Er lebt in Afghanistan, etwa eine Tagesreise von Kabul entfernt. Das Kind wurde im September 1999 auf Vermittlung des Hammer Forum e. V., einer humanitären ärztlichen Vereinigung, wegen einer Verletzung und Folgeerkrankungen zu Behandlungszwecken nach Deutschland geflogen und befand sich von Januar 2000 bis zum 20. Februar 2005 in der Obhut von Gasteltern. Seit dem 21. Februar 2005 ist das Kind in der Obhut des Jugendamts. Mit Beschluss vom 10. Oktober 2002 wies das Amtsgericht Hamm den Antrag der Gasteltern auf Erlass einer Verbleibensanordnung zurück. Zwar sei die Tochter in vollem Umfang in die Familie der Pflegeeltern integriert. Sie besuche die Schule, spreche akzentfrei und richtig Deutsch. Erinnerungen an Afghanistan würden nicht wach gehalten. Das Kind habe keine Rückkehrwünsche nach Afghanistan geäußert. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 23. August 2006 - 1 BvR 476/04 - Rn. Zugewinnausgleich: BGH entscheidet Grundsatzfrage! | Familienrecht. (1-41) Familienrecht Psychologische Kriterien bei Entscheidungen über einen Verbleib in der Pflegefamilie versus Rückführung in den leiblichen Familienkontext In Fachdiskussionen werden einerseits erörtert, ob und inwieweit auf Dauer hin angelegte Pflegeverhältnisse einer besseren rechtlichen Absicherung bedürfen.
Rechtsgebiet: Familienrecht Autor: Dr. Lymperidis Datum: 2016/01 Die Situation kommt häufig vor: Das Amtsgericht hat entschieden, ein Verfahrensbeteiligter ist mit dem Beschluss des Familiengerichts unzufrieden und legt Beschwerde zum OLG ein. Dann bestätigt das OLG den amtsgerichtlichen Beschluss oder hebt diesen auf und fällt eine davon abweichende Entscheidung. Und wieder ist (mindestens) einer der an dem Verfahren beteiligten Personen so sehr von dem Rechtsspruch des OLG enttäuscht, dass er sich sagt: "Dann geh ich eben zum BGH! Wechselmodell: BGH widerspricht herrschender Meinung | Familienrecht. " Doch ist dies in Familiensachen gar nicht so einfach. In den meisten Fällen ist es nämlich verwehrt die Entscheidung des Oberlandesgerichts anzugreifen und die Angelegenheit vom Bundesgerichtshof überprüfen zu lassen. Voraussetzung für eine Fortsetzung des Rechtsstreits vor dem BGH ist nämlich, dass das OLG die Rechtsbeschwerde in dem Beschluss zulässt. Nach § 70 FamFG setzt dies wiederum voraus, dass die "Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat" oder "die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts (also des BGH) erfordert".
Umgangskontakte können unter bestimmten Voraussetzungen davon abhängig gemacht werden, dass sich die umgangsberechtigte Person zuvor einem Test auf Infektion mit dem Coronavirus mit negativem Ausgang unterzieht (OLG Nürnberg, Az. 10 UF 72/21). 26. April 2021 Anspruch auf Überlassung der Ehewohnung zeitlich begrenzt Ansprüche auf Überlassung der Ehewohnung müssen spätestens ein Jahr nach der Scheidung geltend gemacht werden. Danach kann der Eigentümer nach allgemeinen Regeln die Räumung durch den früheren Partner verlangen. Familienrecht: Aktuelle Entscheidungen & BGH-Urteile. Eine zeitliche Begrenzung ist laut Bundesgerichtshof aus Gründen der Rechtssicherheit erforderlich und soll mietvertraglich nicht abgesicherte dauerhafte Gebrauchs- und Nutzungsüberlassungen vermeiden (BGH, Az. XII ZB 243/20). Schenkung einer belasteten Wohnung an Minderjährigen Wer einem Minderjährigen eine Wohnung schenken und sich selbst dabei den Nießbrauch daran erhalten will, benötigt über die Erlaubnis der Eltern hinaus keine Genehmigung des Familiengerichts.
