Quelle: © funkyfrogstock / Foto Dollar Club Sie sind alltäglich: Plattformen wie etwa Facebook, auf denen Unternehmen und ihre Beschäftigten Informationen weitergeben, miteinander oder mit Kunden kommunizieren. Das berührt nicht nur das Arbeitsleben. Arbeitgeber möchten oftmals auch, dass Mitarbeiter in ihrer Freizeit Nachrichten über das Unternehmen posten. Hier stehen die Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten auf dem Spiel. Was erlaubt ist oder ungeklärt ist und worauf Betriebsräte achten sollten, erläutert Silke Greve in der »Arbeitsrecht im Betrieb« (AiB) 11/2016. Soziale Netzwerke | Betriebsrat Lexikon. Weit verbreitet und doch immer noch nebulös: »Social Media« ist ein Schlagwort, das kaum etwas darüber aussagt, was genau gemeint ist. Es geht um interaktive Onlineplattformen wie Facebook, Blogging-Dienste und virtuelle Bild-Pinnwände. Internetdienste im Job immer wichtiger Social Media ist nicht nur in der Gesellschaft angekommen - sondern auch in der Arbeitswelt. Gaben im Jahr 2013 noch 33 Prozent der deutschen Unternehmen an, Social Media zu nutzen, so waren es 2014 bereits 38 Prozent.
6. Feststellung von negativen Äußerungen Letztlich sollte geregelt werden, wie ein Mitarbeiter sich zu verhalten hat, wenn er negative Äußerungen über den Arbeitgeber in sozialen Netzwerken findet. Dabei muss wiederum differenziert werden, ob der Arbeitnehmer die Äußerung im Rahmen der beruflichen oder der privaten Nutzung wahrnimmt. Stößt er auf eine negative Äußerung, während er das soziale Netzwerk beruflich nutzt, kann festgelegt werden, dass er diese Information weiterleiten muss (z. an die Rechtsabteilung) und auf die Äußerung nicht eigenmächtig reagieren soll. Betriebsvereinbarung social media news. Nimmt der Mitarbeiter derartige Äußerungen hingegen bei der privaten Nutzung wahr, kann der Arbeitgeber grundsätzlich nur Empfehlungen aussprechen, wie bei diesen zu reagieren ist. Lesen Sie mehr zum Thema: Betriebsratslexikon: Social Media – Mitbestimmung des Betriebsrat Betriebsratslexikon: Social Media – Nutzung durch den Betriebsrat Autor Sebastian Ertel ist Jurist und für die datenschutz nord GmbH als Berater tätig. Die datenschutz nord GmbH zählt zu den führenden Beratungsunternehmen für Datenschutz und IT-Sicherheit in Deutschland.
Die Nutzer suchen alte Freunde, finden neue Kontakte und tauschen sich mit anderen aus, die die gleichen Interessen, Freundeskreise oder sonstige Gemeinsamkeiten haben. Soziale Netzwerke funktionieren daher über die Selbstdarstellung ihrer Nutzer, aber auch über die Vernetzung von Freunden durch die Freundeslisten. Menschen, die man als Freunde gewinnen möchte, schickt man eine Freundschaftsanfrage. Wird diese bestätigt, werden sie in die Freundschaftsliste aufgenommen ("geaddet"). Betriebsvereinbarung social media en. Netzwerke eignen sich zudem, spontane Zusammenkünfte von "Freunden" (Flash-Mobs) zu organisieren, was in der Vergangenheit mitunter auch zu öffentlichen Ärgernissen und gesetzlich grenzwertigen Auswüchsen geführt hat. Nutzung in Unternehmen Soziale Netzwerke bieten auch Unternehmen die Möglichkeit, mit ihren Zielgruppen in direkten Kontakt und in einen unmittelbaren Dialog zu treten. Unter der Bezeichnung Enterprise 2. 0 unterstützt die Software viele Unternehmensaufgaben bei der Kommunikation mit der Presse und Kunden, im Marketing und Vertrieb, in der Personalbeschaffung bis hin zur Erschließung neuer Zielgruppen und zur Einbeziehung von Nutzern bei der Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen.
