Wie das BAG in seinem Urteil vom 27. 7. Kündigungen in der Coronazeit; betriebsbedingte Kündigungen, Kurzarbeitergeld. 2017 deutlich gemacht hat, steht die Möglichkeit der Weiterbeschäftigung der Kündigung nur dann entgegen, wenn der Arbeitnehmer dem Anforderungsprofil der freien Stelle – und sei es auch erst nach einer dem Arbeitgeber zumutbaren Umschulung oder Fortbildung – entspricht. Das Anforderungsprofil der freien Stelle wird durch den Arbeitgeber im Rahmen seiner unternehmerischen Disposition festgelegt und ist nur auf offenbare Unsachlichkeit gerichtlich überprüfbar. Wenn innerhalb eines Betriebs für mehrere Arbeitnehmer Beschäftigungsmöglichkeiten entfallen und diese um eine geringere Zahl freier Arbeitsplätze im gleichen oder einem anderen Betrieb des Unternehmens konkurrieren, ist grundsätzlich durch eine Sozialauswahl zu entscheiden, welchem Arbeitnehmer ein Arbeitsplatz angeboten wird. [4] Bei einer möglichen und zumutbaren Weiterbeschäftigung, die nicht durch Ausübung des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts oder einvernehmlich umgesetzt werden kann, muss zunächst eine ordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung erklärt werden.
11. 2007 – 2 AZR 554/05 – AP KSchG 1969 § 17 Nr. 28). Nichtsdestotrotz können sich auch Umstände ergeben, die dem endgültigen Beschluss zur Betriebsstilllegung entgegenstehen. Beispiel dafür ist der Fall, wenn der Arbeitgeber zum Zeitpunkt des Kündigungsausspruchs noch in Verhandlungen über eine Veräußerung des Betriebes steht. Dadurch bringt er nämlich grade zum Ausdruck, dass er einen erforderlichen ernsthaften und endgültigen Entschluss noch nicht gefasst hat. In der Folge geht das Landesarbeitsgericht auf die Grundsätze zur Darlegungs- und Beweislast der Parteien ein. Darlegung der Entschlussfassung und der getroffenen Maßnahmen Der Arbeitgeber trägt im Kündigungsschutzprozess die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass dringende betriebliche Erfordernisse die Kündigung bedingen, § 1 Abs. 2 S. 4 KSchG. Beruft sich der Arbeitgeber auf den betriebsbedingten Kündigungsgrund der Stilllegung, so ist, wenn das Vorliegen eines Stilllegungsentschlusses im Kündigungszeitpunkt bestritten wird, der Arbeitgeber verpflichtet, substantiiert darzulegen, dass und zu welchem Zeitpunkt er diejenigen organisatorischen Maßnahmen, die sich rechtlich als Betriebsstilllegung darstellen, geplant und beschlossen hat.
Der Begriff "coronabedingte" Kündigung ist rechtlich ohne Bedeutung. Bei Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetz (KSchG) gelten die gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränktt fort. Grundsätzlich muss gemäß § 1 Abs. 1 und 2 KSchG eine Kündigung sozial gerechtfertigt sein. Dies setzt voraus, dass ein Kündigungsgrund vorliegt. Gemäß § 1 Abs. 2 S. 1 KSchG ist eine Kündigung u. a. gerechtfertigt, wenn Gründe vorliegen, die in der Person oder im Verhalten des Arbeitnehmers begründet sind oder dringende betriebliche Erfordernisse dies erforderlich machen. Damit erfordert der Ausspruch einer Kündigung grundsätzlich einen (a) personenbedingten, (b) verhaltensbedingten oder (c) betriebsbedingten Kündigungsgrund. 1. Die personenbedingte Kündigung Eine vom Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung kann zunächst auf einen Grund, der in der Person des Arbeitnehmers liegt, gestützt werden. Der wohl z. B. gerade im Zusammenhang mit dem Corona-Virus im Zusammenhang stehende Unterfall der personenbedingten Kündigung, ist der Ausspruch einer krankheitsbedingten Kündigung.
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Einsam statt gemeinsam. Und doch: Das wahre Licht aus der Krippe strahlt mich dieses Jahr ganz besonders an. Der menschgewordene Gott breitet seine Arme aus. In diese Arme lasse ich mich fallen. Ich weiß mich in meinem Schmerz getragen von dem, der die Liebe ist. Die Weihnachtshoffnung auf Frieden und guten Willen unter allen Menschen kann nicht länger als eine Art frommer Traum von einigen Schwärmern abgetan werden. Martin Luther King Traurigkeit hat viele Gesichter. Sie zuzulassen ist die eine Sache, aus ihr herausfinden zu wollen, eine andere. Es bedeutet eine enorme Kraftanstrengung und eine Kampfansage an dieses beherrschende Gefühl, das man in seiner ausgeprägtesten Form Depression nennt. Es kann jeden treffen, egal ob groß oder klein, arm oder reich, jung oder alt. Um aus dieser speziellen Form der Traurigkeit herauszukommen, braucht es ein Licht. Dieses Licht kann ein kleiner Hoffnungsschimmer am Horizont sein. Lasst unsere liebe leuchten vorlage in 1. Es ist dunkel um mich. Kaum sehe ich die Hand vor Augen. Zu schön wäre es, ich würde dies nur träumen.
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