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Die Dokumentation der Entscheidungsgrundlagen hat alle Umstände und Analysen zu enthalten, welche die Festlegungen des örtlichen ROP in nachvollziehbarerer Weise begründen.
Da es immer wieder zu Anfragen der Bevölkerung betreffend Haltung von Hühnern ( insbesondere Lärmbelästigung durch Gockelhähne) im Bauland kommt, sei folgendes angemerkt: Gemäß § 16 Abs. 1 Z. 1 des NÖ Raumordnungsgesetztes 1976 sind Bauland-Wohngebiete für Wohngebäude und die dem täglichen Bedarf der dort wohnenden Bevölkerung dienenden Gebäude sowie für Betriebe bestimmt, welche in das Ortsbild einer Wohnsiedlung eingeordnet werden können und keine das örtlich zumutbare Ausmaß übersteigende Lärm- oder Geruchsbelästigung sowie sonstige schädliche Einwirkungen auf die Umgebung verursachen. Siehe dazu den Flächenwidmungsplan der Stadtgemeinde St. Flächenwidmungsplan – Wikipedia. Valentin (Bauland-Wohngebiet = gelbe Flächen! ). Grundsätzlich fallen Beschwerden über nicht ordnungsgemäße Tierhaltung nicht in die Kompetenz der Gemeinde, sondern ist in diesbezüglichen Angelegenheiten auf den privaten Rechtsweg zu verweisen. Im Sinne der guten Nachbarschaft und einem konfliktfreien Zusammenleben in unserer Stadt ersucht die Stadtgemeinde um Unterlassung der Haltung von Tieren in Wohngebieten, welche über ein angemessenes Maß an Lärm- und Geruchsbelästigung hinausgeht.
Je nach Bauordnung reicht bei Arztpraxen für gewöhnlich eine Widmungsänderung aus, für Gewerbe muss eine neue Widmung beantragt werden. Neben den Kosten für die Umwidmung muss der Eigentümer mit weiteren Ausgaben für eventuell notwendige bauliche Maßnahmen rechnen, die von der Baupolizei vorgeschrieben werden. So gibt es etwa seit 1. Jänner 2016 das Gesetz, dass alle Waren und Dienstleistungen, die für die Öffentlichkeit bestimmt sind, barrierefrei zugänglich sein müssen. So wird Eigentum umgewidmet Wenn es sich um Eigentum im Zusammenhang mit einer Wohnungseigentumsgesellschaft handelt, kann es Einschränkungen durch die WEG bezüglich der Nutzungsmöglichkeiten geben. Im Vertrag der WEG, den ein Besitzer einer Eigentumswohnung eingeht, ist schriftlich fixiert, wie die Wohnung gewidmet ist. Erfolgt eine Änderung der Nutzung innerhalb dieser Vorgaben, ist die Umwidmung problemlos möglich. Hühnerhaltung in Wohngebieten – 6. Novelle der NÖ BO 2014 | Raumplanung | Stadtplanung. Wenn eine Umwidmung zu Einschränkungen der anderen Mitglieder der WEG führen könnte, etwa aufgrund einer hohen Kundenfrequenz, haben diese ein Einspruchsrecht.
Informationen im Überblick Örtliche Raumplanung Über das örtliche Raumordnungsprogramm - ROP (Flächenwidmung) legt die Gemeinde die möglichen baulichen Nutzungen für Grundstücke im Gemeindegebiet fest. Dabei müssen landesgesetzlich festgelegte Planungsgrundsätze verbindlich beachtet werden. Ebenso ist auf Planungen und Maßnahmen des Bundes, des Landes und benachbarter Gemeinden bedacht zu nehmen, soweit sie für die Raumordnung relevant sind. Im örtlichen Raumordnungsprogramm (ROP) werden die Planungsziele der Gemeinde festgelegt und jene Maßnahmen bezeichnet, die zur Erreichung dieser Ziele gewählt werden. Jedenfalls hat ein örtliches ROP einen Flächenwidmungsplan und freiwillig auch ein Entwicklungskonzept zu enthalten. Im (freiwilligen) Entwicklungskonzept sind die Ziele des örtlichen ROP, soweit möglich, als Plandarstellung räumlich darzustellen. Flächenwidmungsplan Der Flächenwidmungsplan hat das Gemeindegebiet entsprechend den angestrebten Zielen zu gliedern und die Widmungsarten für alle Flächen festzulegen.