Dabei ist jedoch auch zu berücksichtigen, dass die Kommunikation mit anderen Nutzern regelmäßig eine Verständigung mit Dritten (Geschäftspartnern, Kunden, Lieferanten) sein wird und daher als Regelung des Arbeitsverhaltens verstanden werden könnte. [2] Betreibt der Arbeitgeber selbst einen Auftritt im sozialen Netzwerk und haben dort die Netzwerknutzer die Möglichkeit, über das Unternehmen und auch ggf. unter Namensnennung über einzelne Mitarbeiter Kommentare abzugeben, soll dies zu keinem Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG führen. [3] Werden die Postings von Besuchern einer Facebook-Seite des Unternehmens von Mitarbeitern des Unternehmens betreut, indem diese Beiträge einstellen, kommentieren oder löschen, liegt eine technische Einrichtung i. S. Social-Media-Nutzung und der Betriebsrat. d. § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG vor, die zur Verhaltens- und Leistungskontrolle dieser Administrator-Mitarbeiter geeignet ist. Es besteht daher ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats. [4] Ob im Einzelfall doch ein mitbestimmungspflichtiger Tatbestand vorliegt, ist je nach Art der Regelung sorgfältig zu prüfen.
Hinzu kommt, dass Nutzer einige andere Werkzeuge in Sozialen Medien, ebenso für Kommentare über Mitarbeiter genutzt werden können. Gleiches gilt schon heute für Telefon und E-Mail, die auch nicht als mitbestimmungspflichtig angesehen werden. Das tatsächliche "Problem" des Betriebsrates liegt wohl eher in der Veröffentlichung der Beschwerden. Die geschaffene Öffentlichkeit hat mit einer etwaigen die Mitbestimmung auslösenden Überwachungstätigkeit des Unternehmens im Grunde nichts zu tun. C. Social Media Guidelines oder Betriebsvereinbarung? | AfA. Objektive und unmittelbare Eignung zur Überwachung Dem BAG hat es vorliegend ausgereicht, dass die Kommentarfunktion bei Facebook als technische Einrichtung objektiv und unmittelbar zur Überwachung geeignet sei. Auf der einen Seite ist das natürlich nachvollziehbar. Die Betriebsräte sollen nicht durch warme Worte der Arbeitgeber in ihren Rechten beschnitten werden – "Nach dem Motto, wir wollen ja gar nicht überwachen, aber leider haben wir jetzt die Informationen…" Hier ist sicherlich Differenzierung vonnöten.
Nach ständiger Rechtsprechung ist eine technische Einrichtung bereits dann zur Überwachung in diesem Sinne bestimmt, wenn sie objektiv dazu geeignet ist. Vor diesem Hintergrund hat das Landesarbeitsgericht Hamburg wenig überraschend festgestellt, dass auch die Twitter-Nutzung mitbestimmungspflichtig sei und dies wie folgt begründet: Twitter ist eine von der Twitter Inc. bereitgestellte webbasierte Software und somit, wie jede andere Software auch, eine technische Einrichtung i. S. v. § 87 Abs. 6 BetrVG. Betriebsvereinbarung social media video. Durch die Eröffnung und Nutzung eines Twitter-Accounts wurde diese vom Arbeitgeber im Betrieb eingeführt und angewendet. Twitter ist zur Überwachung geeignet, da die Antworten von anderen Nutzern auf Tweets des Arbeitgebers Kommentare zum Verhalten und zur Leistung von Arbeitnehmern enthalten können und diese ggf. mit Hilfe von weiteren Erkenntnissen die Beurteilung der Leistung oder des Verhaltens individueller Arbeitnehmer ermöglichen. Die Nutzung der Antwort-Funktion von Twitter unterscheidet sich zudem von einem Beschwerdebrief bzw. einer Beschwerde-Email dadurch, dass die Antworten für alle Nutzer sichtbar und damit öffentlich sind.
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