaten mindestens 1000, 00 € für den Treuhänder aufbringen zzgl der Gerichtskosten die ich ebenfalls an den Treuhänder überweisen muss, ansonsten wird die Restschuldbefreiung versagt. Leserforum von Muci 14. 2008 12:44 Hallo, habe heute einen Antrag auf Erstattung der "vollen" Energiekosten (Gas, Strom, Warmwasser) an die ARGE geschickt und das Schreiben meines Energieversorgers (Strom, Gas, Warmwasser) als Anlage beigelegt.... "Im Arbeitslosengeld II haben wir die sogenannte Erstattung der Kosten der Unterkunft, wonach alle Heizkosten und Stromrechnungen voll erstattet werden. "... Am 14. 7. Rechtsanwalt Klose, Regensburg: Erstattung von Hartz IV-Leistungen. 2008 von Muci @ Axel Bei mir läuft aber von Anfang an ein Widerspruch - also doch rückwirkend *gg* Begründung war: Mir hat niemand erklärt wie sich mein Bescheid zusammensetzt, kann die Beträge nicht nachvollziehen und ich weiß es bis heute nicht.
Das «Risiko des Lebens» ist minimiert, Sicherheit und Schutz vor Feinden das Gebot der Stunde. Die Anlage scheint perfekt, der Angriff bleibt aus. Schall und Wahn Aber es gibt eine Störung, ein Störgeräusch. Ein leises Zischen dringt durch die Gänge, ein leises Pfeifen. Woher kommt es? Was ist die Ursache? Gibt es den «Zischer»? Die Suche beginnt, aber sie führt zu nichts. Keine Ortung, die Quelle bleibt unauffindbar. Das Geräusch, der Sound ist nur die Irritation im System. Die leise Panik im Labyrinth ist nicht mehr zu besänftigen. Das Risiko des Lebens - Angst in Franz Kafkas 'Der Bau' - GRIN. Sie ist die Energie, die alle Paranoia vorantreibt: Schall und Wahn. «Brehms Tierleben» hat Kafkas Erzählung inspiriert, aber sie ist eigentlich eine negative Utopie auf die Zukunft des Internets. In ihr regiert der Verdacht. Er ist allgegenwärtig. Jeder ist verdächtig, jeder muss jederzeit beaufsichtigt werden. Vorausschauende Gefahrenabwehr heisst das und das muss sein. Die Tat soll vor der Tat erkannt, alles soll gewusst werden. Nichts darf verschwinden, nichts diskret, nichts privat bleiben.
In der Erzählung Der Bau fand der dafür das eindringlichste Sinnbild: Ein Ich, das sich einmauert, um autark zu bleiben, befindet sich in permanentem Belagerungszustand und ist darum verurteilt zu ewiger Wachheit. Alles ist gleich bedrohlich, jede Stelle gleich verwundbar. [... ] Wo nichts hereindarf, wo alle Ritzen verstopft sind, dort kann auch nichts hinaus. " [19] [... ] [1] unter dem Pseudonym Vigilius Haufniensis veröffentlicht [2] je nach Übersetzung auch unter dem Begriff 'transzendentale Obdachlosigkeit' bekannt [3] Es wurden ausschließlich Briefe und Tagebucheinträge ab 1920 verwendet. Zeugnisse, die vor diesem Zeitraum liegen, hatten keinen Einfluss auf die Analyse, da sie mir wegen des großen zeitlichen Abstandes zum Bau als keine sinnvolle Quelle erscheinen. A. Reiter stützt einen großen Teil ihrer Studie auf einen Tagebucheintrag vom 3. 1912 (vgl. S. Kafka der bau text in pdf. 24f). Dies ist für mich nicht glaubwürdig; ich vermeide daher eine ebensolche Vorgehensweise. [4] Im Folgenden gilt durchweg folgende Unterscheidung: Bau (die Erzählung) / Bau (das Ding in der Erde) [5] In der Forschung wird u. a. die Möglichkeit eines Riesenmaulwurfes, eines Daches oder eines nicht näher zu bestimmenden Fantasietieres diskutiert.