Klageverfahren des DFK gegen den biometrischen Faktor Michael Krekels DFK – Verband für Fach- und Führungskräfte Vorstandsvorsitzender Im Jahr 2010 erhob der DFK-Jurist Ludwig Stepper für einen Ruhegeldempfänger, dem von seinem vormaligen Arbeitgeber ebenfalls Leistungen der betrieblichen Altersversorgung nach der Leistungsordnung "A" des Essener Verbandes zugesagt worden waren, Klage auf Zahlung eines höheren Ruhegeldes ab dem 1. Januar 2008 und machte insoweit die Ermessensfehlerhaftigkeit der Anpassungsentscheidungen zum 1. Januar 2008 und zum 1. Januar 2009 geltend. Dieses Verfahren wurde sodann von DFK-Rechtsanwalt Michael Krekels fortgeführt und ging durch alle arbeitsgerichtlichen Instanzen bis hin zum Bundesarbeitsgericht. Das Bundesarbeitsgericht hat – nachdem die Klage in den Vorinstanzen abgewiesen wurde – mit Urteil vom 30. September 2014 (3 AZR 402/12) der Klage schlussendlich stattgegeben und erkannt, dass die Anpassungsbeschlüsse des Essener Verbandes auf der Grundlage des um einen biometrischen Faktor i. H. v jeweils 0, 765 v. reduzierten Anpassungsbedarfs nicht billigem Ermessen nach § 315 Abs. 1 BGB entsprachen.
Das Bundesarbeitsgericht hat die Klagen jedoch letztendlich abgewiesen. Die Begründung überzeugt jedoch nicht: So hat das BAG ausgeführt, dass die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zu § 16 BetrAVG auch auf die Anpassungen der Betriebsrenten des Essener Verbands insoweit anzuwenden seien, dass eine unrechtmäßige Anpassung bis zum nächsten Anpassungsstichtag zu rügen und bis zum übernächsten Anpassungsstichtag Klage zu erheben sei. Mangels entsprechender Rügen und Klagen sei nach Auffassung des BAG daher eine Geltendmachung nicht mehr möglich, so dass die Ansprüche für die Jahre 2008 bis 2011 nicht mehr bestünden. Verfassungsbeschwerde gegen das BAG-Urteil Gegen diese Entscheidung haben die Verbandsjuristen des DFK, Rechtsanwalt Krekels und Rechtsanwältin Stritzel, nun Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht erhoben. Denn das BAG hat hier mit seiner Entscheidung seine Befugnis zur Rechtsfortbildung überschritten. Die Übertragung der durch Auslegung entwickelten Verwirkungsrechtsprechung führt nämlich zu einer jährlichen Rüge- und Klagepflicht aufgrund der jährlichen Anpassung durch den Essener Verband.
Die Auslegung der Aufhebungsverträge ergab, daß die Kläger nicht schlechter gestellt werden sollten, als sie bei einer betriebsbedingten Kündigung gestanden hätten. Für ihre Betriebsrenten galten deshalb die Erhöhungsbeschlüsse des Essener Verbandes. Am 16. Januar 1995 konnte der Vorstand des Essener Verbandes die Bindungswirkung seines Anpassungsbeschlusses nicht entgegen der Satzung einschränken. Selbst nach der Änderung der Satzung war die Beklagte den Klägern gegenüber verpflichtet, die Anpassungsbeschlüsse des Essener Verbandes zu beachten. Die Lockerung des Konditionenkartells griff so einschneidend in die Versorgungsrechte der Kläger ein, daß dafür auf Verbandsebene triftige Gründe erforderlich gewesen wären. Sie lagen nicht vor. Im Verfahren 3 AZR 676/99 hatte der Senat außerdem darüber zu entscheiden, ob durch die Änderung der Leistungsordnung zum 1. Januar 1997 die Anpassung der laufenden Betriebsrenten wirksam von der Anpassung der Gruppenbeträge abgekoppelt wurde. Der Senat hat dies ebenso wie beim Bochumer Verband bejaht.
Der Leitsatz lautet: "Eine Spätehenklausel, die einem Arbeitnehmer Hinterbliebenenversorgung für seinen Ehegatten nur für den Fall zusagt, dass die Ehe vor Vollendung des 60. Lebensjahres des Arbeitnehmers geschlossen ist, benachteiligt den Arbeitnehmer unzulässig wegen des Alters (BAG, Urteil vom 04. 2015, 3 AZR 137/13). " Das Gericht hat dies daraus hergeleitet, dass eine entsprechende Regelung eine unmittelbare Benachteiligung wegen des Alters nach §§ 1, 3 Abs. 1 Satz 1, § 7 Abs. 1 AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz), die nicht nach § 10 AGG gerechtfertigt sei und deshalb nach § 7 Abs. 2 AGG zur Unwirksamkeit der Klausel führt. Damit ist ein Teilaspekt der Klausel angesprochen. Es lässt sich aus der Entscheidung aber entnehmen, dass das Bundesarbeitsgericht – auch im Lichte europarechtlicher Vorgaben – von seiner bisherigen Auffassung sich abgewandt hat und die Klausel insgesamt unwirksam sein könnte. Für Betroffene bedeutet dies: Prüfen Sie Ihre Leistungsordnung auf entsprechende sogenannte Spätehenklauseln.
