Von Marcus S. Nothhelfer und Daniela Baxter, Ashurst LLP, München Beitrag als PDF (Download) Am 24. 07. 2012 wies das OLG Düsseldorf die Berufung des Lebensmittelherstellers Dr. Oetker gegen den Discounter ALDI zurück und zeigte damit für Markenprodukte ein weiteres Mal die Grenzen auf, die der sogenannte Geschmacksmusterschutz in Ergänzung zum Markenschutz bieten kann. Die Berufung richtete sich gegen das Urteil des LG Düsseldorf vom 01. 03. 2012 (Az. 14 c O 302/11). Dr. Oetker hatte eine einstweilige Verfügung und einen europaweiten Verkaufsstopp gegen den Discounter, der ebenfalls Vanille-Schoko-Pudding vertreibt, erwirken wollen, und berief sich auf das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster am "Paula"-Pudding. Die Richter in beiden Instanzen entschieden, dass sich die beiden Puddings im Gesamteindruck ausreichend unterscheiden. Nur echt von Paula mit der Brille? - ARQIS. Auch wettbewerbsrechtliche Ansprüche von Dr. Oetker, bezogen auf die unlautere Nachahmung des Gesamtauftritts durch den ALDI -Pudding, wurden abgelehnt.
D er Besprechungsraum ist dunkel. Durch schwarzes Glas sehe ich das Zimmer um mich herum, während nur mein Gesprächspartner hell erleuchtet ist und mir gefühlt ein bis zwei Meter entfernt gegenübersitzt. Wäre er dort wirklich, säße er mitten auf dem Konferenztisch. In Wahrheit spricht Espen Cristoffersen aber aus einem Raum im 1100 Kilometer entfernten Oslo zu mir. Ich sitze in Eschborn bei Frankfurt und habe eine Datenbrille auf, die zwar erstaunlich leicht ist, aber über den Ohren, da, wo sie direkt auf den Bügeln meiner wirklichen Brille sitzt, schon ein wenig drückt. Christoffersen ist Entwickler des Netzwerktechnikherstellers Cisco und arbeitet in Oslo an dessen neuestem Produkt, das in Zukunft die Zusammenarbeit von Menschen über weite Entfernungen verändern soll: Es heißt "Cisco Hologram". Als genau so ein Hologramm sehe ich den Ingenieur in den abgedunkelten Gläsern meiner "Mixed Reality"-Brille. Paula mit der brille video. Sein ganz leicht durchscheinendes Bild erinnert entfernt an "Star Wars": Zwar ist es vollfarbig und nicht bläulich monochrom wie in den Filmen aus den achtziger Jahren, doch die leicht verpixelte Auflösung bringt die Assoziation zurück.
Ich werde nicht fündig. Auch mein Mann nicht, der weit nach Mitternacht noch surft. Dass das Gute manchmal näher liegt, als man denkt, ist uns in dieser Nacht nicht bewusst… Optiker Nummer drei ist für uns das ganz große Glück. Wir werden nicht nur fachlich kompetent beraten und fühlen uns vom ersten Moment an sehr wohl, sondern finden auch das, wonach wir so lange gesucht haben: Pauls allererste Brille! Das Gestell wurde speziell für Kinder ab drei Monaten entwickelt, ist super flexibel, gleichzeitig aber zart und zurückhaltend. Es fügt sich perfekt in das kleine Gesichtchen ein. Schnell ist klar, dass es diese Brille sein soll. In einem Farbton, der ganz nah bei Babyblau liegt und trotzdem kein Vergleich ist. "Ich will ihnen da nichts vormachen", sagt der Optiker, als wir die Brille ein paar Wochen später abholen. Paula mit der brillecourt. "Sie werden durch die Hölle gehen. " Wir sollen Paul loben, wenn er die Brille trägt, aber auf keinen Fall bestrafen, wenn nicht. Wir durchdenken die verschiedensten Situationen, überlegen, wie wir am besten mit dem Thema umgehen sollen.
Unterscheidungskraft Erste Voraussetzung für ein durchsetzungsfähiges Geschmacksmuster (auch genannt "Design") ist, dass es neu ist. Es darf also kein entsprechendes Design vorbestehen, das der Öffentlichkeit bereits bekannt ist. Davon kann erst dann ausgegangen werden, wenn sich Merkmale der zu vergleichenden Muster in wesentlichen Einzelheiten unterscheiden. Grundsätzlich gilt bei Designs: Je mehr Eigenart sie aufweisen, desto breiter ist auch ihr Schutzumfang. Daraus folgt, dass die Höhe der Musterdichte in einer Erzeugnisklasse entscheidend für die Anforderungen an die Unterscheidbarkeit ist. Paula mit der brille van. Bei der Eintragung eines Geschmacksmusters ergeben sich einige Besonderheiten im Vergleich zum Markenschutz: Zum einen stellt die Eintragung eines Geschmacksmusters keinen reinen Produktschutz dar, da das Muster als solches keinen Schutz genießt, sondern vielmehr dessen Erscheinungsform im Moment der Eintragung. Darüber hinaus spielt es keine Rolle, dass das Erzeugnis bei der Anmeldung zwingend angegeben werden muss, denn auf den Schutzbereich hat diese Angabe keinerlei Auswirkungen, obwohl die Form des Erzeugnisses eigentlich die konkrete Verbindung zum realen Produkt darstellt.
Die vorliegende Entscheidung zeigt, dass die Konkurrenz, die vor allem durch die auf dem Markt längst etablierten Discounter entsteht, nur bis zu einem bestimmten Grad beschränkt werden kann. Dieser Eindruck bestätigt sich auch auf internationaler Ebene, wie der derzeit praktisch weltweit geführte Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung zum Design von Tablet-PCs zeigt. Auch bei diesem Streit, der von einer breiten Medienöffentlichkeit verfolgt wird, steht im Kern die Frage, inwieweit Designideen geschützt werden können und bis zu welchem Grad Designtrends abgebildet werden dürfen. Nur echt von Paula mit der Brille? - Deutscher AnwaltSpiegel. Kontakt: und
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