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2735) zuständig.
Staatsrechtliche Grundlage und Aufgabenkreis: Der Bundesgerichtshof ist als oberster Gerichtshof des Bundes für Zivil- und Strafsachen höchste Instanz der ordentlichen Gerichtsbarkeit. In bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten (einschließlich Entschädigungs- und Baulandsachen) ist der Bundesgerichtshof zuständig für die Entscheidung über die Rechtsmittel der Revision und der Nichtzulassungsbeschwerde gegen die in der Berufungsinstanz erlassenen Endurteile der Oberlandesgerichte und der Landgerichte sowie der Rechtsbeschwerde. In Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit umfasst seine Zuständigkeit die Entscheidung über die Rechtsbeschwerden, ferner über die Rechtsbeschwerden nach dem Gesetz über das gerichtliche Verfahren in Landwirtschaftssachen vom 21. Juli 1953 (BGBl I S. Aktuelle gerichtsurteile strafrecht filme. 667). In Strafsachen ist er zuständig zur Entscheidung über Revisionen gegen die Urteile der Oberlandesgerichte im ersten Rechtszug, der großen Strafkammern als Schwurgerichte und gegen die sonstigen erstinstanzlichen Urteile der großen Strafkammern, soweit nicht die Zuständigkeit der Oberlandesgerichte begründet ist (Verletzung einer in den Landesgesetzen enthaltenen Rechtsnorm).
- Entscheidungssammlung BGHSt des Carl Heymanns Verlag - Ergebnisse mit Fundstelle sind kostenfrei zu sehen. Urteile im Volltext können einzeln bezahlt werden - 160. 000 Entscheidungen zu allen Rechtsgebieten. Das erste Viertel der ausgewählten Entscheidung wird kostenlos angezeigt. Strafrecht - Allgemeiner Teil von Kaspar - 978-3-8487-6005-3 | Nomos Online-Shop. 3. Rechtssprechungsdatenbanken der Gerichte Alle genannten Rechtsprechungsdatenbanken enthalten sowohl Urteile zum StGB und zum Strafrecht als auch zum Zivilrecht. Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts - Veröffentlichung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts beginnend mit dem 1. Januar 1998. Entscheidungsdatenbank des Bundesgerichtshofs - Entscheidungen des Bundesgerichtshofs ab 1. Januar 2000 (mit Ausnahme der Nichtannahme- oder Verwerfungsbeschlüsse ohne Begründung).
Strafbare Nichtangabe von Vorschenkungen – BGH vom 10. 02. 2015 – Az. 1 StR 405/14 admin 12. August 2016 Strafrecht Urteile Bei der Berechnung der Erbschafts- und Schenkungssteuer sind mehrere innerhalb von zehn Jahren von derselben Person anfallende Vermögensvorteile in der Weise zusammenzurechnen, dass dem letzten Erwerb die früheren Erwerbe nach ihrem früheren Wert zugerechnet werden. Aktuelle gerichtsurteile strafrecht deutsche. Wird vom Steuerpflichtigen der Finanzbehörde gegenüber die unzutreffende Angabe gemacht, vom Schenker keine Vorschenkungen erhalten zu haben, stellt dies sowohl Mehr lesen » Regelgeldbuße unabhängig vom Einkommen – OLG Celle vom 01. 12. 2014 – Az. 321 SsBs 133/14 20. Mai 2015 Bei der Verurteilung eines Kraftfahrers (hier wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung) muss das Gericht Feststellungen zu dessen wirtschaftlichen Verhältnissen dann nicht treffen, solange die im Bußgeldkatalog vorgesehene Regelgeldbuße verhängt wird und sich keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass die wirtschaftlichen Verhältnisse des Verkehrssünders außergewöhnlich gut oder schlecht sind.
1. April 2019 4:14 Bei einem Flugzeugabsturz im Landkreis Schwandorf sind zwei Menschen verletzt worden. Kleinflugzeug abgestürzt: Zwei Schwerverletzte in der Oberpfalz - Neumarkt | Nordbayern. Das Kleinflugzeug war gestern Nachmittag in einem Wald in der Nähe von Maxhütte-Haidhof abgestürzt. Es brannte nach dem Absturz vollständig aus. Zwei 50 und 62 Jahre alte Männer wurden zum teil schwerst verletzt. Polizisten der Kripo Amberg versuchen jetzt herauszufinden, warum das Flugzeug abgestürzt ist.
