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Sie sind hier: Home » Nachbarrecht » Aktuelles » Sicherungspflichten: Eigentümer haften für Unfälle auf ihrem Grundstück Zuletzt aktualisiert: 27. 05. 2012 | Autor: Gaius-Redaktion Viele Deutsche erfüllen sich irgendwann den Traum von den eigenen vier Wänden. Bei aller Freude geraten die Pflichten als Haus- und Grundbesitzer schnell in den Hintergrund. Die SV SparkassenVersicherung (SV) erklärt, worauf Eigentümer achten müssen. Unfall auf privatgrundstück den. Mit einem eigenen Grundstück übernehmen die Besitzer Verantwortung. Und zwar für jeden, der sich darauf aufhält. Eigentümer müssen Gefahrenquellen für Dritte beseitigen, sodass Verletzungen und Unfälle gar nicht erst passieren können. Experten sprechen von der Verkehrssicherungspflicht. Wenn sich doch jemand verletzt, macht es keinen Unterschied, ob sich der Verletzte befugt oder unbefugt auf dem Anwesen aufgehalten hat. "Gerade Kinder übertreten beim Spielen aus lauter Unachtsamkeit schnell mal eine Grundstücksgrenze. Oder der Teich im Nachbargarten zieht sie magisch an", sagt Frank Melzer, Versicherungsexperte der SV.
Wo die StVO gilt ist alleine durch das Gesetz geregelt. Sie gilt auf allen der Öffentlichkeit zugänglichen Verkehrswegen unabhängig von Eigentumsverhältnissen und Widmung. quote:
Beliebte Abkürzung Bei einem Privatgrundstück, das mit Duldung des Eigentümers von Passanten aus Bequemlichkeit als Abkürzung genutzt wird, besteht bei Schneeglätte nach Auffassung des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm in der Regel keine Räum- und Streupflicht wie sie für Gehwege gilt. Sturz bei winterlichen Verhältnissen Der Kläger war bei winterlichen Verhältnissen auf einem Garagenvorplatz des Beklagten gestürzt. Dieser Vorplatz wurde nicht nur von den Mietern der Garagen, sondern mit Duldung des Beklagten auch von anderen Personen wie dem Kläger als eine beliebte Abkürzung zwischen 2 öffentlichen Wegen genutzt. Kein Winterdienst Am Unfalltag waren weder diese Wege noch der Garagenvorplatz von Schnee und Eis geräumt beziehungsweise gestreut worden. Der Beklagte meinte, er sei allenfalls gegenüber den Mietern der Garage, nicht aber übrigen Personen, welche den Vorplatz unberechtigt nutzten, zur Verkehrssicherung verpflichtet gewesen. Unfall auf privatgrundstück 2. Auf Erwartung eines vernünftigen Benutzers abzustellen Das Oberlandesgericht pflichtete dem Beklagten bei.
(OLG München, Urteil v. 31. 03. 2017, Az. : 10 U 4716/16) (WEI)
27. 02. 2013 23082 Mal gelesen Wer sein abgemeldetes Auto längere Zeit auf einem Privatgrundstück abstellt, riskiert Ärger mit Polizei und Gemeindeverwaltung. Darauf weist der Verkehrsrechtsexperte Roland Fritzsch von hin. "Man darf auf seinem eigenen Grundstück noch lange nicht machen, was man will, so gelten insbesondere bei Altfahrzeugen diverse Vorschriften, z. B. können örtlichen Regelungen der Abfallentsorgung gelten. Solche Fahrzeuge gehören zu einem Autoverwerter. Abgelehnte Haftung bei Sturz auf Privatweg | Deutsches Anwalt Office Premium | Recht | Haufe. " Grundsätzlich darf ein nicht angemeldetes Auto erst einmal nur auf umfriedetem Gelände abgestellt werden. Steht es auf einem Parkplatz an einer öffentlichen Straße, dann ist es unerheblich, ob der Parkplatz selbst Privatgrund ist oder nicht; das Abstellen des Fahrzeuges stellt dann eine Sondernutzung dar. Durch die fehlende Umfriedung wird der Parkplatz automatisch öffentlicher Verkehrsraum, auch wenn der PKW ansonsten nicht stört und mit Nummernschild auch immer dort gestanden hat. Wer längerer Zeit und eventuell auch mehrere Autos eingezäunt abstellt, wird sich irgendwann rechtfertigen müssen, ob er sein Grundstück zur Abfallentsorgung nutzt - auch dagegen kann z. die Gemeinde vorgehen.