Ich hatte im März 2013 über Abmahnungen der Order Online USA Inc. (mit Sitz in den USA) berichtet. Gegenstand der Abmahnungen war eine angeblich falsche Umsetzung der sogenannten Buttonlösung. Die Kanzlei Bode und Partner aus Hamburg war in diesem Monat extrem fleißig und soll nach Medienberichten zufolge rund 1. 800 Abmahnungen für Ihren Auftraggeber verschickt haben. Pro Abmahnung wurden meiner Kenntnis nach 770 EUR vom Abgemahnten gefordert. Bei 1. 800 Abmahnung wären dies Gebühreneinnahmen von 1. 386. 000 EUR! Torsten Riebe Rechtsanwalt – Fall von Rechtsmissbauch Rechtsanwalt Torsten Riebe musste sich vor dem Amtsgericht Hamburg für sein Handeln verantworten. Bezüglich der Abmahnungen stand der Vorwurf des Betruges im Raum. Ebenfalls soll es laut Medienberichten rund 180. 000 EUR veruntreut haben. Was war der Grund für die vielen Abmahnungen? Viele Denken dabei gleich an Dummheit oder Geldgier. Aus meiner Sicht kann es jedenfalls keinen vernünftigen Grund für ein derartiges Verhalten geben.
Die Kanzlei Bode und Partner hatte sich mit der Order Online USA, Inc. im März 2013 zusammengetan, einer Firma, die erst im Januar 2013 in den USA gegründet wurde. Schon dieser zeitliche Zusammenhang machte doch sehr deutlich, dass es der Kanzlei hier vornehmlich um rechtsmissbräuchliche Abmahnungen … Quelle und vollständiger Bericht: Weiterführende Informationen und Material dazu: 06. 05. 2013 – Ermittlungsverfahren der StA Hamburg gegen die Order Online USA Inc. und Rechtsanwälte Bode & Partner | Für folgende Einträge könnten Sie sich auch interessieren: Ihr unabhängiges Informationsportal
Soweit uns Rechtsanwalt H. Andreas Bode in seiner Abmahnung ferner wissen lässt, dass sich unsere Berichterstattung auch auf andere Tätigkeitsgebiete seiner Kanzlei erstrecke, die mit dem seit 2014 ausgeschiedenen ehemaligen Rechtsanwalt Torsten Riebe gar nichts zu tun haben, müssen wir ein wenig schmunzeln, da "Torsten Riebe" gleichzeitig als Sachbearbeiter der Abmahnung, die Rechtsanwalt Bode uns gegenüber ausgesprochen hat, benannt wird. Vermutlich handelt es sich bei dieser Namensgleichheit aber doch um einen reinen Zufall…. Dem Wunsch des Herrn "Kollegen" Bode, die vorformulierte und seiner Abmahnung beiliegende Unterlassungserklärung unterzeichnet zurückzureichen, werden wir allerdings nicht nachkommen und zwar nicht nur aufgrund des von Rechtsanwalt Bode ebenfalls vorgegebenen Vertragsstrafeversprechen von 25. 000, 00 € für jeden Fall der Zuwiderhandlung. Es erschließt sich uns nämlich schon nicht im Ansatz, was uns in tatsächlicher Hinsicht vorgehalten wird. Die negative Feststellungsklage ist vorbereitet.
des Punktes "Wesentliche Merkmale" so allgemein formuliert, dass im Falle der Abgabe der vorformulierten Erklärung sofort Vertragsstrafen i. H. v. 5. 100 EUR in drohen! Und weiter? Da wir – auch aufgrund der in den Abmahnungen genannten "Vorgangsnummern" – davon ausgehen, dass die uns vorliegenden Fälle nicht die einzigen dieses Abmahners sein oder bleiben werden, halten wir es jetzt für besonders wichtig, dass möglichst jeder Abgemahnte seinen Fall entweder öffentlich macht oder aber ihn den anderen Betroffenen mitteilt, damit Art und Umfang der Abmahnungen ggfs. auch vor Gericht bewiesen werden können. Hieran scheitert oft der Einwand des Rechtsmissbrauchs, so dass hier möglichst alle – im eigenen Interesse – an einem gemeinsamen Strang ziehen sollten. Wenn es also den Abgemahnten gelingt, eine hohe Zahl von Abmahnungen in kurzer Zeit (sogenannte "Massenabmahnung") zu beweisen, ist dies ein wichtiges Argument für Rechtsmissbrauch. In Fällen, in welchen genügend Informationen zum Abmahner zusammengetragen werden konnten, war es uns in den meisten Fällen möglich, die Gerichte davon überzeugen, dass sachfremde Motive der Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs zugrundelagen.
