Danach übertrug die Oberbürgermeisterin die Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates. Herr Köhler (DIE LINKE) schaute auf die letzten Legislaturperioden mit teilweise nachdenklichen Worten zurück und blickte hoffnungsvoll auf seine "letzte" Legislaturperiode. Immerhin war Köhler im höchsten Gremium von Anfang an (29 Jahre) vertreten. Es folgte die Verpflichtung aller anwesenden ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Amtspflichten und die Wahl des Vorsitzes des Stadtrates. Da die künftige Vorsitzende – Frau Elke Krehan (CDU) nicht an der Sitzung teilnehmen konnte, übernahm die weitere Leitung der Stadtratssitzung der zuvor gewählte 1. Stellvertreter, Jörg Lutzmann (SPD). 2. Stellvertreter wurde Hans Köhler (DIE LINKE. Kommunalwahl eisleben 2015 cpanel. ). Was nun folgte war der bereits beschriebene Abstimmungsmarathon, der von allen Mitgliedern höchste Konzentration verlangte. Es wurde über die Gültigkeit der Wahlen, die Sitzverteilung in den einzelnen Räten, Ausschüssen, Gesellschaften und Versammlungen abgestimmt.
Stendal/Eisleben (dpa) l Im Landkreis Stendal wird am Sonntag (10. November) ein neuer Landrat gewählt. In dem flächenmäßig größten Landkreis Sachsen-Anhalts sind rund 95. 000 Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen, wie die Kreisverwaltung mitteilte. Es stellen sich drei Kandidaten zur Wahl: der bisherige Landrat Carsten Wulfänger (CDU), der AfD-Kandidat Arno Bausemer und Patrick Puhlmann (SPD), der von Linken, Grünen und SPD unterstützt wird. In Eisleben sind ebenfalls am Sonntag rund 20. 000 Wahlberechtigte aufgerufen, ein neues Stadtoberhaupt zu wählen. Die langjährige Oberbürgermeisterin der Lutherstadt, Jutta Fischer (SPD), tritt aus Altersgründen nicht mehr an, wie Wahlleiter Norbert Schulze sagte. Vier Kandidaten sind für die Wahl zugelassen: Steffen Dlugosch (AfD), Kathrin Gantz (Die Linke), Marco Nagel (Die Partei) und der parteilose Carsten Staub, der von der CDU unterstützt wird. Wahlen | Leben in Fahrland. Angesichts der gesunkenen Einwohnerzahl werde in Eisleben nun kein Oberbürgermeister sondern ein Bürgermeister als Stadtoberhaupt für eine Amtszeit von sieben Jahren gewählt.
Nebenbei bemerkt ist das Handeln der Potsdamer Stadtverwaltung ja durchaus nachvollziehbar. Möchte man doch mit diesem Bebauungsplan einen rechtswidrig ergangenen Bauvorbescheid heilen und damit im Raum stehende Schadenersatzansprüche ausräumen. Eine erneute Anhörung des Ortsbeirates schien da wohl nicht förderlich. Die Konsequenz Die korrekte Durchführung der Anhörung des Ortsbeirates ist aber ein zwingendes verfahrensrechtliches Erfordernis. "Entscheidungen des Beschlussorgans, die ohne erforderliche Anhörung erfolgen, sind rechtswidrig. " (Brandenburgische Kommunalverfassung, Kommentar, Schumacher, 2008) Das Rechtsamt der Landeshauptstadt Potsdam sieht dies erwartungsgemäß anders. So beschäftigt sich jetzt die Kommunalaufsicht des Landes Brandenburg mit dieser Angelegenheit und prüft, ob in diesem konkreten Einzelfall die Anhörungsrechte des Ortsbeirates korrekt gewahrt wurden. Wahl zur Bürgermeisterin oder zum Bürgermeister 2019 Lutherstadt Eisleben. Eine Entscheidung steht noch aus. Zusammenfassend bleibt zu bemerken, dass die Ortsbeiräte sich ihrer Rechte bewusster werden und diese auch adäquat durchsetzen müssen.
Die nächste 2. Sitzung findet am 24. September 2019, 18. 00 Uhr, im Mansfelder Hof, Hallesche Straße 33 statt. Bereits am 3. 00 Uhr findet im Rathaus der Lutherstadt Eisleben ein Sonderstadtrat statt.
Das Theater mit qualitativ hochwertigen Inszenierungen und der intensiven theaterpädagogischen Arbeit mit und an Schulen ist ein herausragendes Alleinstellungsmerkmal unserer Stadt. Unsere Stadtbibliothek leistet einen wichtigen und unverzichtbaren Beitrag zur kulturellen Bildung von Jung bis Alt. Wir werden uns für eine bessere materielle und personelle Ausstattung einsetzen. Deshalb bleiben der Erhalt des Theaters und der Stadtbibliothek einschließlich weiterer kultureller Einrichtungen ein Kernanliegen der SPD. Die Heimat Martin Luthers mit seinen bedeutenden Lutherstätten und Kirchen, das Kloster Helfta sind unser kulturelles Erbe. Wahlen | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wir werden auch in Zukunft vertrauensvoll und partnerschaftlich mit der Stiftung Luthergedenkstätten und den Kirchengemeinden zusammenzuarbeiten. Unsere Bergbautradition mit den Zeugnissen des über 800jährigen Kupfer-schieferbergbaues sowie die lebendige Volkskultur des Eisleber Wiesenmarktes sind touristische Attraktionen. Wir werden intensiv an der Vermarktung unserer Potenziale arbeiten.
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