24RHEIN Rheinland & NRW Erstellt: 02. 09. 2021, 20:07 Uhr Vor allem in Berlin gibt es immer wieder Demos gegen die Corona-Politik. Siegen: Dienstverbot für Polizist – hat in Uniform an Corona-Demo teilgenommen. (Archivbild) © Christophe Gateau/dpa Nachdem ein Polizist aus Siegen in Uniform an einer Corona-Demo teilgenommen hat, wurde ihm der aktive Dienst verboten. Dabei trug er wohl auch ein problematisches Schild. Berlin/Siegen – Gegen einen Polizeibeamten aus Siegen, der sich in Uniform an einer Berliner Demo gegen die Corona-Politik beteiligt haben soll, ist ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Nach dem Vorfall vom Samstag sei der Oberkommissar seiner Dienstgeschäfte enthoben worden, sagte ein Sprecher der Polizeibehörde Siegen am Donnerstag auf Anfrage. Zuvor hatte das Nachrichtenportal t-online berichtet, der Polizist aus Nordrhein-Westfalen habe sich an Protesten der Querdenker-Szene in Berlin beteiligt und dabei ein Sakko mit "Polizei"-Aufschrift und NRW-Landeswappen getragen. Corona-Demo: Polizist aus Siegen von Kollegen festgenommen – Querdenker feiern ihn als "Held" Die Beamten der Berliner Polizei hatten den Oberkommissar dem Bericht zufolge festgenommen, dessen Personalien aufgenommen und ihn dann nach Rücksprache gehen lassen.
Die Menschen brauchen andere Meldungen, als immer nur "mehr Panik", mehr Lauterbach und mehr und bitte unbedingt härtere Maßnahmen. Völlig kopflos, völlig unmenschlich. Corona-Irrsinn beenden, Verstand & Menschlichkeit statt Panik & Propaganda Ohne Gewähr parkt man wohl am Besten in der City-Galerie, da dürfte Maskenpflicht bestehen, daher parke ich dort nicht. Das Parkhaus ist aber direkt an die B54 Schnellstraße angeschlossen, aus dem Haupteingang dann heraus an die Luft, 50m gerade aus stehen wir mit dem Infostand zu Gesprächen bereit, auf der rechten Seite. Genau dort startet und endet die Demo. Adresse: City-Galerie, Morleystraße 28, D-57072 Siegen. Bis zu 3m Plakate, z. B. mit den Botschaften: (Vorschläge kommen noch) Darth-Vader und Sturmtruppler Masken sind prophylaktisch beantragt. Sollte es bis Samstag eine Maskenpflicht in der Siegener Innenstadt verfügt werden, können wir solche benutzen. Siegen Gegen Rechts Demonstration: Tag der Befreiung: Nie wieder Faschismus! Nein zum III. Weg! – AStA. Z. auch Schlauchschal. Dem Vermummungsverbot kommen wir selbstverständlich und sehr gerne damit nach, dass jeder gegenüber der Polizei, die für uns da sind, 1x kurz das Gesicht zeigt.
Nazis greifen zur Waffe und schreiten zum antisemitischen oder rassistischen Mord. Rassisten unterrichten an Schulen und Universitäten. Rechte organisieren sich ungestört in Polizei, Bundeswehr, Behörden, während antifaschistische und antirassistische Arbeit kriminalisiert wird. Und immer wieder, wie bestellt: die Geschichte vom verwirrten Einzeltäter und Debatten, ob in Kassel, Celle, Halle, Hanau denn überhaupt ein rechtes Tatmotiv vorlag. Demo siegen heute 2020. Eine bewusst gewählte Blindheit der Behörden, Ermittlungsstellen, Staatsanwaltschaften, Beamten – und oft auch der Öffentlichkeit. Statt Aufklärung und Schutz der Opfer werden Täter geschützt, Angehörige beschuldigt, Akten vernichtet, Hinweise vertuscht, Morde bagatellisiert und ad acta gelegt. Und all das in einer zunehmend krisenhaften Situation, in der die herrschende Politik immer mehr ihre Unfähigkeit zur Lösung der drängendsten Probleme offenbart. Um rechten Terror zu verstehen, muss das Märchen von angeblich beglichener Schuld, Relativierungen der NS-Vergangenheit und Normalisierung von rechten Positionen aufgebrochen werden.
