Der BFH hat in seiner Entscheidung vom 28. 5. 2019 II R 4/16 zu einer sehr praxisrelevanten Fragestellung eine Entscheidung getroffen. Es ging um die Beantwortung der Frage, wie der abzuziehende Nießbrauchswert zu berechnen ist, wenn der Empfänger einer Immobilien-Schenkung eine Verbindlichkeit übernimmt, der Schenker aber aufgrund des Vorbehaltsnießbrauchs Zins und Tilgung für diese Verbindlichkeiten aber weiterhin bedient. Die Verbindlichkeit kann entsprechend § 6 Abs. 2 BewG i. V. m. § 5 Abs. 2 BewG erst (da aufschiebend bedingt) bei Wegfall des Nießbrauchs abgezogen werden. Bis zum Wegfall des Nießbrauchs liegt eine reine Schenkung vor, bei der die Schuldübernahme unberücksichtigt bleibt, vgl. bereits BFH vom 17. 10. 2001 II R 60/99. Strittig war nun die Höhe des Jahreswertes des Nießbrauchrechts, der bei der Berechnung des Barwertes zugrunde gelegt werden muss. Schenkung Haus und Schulden - Steuerrecht - frag-einen-anwalt.de. Der BFH ist nun etwas überraschend der Auffassung des FA gefolgt, dass der Jahreswert des Nießbrauchs unter Abzug der Schuldzinsen zu ermitteln ist, wenn die Schuldzinsen vom Schenker als Nießbraucher getragen werden.
Leitsatz Übernimmt der mit einem Grundstück unter Vorbehaltsnießbrauch Beschenkte auch die persönliche Haftung für die auf dem Grundstück abgesicherten Verbindlichkeiten, verpflichtet sich aber der Schenker und Vorbehaltsnießbraucher, diese Verbindlichkeiten für die Dauer des Nießbrauchs weiter zu tilgen und zu verzinsen, liegt keine gemischte, sondern eine reine Schenkung vor. Die Schuldübernahme durch den Beschenkten steht unter einer aufschiebenden Bedingung und ist daher gem. § 12 Abs. 1 ErbStG i. V. m. den §§ 8, 6 Abs. 1 BewG bis zum Eintritt der Bedingung nicht zu berücksichtigen. Normenkette § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG, § 6 Abs. 1 BewG, § 8 BewG Sachverhalt Eine Mutter schenkt ihrer Tochter Grundstücke und behält sich den lebenslänglichen Nießbrauch vor. Die Grundstücke sind belastet. Die Tochter übernimmt die zugrunde liegenden Schulden mit für die Mutter befreiender Wirkung. Diese verpflichtet sich gleichzeitig, die Schulden für die Dauer des Nießbrauchs weiter zu verzinsen und zu tilgen.
Besonders geregelt ist die Übernahme einer Hypothekenschuld ( § 416 BGB), die beim Grundstückskaufvertrag eine Rolle spielt. Durch die Schuldübernahme wird der Inhalt der Schuld nicht verändert ( § 417 Abs. 1 BGB), allerdings erlöschen gemäß § 418 Abs. 1 BGB mit der Schuldübernahme die für die Schuld bestellten akzessorischen Kreditsicherheiten, etwa eine Bürgschaft oder ein bestelltes Pfandrecht. Die – ebenfalls akzessorische – Hypothek dagegen erlischt nicht, sie wird zur Eigentümerhypothek. [10] Die Vorschrift des § 418 BGB ist nicht nur auf die Hypothek, sondern auch auf die – nicht akzessorische – Sicherungsgrundschuld anwendbar. [11] Dem neuen Schuldner stehen die gleichen Einwendungen zu, die der frühere Schuldner dem Gläubiger entgegenhalten konnte ( § 417 Abs. 1 Satz 1 BGB). International [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Im österreichischen Schuldrecht ist die Schuldübernahme in den §§ 1405 ff. ABGB ähnlich geregelt wie in Deutschland. Wer einem Schuldner erklärt, seine Schuld zu übernehmen (Schuldübernahme), tritt als Schuldner an dessen Stelle, wenn der Gläubiger einwilligt (§ 1405 ABGB).
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Die Software sollte für die zu analysierenden Job-Familien oder Belegschaftssegmente erwartete Personalunter- und -überdeckungen für unterschiedliche Szenarien und einen Betrachtungszeitraum von mehreren Jahren ermitteln, visualisieren und idealerweise ‒ über ausgereifte People-Analytics-Funktionalitäten ‒ entsprechende Gegenmaßnahmen vorschlagen. Personalbeschaffung Der Kernprozess der Personalbeschaffung wird in den kommenden Jahren vermutlich mehr und mehr von KI, Algorithmen und Softwareprogrammen übernommen (so genanntes "Robot Recruiting" oder "Data Driven Recruiting"). CV-Parsing, intelligente Bewerber-Chatbots oder Matching-Tools sind nur einige weniger Beispiele für KI-Anwendungen im Recruiting. Personalentwicklung Die Personalentwicklung verändert sich durch die Digitalisierung im Hinblick auf vier zentrale Aspekte: Lerninhalte, Lernansätze, Lernprozesse und Lerntechnologien. Zum einen gilt es, die Mitarbeiter mit den (künftig) benötigten Digitalkompetenzen auszustatten, zum anderen eröffnen neue Lerntechnologien ganz neue Möglichkeiten des Lernens.
Das bedeutet aber nicht allein, Unterlagen in einer sicheren Umgebung zu speichern. Um Mitarbeiter und Unternehmensdaten zu schützen, bedarf es einer Software, die so programmierbar sein muss, dass sie auch höchste Sicherheitsbestimmungen erfüllen kann. Dazu gehört neben dem Schutz vor externen unberechtigten Zugriffen auch die Zugriffsbeschränkung auf verschiedene Mitarbeiter oder Abteilungen des Unternehmens. HR-Prozesse bieten folglich etliche Ansatzpunkte für eine Standardisierung und Optimierung, um einem Unternehmen und seinen Mitarbeitern wertvolle Arbeitszeit zu sparen. Dennoch gibt es innerhalb mancher Unternehmen Bedenken, dass menschliche Arbeitskraft dadurch überflüssig werden könnte, lassen sich doch viele Vorgänge automatisieren. In der Realität sieht das anders aus, denn einige wichtige Aufgaben einer Personalabteilung sind nicht durch automatisches Arbeiten zu ersetzen. So zum Beispiel die Förderung von Kompetenzen, die Auswahl der besten Talente sowie der Aufbau eines Talentpools.