Nur noch Asche übrig Absturz eines Kleinflugzeuges in der Oberpfalz, 31. 03. 2019 - 16:23 Uhr, aktualisiert am 31. 2019 - 18:50 Uhr In einem Waldstück in der Nähe von Maxhütte-Haidhof ist am Sonntagnachmittag ein Kleinflugzeug abgestürzt. Foto: News 5, Auer Im Landkreis Schwandorf ist am Sonntagnachmittag ein Kleinflugzeug abgestürzt. Es gibt zwei Verletzte. Ein Kleinflugzeug bekam während des Fluges plötzlich Probleme. Welche das genau waren, ist noch unklar. Kurze Zeit darauf, so um kurz nach 16 Uhr, stürzte es in einem Wald in der Nähe von Maxhütte-Haidhof ab. Laut Polizei befanden sich zwei Menschen im Flugzeug. Bevor die Maschine ausbrannte, konnten sie sich retten. Flugzeugabsturz maxhütte haidhof einwohnermeldeamt. Der 50-Jährige aus dem Landkreis Schwandorf erlitt schwere Verletzungen, sein 62-jähriger Begleiter aus dem Landkreis Regensburg schwebt in Lebensgefahr. Rettungskräfte flogen ihn mit einem Rettungshubschrauber zu einer Spezialklinik. Der Brand ist mittlerweile gelöscht. Von dem Flugzeug blieb nur noch Asche übrig, wie man auf den Bildern erkennen kann.
Die Unglücksmaschine ging sofort in Flammen auf und brannte komplett nieder. Die beiden Insassen wurden schwer verletzt. Gegen 16. 15 Uhr war die Unglücksmaschine mit zwei Personen an Bord in einem Waldstück im Ortsteil Birkenzell abgestürzt. Ein Zeuge beobachtete das Unglück und alarmierte sofort die Polizei. Als die ersten Einsatzkräfte vor Ort eintrafen stand das Leichtflugzeug, ein Doppeldecker neuerer Bauart, bereits in Flammen. Die Helfer begannen sofort mit den Rettungs- und Bergungsarbeiten. Der 50-jährige Pilot aus dem Landkreis Schwandorf kam mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus. Sein Passagier, ein 62-jähriger Mann aus dem Landkreis Regensburg, wurde mit dem Rettungshubschrauber in eine Spezialklinik eingeliefert. Er erlitt schwerste Verletzungen. Wie es zu dem Unfall kommen konnte, ist noch unklar. Flugzeugabsturz maxhütte haidhof landkreis. Flugsachverständige sind vor Ort. Die Kriminalpolizei Amberg hat die Ermittlungen übernommen. Dieser Artikel wurde am Sonntag gegen 18. 39 Uhr aktualisiert. Hier geht es zu allen aktuellen Polizeimeldungen.
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Die Kriminalpolizeiinspektion Amberg hat die Ermittlungen aufgenommen. Bericht: Polizeipräsidium Oberpfalz / Kripo Amberg
Am Sonntagnachmittag ist im Landkreis Schwandorf ein Kleinflugzeug abgestürzt. Die beiden Insassen wurden dabei schwer verletzt. Das Kleinflugzeug, bei dem es sich um einen Doppeldecker neuerer Bauart handelt, ist nahe einem Wald bei Maxihütte-Haidhof abgestürzt. In dem Flugzeug befand sich ein 50-jähriger Mann aus dem Landkreis Schwandorf, der schwer verletzt wurde und mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht wurde. Sein 62 Jahre alter Begleiter aus dem Landkreis Regensburg wurde ebenfalls schwer verletzt und mit einem Rettungshubschrauber in eine Klinik geflogen. Die Unfallursache ist derzeit noch unklar. NonstopNews - Kleinflugzeug stürzt am Ortsrand in Waldstück und geht in Flammen auf – beide Insassen können sich schwerverletzt aus den Trümmern retten. Flugsachverständige werden den Unfallort in Augenschein nehmen. Die Kriminalpolizeiinspektion Amberg hat die Ermittlungen aufgenommen.