Zuvor sei der Polizist nicht negativ aufgefallen. Bis auf Weiteres bleibe ihm der aktive Dienst verboten. (dpa) Mehr News auf der 24RHEIN-Homepage. Tipp: Täglich informiert, was in NRW passiert – einfach unseren kostenlosen 24RHEIN-Newsletter abonnieren.
Julian Bender, der sogenannte "Gebietsleiter West" der sich selbst gerne als "Nationalrevolutionäre Bewegung" sehenden Kleinstpartei, warf in seinem Redebeitrag der Polizei und den Behörden vor, Gründe zu erfinden, die Eilversammlung doch noch stoppen zu können und die Versammlungsfreiheit beschneiden zu wollen. Die Vertreter der örtlichen Printmedien wurden direkt angesprochen und auf deren in der Vergangenheit angeblich "hetzerische" Berichterstattung hin angeprangert. Auch vor Behinderungen der anwesenden Pressevertreter schreckte man nicht zurück – ein Ordner versuchte, das Fotografieren der Versammlung zu verhindern. Die Polizei musste für Klärung sorgen, um die Pressefreiheit zu gewährleisten. Unterstellungen gegenüber SZ-Reporter Dem vor Ort anwesenden Verfasser dieses Beitrages wurde von besagtem Ordner unterstellt, er würde die Fotos und auch Nahaufnahmen der Teilnehmer linken "Terroristen" zur Verfügung stellen, damit diese gegen den "III. Demo siegen haute couture. Weg" und deren Mitglieder vorgehen könnten – eine absurde Aussage ohne jegliche Grundlage.
Hierfür benutzen Sie bitte das unten aufgeführte Formular "Anmeldung einer öffentlichen Versammlung/eines Aufzuges unter freiem Himmel" und senden es ausgefüllt per Post, per Fax oder per E-Mail unter Beachtung der 48-Stunden Frist an die oben angeführte Adresse. Außerhalb der normalen Bürodienstzeiten oder an Wochenenden wenden Sie sich bitte direkt an die Leitstelle der Polizei unter Telefon 0271 7099-0, Fax 0271 7099-4444 oder E-Mail [at]. Die Polizei berät Sie als Anmelderin oder Anmelder zu Einzelheiten der Versammlung. Bei Unklarheiten oder umfangreicheren Planungsnotwendigkeiten werden Sie durch die Polizei zu einem Kooperationsgespräch eingeladen, in welchem gemeinsam Unklarheiten beseitigt und etwaige Probleme gelöst werden können. Je nach Art und Umfang Ihrer Versammlung müssen Sie mit Auflagen rechnen, wie z. Russland gedenkt Weltkriegsende: Berlin-Demos bleiben ruhig - ZDFheute. B. der Bereitstellung von Ordnern, welche die Ordnung innerhalb der Versammlung gewährleisten. Die Versammlung kann auch verboten oder aufgelöst werden, wenn nach den erkennbaren Umständen die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bei der Durchführung der Versammlung unmittelbar gefährdet ist.
Der III. Weg hat bei uns nichts zu suchen, weder in Siegen noch anderswo! Unsere historische Verantwortung und Pflicht ist es uns dieser Entwicklung entgegenzustellen. Die Versäumnisse der Vergangenheit dürfen nicht die Welt von Morgen bestimmen. Lasst uns daher gemeinsam weiter wachsam bleiben und aktiv sein gegen die drohende Tendenz der weiteren Militarisierung und Faschisierung der Gesellschaft. Demo siegen heute online. – Nie wieder Faschismus – wehret den Anfängen! Kommt deshalb am 8. Mai zur Siegerlandhalle und demonstriert mit uns gegen den,, lll. Weg", Rechtsruck und faschistische Tendenzen, aber feiern wir auch den Sieg über den Faschismus und den Tag der Befreiung.
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