In diesem Jahr trat das novellierte Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW in Kraft. Seit Beginn des Jahrtausends beschäftigt man sich inzwischen mit der Interkulturellen Öffnung der Verwaltung (IKÖ). In den Kommunen und Landesverwaltungen sind längst Menschen mit der Sensibilisierung, der Umsetzung und der Modifikation von Personalmanagement beschäftigt. In NRW setzt das neue Kommunale Integrationsmanagement (KIM) Maßstäbe. Auch von Seiten der Bundespolitik waren die Signale für die Forderung nach und Förderung von IKÖ noch nie so stark und eindeutig. Daneben zeigt sich, dass wir endlich in unserem Land - vor allem mit Betroffenen - offener über Diskriminierung, Fremdenfeidlichkeit und die Ablehnung von Zugewanderten reden können. Das Bewusstsein für Teilhabe und einen Dialog auf Augenhöhe wächst. Zugleich zeigen sich Widerstände. Gegen das Landesantidiskriminierungsgesetz Berlin, das u. a. die Klage gegen Akteure aus der Verwaltung/Polizei nach einer Diskriminierung zulässt, protestierte z.
§ 2 Teilhabe- und Integrationsgrundsätze (1) Das Bewusstsein aller Menschen für gegenseitige Offenheit, Toleranz, Respekt und Mitwirkungsbereitschaft ist zu fördern. (2) Die interkulturelle Öffnung ist eine wichtige Grundlage für gelingende Teilhabe und Integration. Hierfür ist die interkulturelle Kompetenz der Menschen zu stärken. (3) Insbesondere im Rahmen von den §§ 5, 10 und 12 sind die Voraussetzungen zu schaffen, um die Organisationen der Menschen mit Einwanderungsgeschichte in demokratische Strukturen und Prozesse einzubinden und zu fördern. (4) Insbesondere im Rahmen von § 7 werden Maßnahmen gegen Antisemitismus, Antiziganismus, Rassismus, antimuslimischen Rassismus, Sexismus, Homo- und Transfeindlichkeit und gegen weitere Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung fortentwickelt und gefördert. (5) Integration hat die Identitäten von Menschen mit und ohne Einwanderungsgeschichte zu berücksichtigen. Die Integrationspolitik des Landes unterstützt Menschen mit Einwanderungsgeschichte.
Bei den überarbeiteten Regelungen für Integration durch Spracherwerb, Ausbildung und Arbeit steht die potentialorientierte und geschlechterdifferenzierte Stärkung der Menschen mit Einwanderungsgeschichte im Vordergrund. Die Verbändeanhörung dauert vier Wochen. Danach befassen sich das Kabinett und der Landtag mit dem Gesetzesentwurf. Ziel der Landesregierung ist es, dass das neu gefasste Teilhabe- und Integrationsgesetz zum 1. Januar 2022 in Kraft tritt.
© Gisela Peter - Integrationspauschale nach § 18 Teilhabe- und Integrationsgesetz (TIntG) Diese Themenseite wird derzeit überarbeitet. Bewilligungsbehörde Bezirksregierung Arnsberg - Dezernat 36, Kompetenzzentrum für Integration (KfI) - Seibertzstraße 1 59821 Arnsberg E-Mail: Integrationspauschalen [at]
Zudem erhalten Kommunen in NRW Informationen zu Integrationspauschalen des Landes, die für die Aufnahme und Betreuung von Zugewanderten nach § 17 des Teilhabe- und Integrationsgesetzes gewährt werden.
17/3805 Integration beginnt mit Ausbildung und Arbeit – Bewährtes bewahren, Ideen entwickeln, Unterstützung leisten Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP – Drs. 17/4113 Die Landesregierung muss die Integration von geflüchteten Menschen in den Arbeitsmarkt vorantreiben! Antrag der Fraktion der SPD – Drs. 17/3011 Ausschussprotokoll 17/558 Anhörung des Integrationsausschusses am 10. Januar 2019, 13. 30 Uhr bis 15. 30 Uhr Für eine menschenwürdige und integrative Unterbringung: Kommen stärken - keine Kasernierung von Geflüchteten Drs. 17/3793 Ausschussprotokoll 17/493 Anhörung des Integrationsausschusses am 10. Januar 2019, 10. 00 Uhr Flüchtlinge auf die Rückkehr in ihre Heimatländer vorbereiten – Einführung eines Programms "Fit4Return / Heimat mit Zukunft – Vom Geflüchteten zum Ausbauhelfer" Drs. 17/3021 (Neudruck) Ausschussprotokoll 17/492 Anhörung des Integrationsausschusses am 23. November 2018, 15. 00 Uhr Land muss Verantwortung für Geduldete übernehmen und die Kommunen dauerhaft finanziell entlasten Drs.
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