[1] [2] Mit Entscheidung vom 9. November 2017 strich die Bundesprüfstelle den Roman von der Liste jugendgefährdender Medien. [3] Weblinks Mutzenbacher-Entscheidung im Wortlaut Einzelnachweise ↑ Johann Holzner: Literatur als Skandal: Fälle - Funktionen - Folgen. Vandenhoeck & Ruprecht, 2007, S. 141 ↑ Peter Brockmeier, Gerhard R. Josefine mutzenbacher entscheidung bverfg de en bvg21. Kaiser: Zensur und Selbstzensur in der Literatur. Königshausen & Neumann, 1996, S. 305ff. ↑ Freiheit für Josefine Mutzenbacher. In: PORNOANWALT. ( [abgerufen am 6. Dezember 2017]).
8 Schächten 15. Januar 2002: Das Gericht musste sich mit der Frage befassen, ob ein muslimischer Metzger eine Ausnahmegenehmigung nach dem Tierschutzgesetz erhalten muss, damit er nach den für ihn geltenden Speisegesetzen Tiere weiter schächten, also ohne Betäubung töten kann. Das Bundesverwaltungsgericht hatte diesen Anspruch zunächst verneint. Das Verfassungsgericht erklärte jedoch, dass das Tierschutzgesetz auch andere Ausnahmen zulässt und verwies unter anderem darauf, dass auch Jäger Tiere ohne Betäubung töten. Für den muslimischen Metzger bedeutete das, dass er weiter schächten darf. 9 Kind als Schaden 12. Der Fall Mutzenbacher. November 1997: Ein Arzt wurde nach einer missglücken Sterilisation zum Unterhalt für das im Nachgang entstandene, ungewollte Kind verurteilt. Der Arzt wehrte sich hiergegen erfolglos. Das Gericht erklärte hierzu u. a., dass die Feststellung eines eingetretenen finanziellen Schadens durch die Geburt eines Kindes keine Kommerzialisierung darstelle, die dem Kind seinen Eigenwert entzieht.
Kommentare lesen | Kommentar schreiben Lizenzhinweis: Jede Übernahme unserer Beiträge bedarf ausdrücklich der Genehmigung. BVerfGE 83, 130 ff 27. 11. 1990 – 1 BvR 402/87 I. Senat BVerfGE 83, 130 - Josephine Mutzenbacher Seite 137 Das Gesetz verstoße darüber hinaus gegen das Zitiergebot (Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG) (Anmerkung: gemeint ist hier das Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften) Seite 154 1. Das Zitiergebot (Art. 1 Satz 2 GG) wird nicht verletzt. Bundesverfassungsgericht: Die 10 aufsehenerregendsten Entscheidungen - Germanblogs.de. Es findet nur Anwendung auf Grundrechte, die aufgrund ausdrücklicher Ermächtigung vom Gesetzgeber eingeschränkt werden dürfen (vgl. BVerfGE 21, 92 [93]; 24, 367 [396f. ]; 64, 72 [79f. ]). Dazu gehört jedoch das Grundrecht aus Art. 5 Abs. 3 Satz, l GG nicht. (gez. ) Herzog Henschel Seidl Grimm Söllner Dieterich Kühling Seibert Zitiert: BVerfGE 21, 92 [93]; 24, 367 [396f. ]:/ Lizenzhinweis: Jede Übernahme unserer Beiträge bedarf ausdrücklich der Genehmigung. Themen: Alle Beiträge, BVerfGE zum Zitiergebot | Eine Antwort schreiben Kommentare mit Bezug zum Thema werden nach Moderation veröffentlicht.
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