11. 2021 - V R 34/19 Lesen Sie die Leitsätze zum BFH -Urteil v. 2021 - V R 34/19. Der Volltext der Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2022, Heft 11. Weiterlesen … Steuerfreie Leistungen der Verfahrenspfleger 11. 2022 Bekanntgabe eines Sachverständigengutachtens an Verfahrenspfleger - konkreter Betreuungsbedarf Bundesgerichtshof, Beschluss v. 3. 2022 - XII ZB 558/21 Lesen Sie die Leitsätze zum BGH -Beschluss v. 2022 - XII ZB 558/21. Der Volltext der Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2022, Heft 11. Weiterlesen … Bekanntgabe eines Sachverständigengutachtens an Verfahrenspfleger - konkreter Betreuungsbedarf Zugewinnausgleich: Abfindung aus Arbeitsverhältnis Oberlandesgericht Saarbrücken, Beschluss v. 1. 2022 - 6 UF 91/21 Lesen Sie die Leitsätze zum Beschluss des OLG Saarbrücken v. 2022 - 6 UF 91/21. Der Volltext der Entscheidung mit einer Anmerkung von Helmut Borth wird veröffentlicht in FamRZ 2022, Heft 11. Weiterlesen … Zugewinnausgleich: Abfindung aus Arbeitsverhältnis Zugewinnausgleich: Bewertung eines Grundstücks Oberlandesgericht Brandenburg, Beschluss v. 2022 - 13 UF 100/18 Lesen Sie die Leitsätze zum Beschluss des OLG Brandenburg v. 2022 - 13 UF 100/18.
501 €). Für eine Bemessung bei höheren Einkommen wird auf die Umstände des Einzelfalles verwiesen. Der BGH hat in seiner bisherigen Rechtsprechung eine Fortschreibung der Tabellenwerte für nicht sachgerecht erachtet und eine konkrete Bedarfsermittlung gefordert. In Anlehnung an seine neuere Rechtsprechung zum Ehegattenunterhalt nach der Quotenmethode (vgl. BGH FamRZ 2020, 21) ist er nunmehr davon abgewichen (BGH FamRZ 2020 = MDR 2020, 1447 =ZAP EN-Nr. 593/2020; s. dazu auch Anm. Viefhues, ZAP 1/2021, F. 11 R, S. 1091 ff). Eine begrenzte Fortschreibung der Bedarfsbeträge bis zur Höhe des Doppelten des höchsten in der Tabelle ausgewiesenen Einkommensbetrages wird vom BGH nicht mehr ausgeschlossen. 24. Februar 2021 Fiktives Einkommen – Zurechnungsanforderungen Für die Annahme einer Verletzung der Erwerbsobliegenheit und die Zurechnung fiktiver Einkünfte bedarf es einer konkreten Prüfung des Einzelfalls, bei der insbesondere die subjektive und objektive Erzielbarkeit der Einkünfte genau zu untersuchen sind (BVerfG BeckRS 2020, 35050).
Oberlandesgericht Frankfurt Veröffentlicht: 06. Juni 2019 Seit der Trennung nutzte der Ehemann das Familienfahrzeug allein. Die Ehefrau nimmt den Ehemann auf Zahlung von Nutzungsentschädigung in Anspruch und begehrte hierfür die Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe. Oberlandesgericht Stuttgart Veröffentlicht: 01. Mai 2019 Im vorliegenden Fall hatte das Oberlandesgericht Stuttgart über die Zuweisung eines Hundes nach der Scheidung der Hundehalter zu entscheiden. Nach Scheitern einer vereinbarten Umgangsvereinbarung verlangt die Ehefrau die Herausgabe des Hundes. Bundesgerichtshof Veröffentlicht: 24. April 2019 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass auf die rechtliche Abstammung eines in der Ukraine von einer Leihmutter geborenen Kindes deutsches Recht anzuwenden ist. Danach ist als Mutter des Kindes die Leihmutter einzutragen, weil nach § 1591 BGB Mutter eines Kindes die Frau ist, die es geboren hat. Amtsgericht Goslar Veröffentlicht: 10. Februar 2019 Das Jugendamt befürchtet eine erhebliche Schädigung des Kindes insbesondere im sozialen und späteren beruflichen Leben, da es hochgradig schwerhörig ist.
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