Wird dies bejaht: Warum liegt jeweils kein werthaltiges Research vor? Wurde die erste Frage bejaht und liegt zur zweiten Frage eine plausible Begründung vor, ist weiter zu erwägen. Wie lässt sich insbesondere die Teilnahme an Veranstaltungen oder die Einladung zu Bewirtungen als jeweils hinreichend "geringfügig" begründen und dokumentieren? MiFID II: Wann ist ein nicht-monetärer Vorteil wirklich geringfügig Seite 1 - 08.03.2018. Dabei kann auch eine Rolle spielen, dass geringfügige nicht-monetäre Vorteile den Kunden gegenüber zwar (wie alle Zuwendungen) im Vorhinein "unmissverständlich offengelegt" werden müssen, dies allerdings "in Form einer generischen Beschreibung". Es zeichnet sich ab, dass die BaFin hinsichtlich der Dokumentation für aufsichtliche bzw. prüferische Zwecke keine weitergehenden Anforderungen stellen wird (siehe die Konsultation 15/2017 (WA) vom 2. November 2017 zu bestimmten überarbeiteten Modulen der MaComp). Ungeachtet der Art und Weise der Offenlegung bzw. Dokumentation ist es allerdings ratsam, sicherzustellen, dass die jeweilige Geringfügigkeit nachvollziehbar und plausibel begründet werden kann.
Sachlich scheint es nicht ganz zu passen, und hier handelt es sich auch nicht um das maßgebliche Kriterium, sondern um eine ergänzende Anforderung. MiFID-Radar: Markus Lange beleuchtet Zuwendungen in der Praxis - Citywire. Bei alledem sollte nicht vergessen werden, dass die neuen, strengen Regeln für die Zulässigkeit nicht-monetärer Vorteile überhaupt nur dann eingreifen, wenn und soweit jeweils ein hinreichender Zusammenhang mit der Finanzportfolioverwaltung vorliegt. An diesen ganz grundsätzlichen Aspekt sollten Finanzportfolioverwalter immer zuerst denken, wenn sie sich etwa fragen, ob der Besuch einer allgemeineren Informationsveranstaltung oder die Annahme einer Einladung zu einem bestimmten gesellschaftlichen Anlass ein nicht-monetärer Vorteil im Sinne des neuen Zuwendungsregimes sein könnte. Wie dem auch sei: Die Aufsicht erwartet, dass jedes Wertpapierdienstleistungsunternehmen über einen systematischen und dokumentierten Prozess verfügt, der die Identifizierung und Würdigung jeglicher durch Dritte bezahlter oder zur Verfügung gestellter Dienstleistungen, Vorteile oder Materialien umfasst.
aa) Funktion des § 64 WpHG Die besonderen Verhaltensregeln für die Erbringung von Anlageberatung und Finanzportfolioverwaltung (§ 64 WpHG) ergänzen die allgemeinen Verhaltensregeln nach § 63 WpHG. Letztere gelten für alle Wertpapierdienstleistungen, auch bei Erbringung von Anlageberatung und Finanzportfolioverwaltung, wobei Konkretisierungen in § 64 WpHG zu beachten sind (Gesetzentwurf, a. a. O., S. 234). bb) Unabhängige Honorar-Anlageberatung Wird Anlageberatung erbracht, ist der Kunde darüber zu informieren, ob diese unabhängig erbracht wird (unabhängige Honorar-Anlageberatung) oder nicht (§ 64 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 WpHG). Im Fall der unabhängigen Honorar-Anlageberatung dürfen keine nichtmonetären Zuwendungen von Dritten angenommen werden, monetäre sind an den Kunden auszukehren (§ 64 Abs. 5 S. 2, 4 WpHG). cc) Standardisiertes Informationsblatt Bei Anlageberatung von Privatkunden über Aktien, die an einem organisierten Markt gehandelt werden, kann anstelle des Informationsblatts nach § 64 Abs. 2 S. 1 WpHG ein standardisiertes Informationsblatt verwendet werden (§ 64 Abs. 2 S. 3 WpHG; Näheres wird durch Rechtsverordnung geregelt).
Die Komplexität ist für den Rechtsanwender dadurch noch weiter erhöht worden, dass die BaFin in ihren neu gefassten MaComp vom 19. April 2018 (siehe MiFID-Radar in Citywire Nr. 40, Mai 2018) die Anforderungen an die entsprechenden Aufzeichnungspflichten, das heißt die Dokumentation der Qualitätsverbesserung gegenüber der Aufsicht, spürbar erhöht hat. Eine wirkliche Überraschung konnte dies aber nicht sein, denn die gesetzlichen Vorschriften (siehe insbesondere § 70 Abs. 1 WpHG und § 6 Abs. 2 und 3 WpDVerOV) haben die entsprechenden Weichenstellungen bereits enthalten. Insbesondere das Verwendungsverzeichnis muss neu gefasst werden. Das bislang übliche Cluster-Modell (siehe AT 8. 2. 2 MaComp a. F. ) ist nicht mehr vorgesehen. Stattdessen ist nach den in Anspruch genommenen Qualitätsverbesserungsbeispielen aufzuschlüsseln sowie nach den "betreffenden Kunden". Dabei soll zum einen die "Bildung homogener Kundengruppen" zulässig sein. Zum anderen seien aber die Verwendungen zur Qualitätsverbesserung auf Nachfrage der BaFin oder des WpHG-Prüfers "im Detail darzulegen" (siehe BT 10.
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