Klage des DFK auf Nachzahlung der Differenzbeträge für die Jahre 2008 bis 2011 Entsprechend diesem Beschluss passte ein Großkonzern aus Essen das Ruhegeld seiner Betriebsrentner für die Zeit ab dem 1. Januar 2008 an und zahlte auch die Differenzbeträge für die Jahre 2012 bis 2015 nach. Den sich für die Zeit vom 1. Januar 2008 bis zum 31. Dezember 2011 ergebenden Differenzbetrag zahlte dieser aber nicht. Nach langen Verhandlungen, die letztendlich scheiterten, erhoben die Verbandsjuristen, Rechtsanwalt Michael Krekels und Rechtsanwältin Anika Stritzel, für rund 100 Betriebsrentner Klage vor den zuständigen Arbeitsgerichten auf Nachzahlung der Differenzbeträge für die Jahre 2008 bis 2011. Drei Klagen wurden hier als Musterklagen durchgeführt, die restlichen bei den jeweiligen Arbeitsgerichten terminlos gestellt. Die Rechtslage wurde sodann von den verschiedenen Arbeits- und Landesarbeitsgerichten kontrovers diskutiert. Die Klagen wurden zum Teil abgewiesen, zum Teil wurde ihnen überwiegend stattgegeben.
Noch aromatischer wird das Zitronengelee mit abgeriebener Schale von 2 unbehandelten Zitronen. Statt auf Brötchen das Zitronengelee unter Joghurt oder Quark rühren. Brenn- und Nährwertangaben für das Rezept Zitronengelee Pro Portion / Stück Pro 100 g / ml Energie 260 kJ 62 kcal 871 208 Fett 0. 05 g 0. 16 Kohlenhydrate 14. 79 49. 30 Eiweiß 0. 06 0. 19 g
Sommerlich erfrischt dieses Rezept für Einfache Zitronenmarmelade - ob zum Frühstück oder auf Eis, das ist immer ein Genuss. Foto andreasnikolas / Bewertung: Ø 4, 3 ( 1. 555 Stimmen) Zeit 60 min. Gesamtzeit 30 min. Zubereitungszeit 30 min. Koch & Ruhezeit Zubereitung Begonnen wird damit die saftigen Zitronen gründlich heiß abzuwaschen und dann die Schale abzureiben. Die weiße Haut wird dann vorsichtig mit dem Messer vom Fruchtfleisch entfernt. Anschließend die geschälten Zitronen klein schneiden und zusammen mit dem Abrieb in einen Topf geben. Dabei versuchen möglichst alle Kerne heraus zu halten. Mit Wasser bedeckt und mit einem Deckel abgedeckt lässt man das Ganze am besten über Nacht durchziehen. Turbohausfrau: Zitronengelee. Am darauf folgenden Tag wird Alles aufgekocht und dann bei reduzierter Hitze für dreißig Minuten geköchelt. Anschließend den Zucker dazugeben und nochmals einige Minuten sprudelnd kochen lassen. Hat die Einfache Zitronenmarmelade nun die richtige Konsistenz, kann sie in zuvor heiß ausgespülte Gläser abgefüllt werden.
Man kann auch die Schalenstreifen weglassen, dann warat das Gelee ganz durchsichtig, doch dann fehlt mir etwas vom Geschmack, denn der ist in der Schale mehr vertreten als im Saft. 2 - 3 kg Bio-Zitronen (es ist denen von außen leider nie anzusehen, wie viel Saft sie geben - man braucht 800 ml) 1 kg Gelierzucker 1:1 1 Stamperl Limoncello Die Zitronen gut waschen und trocken rubbeln. Die Hälfte der Zitronen mit einem Sparschäler ganz dünn schälen - man kann auch mit einem Zestenreißer dünne Fäden abziehen, aber ich bin schneller, wenn ich die Variante mit dem Sparschäler mache. Zitronengelee Rezept selber kochen - Der Bio Koch. Die Schalenstücke so gut wie möglich stapeln und in möglichst feine Streifen schneiden. Zitronen halbieren und auspressen - am besten mit einer elektrischen Zitruspresse, denn fast ein Liter ist schon ganz ordentlich. Diesen Saft dann durch ein möglichst feines Sieb gießen. Sollte es egal sein, wenn es eine Marmelade wird, die nicht durchsichtig ist, dann einfach nur die Kerne aussortieren und den Saft samt Fruchtfleischfutzerln in einen Topf geben.
Zitronenmarmelade-Rezept – lecker auf Brot oder Gebäck Genau die richtige Mischung aus Spritzigkeit und Süße macht unser Zitronenmarmelade-Rezept zur leckeren Abwechslung auf dem Frühstückstisch: Als Brotaufstrich, für Brötchen genauso wie für Croissants. Sie ist mit nur geringem Zeit- und Arbeitsaufwand gemacht und eignet sich besonders als Mitbringsel, etwa wenn Sie zum Brunch eingeladen werden. Oder als kleines Geschenk für Ihre Gäste! Doch sie schmeckt nicht nur als Aufstrich. Auch mit Quark ist sie ein Genuss, oder als Topping auf Waffeln. Setzen Sie unser Zitronenmarmeladen-Rezept ein, um Soßen zu verfeinern; beim Backen beispielsweise von Zitronenkuchen ist sie ebenfalls ein echtes Plus. Und gefüllte Krapfen schmecken auch außerhalb der Karnevalssaison gut! Zitronengelee mit gelierzucker 2 1 11. Tipp: Wenn Sie den charakteristisch-bitteren Geschmack der Zitronenschale nicht mögen, verwenden Sie nur das Fruchtfleisch. Ohne Schale wird sie süßer, aber auch weniger geschmacksintensiv. Aber nicht nur Zitrusfrüchte eignen sich für die Marmeladenherstellung.