Ein kurzer Blick auf diese Domains lässt vermuten, dass diese, soweit überhaupt Angebote eingestellt sind, recht neu sind, da die Seiten sehr "hastig zusammengestellt" wirken und nach unserer Einschätzung teilweise ebenfalls zahlreiche erhebliche wettbewerbsrechtlich relevante Fehler enthalten. Auf der Seite "" wird als Vertreter der Fa. ein Herr "Lothar Kühnert" als Vertreter benannt. Welche konkrete Funktion dieser Herr in der Firma hat, ist allerdings nicht erkennbar. Von den uns bekannten Gesamtumständen erinnert uns dieser Fall sehr an einen Fall, denn wir im vergangenen Jahr zu bearbeiten hatten, hier hatte eine Fa. namens " KVR Handelsgesellschaft mbH " vermutlich 1. 000 Abmahnungen binnen 2 Wochen verschicken lassen ( wir berichteten hier). Hier ging die abmahnende Firma nur wenige Monat später "pleite" und die Geschädigten blieben bislang auf ihren Kosten sitzen. Was ist zu tun? Erst einmal ist ganz wichtig: Nicht ungeprüft eine Unterlassungserklärung abgeben! Die uns vorliegenden Unterlassungserklärungen sind bzgl.
Alternativ können Sie vor Ort die Kosten für die arbeitsmedizinische Untersuchung G 41 selbst übernehmen. Was untersucht ein Arbeitsmediziner? Untersuchungsinhalte der G 41 Vorsorgeuntersuchung sind die Anamnese, eine allgemeine körperliche Untersuchung, ein EKG, ein Sehtest, ein Hörtest sowie ein Urintest und ein allgemeines Blutbild. Ergänzend wird je nach Alter und Fitness z. eine Ergometrie benötigt. Was wird bei der G 41 Untersuchung gemacht? Der Arbeitsmediziner untersucht auf Gleichgewichts- und Bewusstseinsstörungen sowie Störungen des Bewegungsapparates. Wer trägt die Kosten für den Betriebsarzt? In der Regel kommt der Arbeitgeber für die Kosten der Untersuchung auf. Bitte bringen Sie eine Kostenübernahme des Arbeitgebers mit. Alternativ können Sie die Untersuchung als Selbstzahlerin oder Selbstzahler durchführen lassen. Wer macht die G 41 Untersuchung? Betriebsärzte und Fachärzte für Arbeitsmedizin führen die G 41 Untersuchung durch. Vorsorge G41: Alles zur Untersuchung "Arbeiten mit Absturzgefahr". Wann ist eine G 41 Untersuchung erforderlich?
Bei der betriebsärztlichen Betreuung sind die Arbeitsmediziner / Betriebsmediziner nur ihrem ärztlichen Gewissen unterworfen und haben die Regeln der ärztlichen Schweigepflicht zu beachten. Wann ist eine G 37 Untersuchung erforderlich? Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen (G 37 Untersuchung) sind anzubieten, wenn die Gefährdungsbeurteilung dies ergibt. Was ist eine Bildschirmarbeitsplatzbrille? Vorsorge G42: Alles Wichtige zur Untersuchung "Infektionsgefährdung". Eine Bildschirmarbeitsplatzbrille korrigiert das Sehvermögen, um am Bildschirm gut arbeiten zu können. Wenn während des Arbeitstages Ermüdungserscheinungen der Augen auftreten wie Augentränen, dann könnte ein unzureichend korrigiertes Sehvermögen zu Grunde liegen. Die Notwendigkeit einer geeigneten Bildschirmbrille muss somit mit einem Augentest festgestellt werden. Im Rahmen der G 37 Untersuchung kann der Augenarzt, je nach Fallkonstellation und erforderlichen Abläufen, unterstützen. Grundsätzlich trägt die am Bildschirm arbeitende Person dieselbe Brille wie im alltäglichen Leben (Universalbrille), wenn eine Korrektion von Brechungsfehlern erforderlich ist.
Was ist die G 41 Untersuchung? Arbeiten mit Absturzgefahr Die Eignungsuntersuchung G 41 "Arbeiten mit Absturzgefahr" ist eine arbeitsmedizinische Vorsorge-Untersuchung um Gesundheitsstörungen, die zu einer erhöhten Absturzgefahr führen können, zu erkennen. Umgangssprachlich wird oft von "Höhentauglichkeit" geredet. Die Höhentauglichkeit im arbeitsmedizinischen Kontext bezieht sich jedoch auf die körperliche Leistungsfähigkeit in großen Höhen z. B. 6000 Meter über dem Meeresspiegel. Hier verringert sich der Sauerstoffgehalt des Blutes (Hypoxie) und belastet das Herz-Kreislaufsystem. Wie viel kostet eine G 41 Untersuchung? Je nachdem wieviel Vorbefunde vorhanden sind, z. aktuelles Labor und je nach Gesundheitszustand kostet die G 41 Untersuchung ca. 70-100, 00 Euro zzgl. MwSt.. Wie lange ist die G 41 gültig? Die Eignungsuntersuchung G 41 ist je nach Gesundheitszustand maximal 3 Jahre gültig. Alle medizinischen Daten unterliegen der Schweigepflicht. Was wird bei eine arbeitsmedizinische Untersuchung gemacht? (Gesundheit und Medizin, Ausbildung und Studium, Beruf und Büro). Wer zahlt die G 41 Untersuchung? Bitte nehmen Sie zur G 41 Untersuchung eine entsprechende Kostenübernahmeerklärung des Arbeitgebers mit.